Protokollrede zum Gesetzentwurf SPD zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, der mit nur einem Paragraphen etwas knapp gehaltene Gesetzesentwurf der Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion führt mitten hinein in das Herz der Debatte um den Internetdatenschutz. Dabei geht es beispielsweise um die Probleme ... Weiterlesen...
Rede: Digitalisierung des kulturellen Erbes
155. Sitzung, 26.01.2012, TOP 9: Digitalisierung des kulturellen Erbes Weiterlesen...
PM: Grüne warnen Bundesregierung vor Torpedierung der EU-Datenschutzreform
Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs einer EU-Datenschutzverordnung durch die Europäische Kommission, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Das bestehende Europäische Datenschutzrecht fußt bis heute auf einer Richtlinie aus dem Jahr 1995. Eine grundlegende Modernisierung ist überfällig. Wir begrüßen die umfänglichen Vorschläge der Europäischen Kommission, denn sie weisen in ... Weiterlesen...
Interview auf Phoenix zum Zwischenbericht der Enquête-Kommission
Konstantin von Notz und Axel Fischer sprechen im PHOENIX-Interview mit Gerd-Joachim von Fallois über die Arbeit der Internet-Enquetekommission des Bundestages. Weiterlesen...
PM: Erfolg der Opposition: Einsatz von Drohnen unter Datenschutzvorbehalt
Zum heutigen gemeinsamen Berichterstattergespräch zum Entwurf der 14. Änderung des Luftverkehrsgesetzes erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik, und Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik der grünen Bundestagsfraktion: Drohnen stellen potentiell eine erhebliche Gefährdung des Datenschutzes der Bürgerinnen und Bürger dar. Denn sie filmen und erheben Daten zumeist völlig unbemerkt, oft aus nächster Nähe und ... Weiterlesen...