Reden, Interviews & Statements

Hier finden Sie alle meine Reden im Deutschen Bundestag sowie eine Auswahl von Interviews, Artikeln und Statements in chronologischer Reihenfolge.

Meine parlamentarischen Reden unterteilen sich in im Bundestag gehaltene (Plenar)Reden und zu Protokoll eingereichte Reden.

Interviews/Diskussionen, Video-Botschaften sowie Positionspapiere, Gastbeiträge und Presse-Statements/Zitate (hier: ältere Presse-Statements) aus ausgewählten Medien- oder Veranstaltungsbeiträgen können Sie unter den jeweiligen Links nachlesen, -hören oder anschauen.

Safe Harbor: Raider heißt jetzt Twix – am Grundrechtsschutz ändert sich nix

Konstantin von Notz MdB, Buendnis 90/Die Gruenen im Bundestag

Die EU-Komission und USA haben sich über ein “Safe Harbor”-Nachfolgeabkommen geeinigt. Ein ebenso wichtiger wie schwieriger Schritt, steht doch damit der Schutz von Kundendaten über den Atlantik auf dem Spiel – nach den Snwoden-Enthüllungen umso mehr. Hier könnt Ihr Konstantins aktuelles Presse-Statement lesen: Die präsentierte Verhandlungslösung ist eine reine Mogelpackung. Das Ziel, den Grundrechtsschutz für ... Weiterlesen...

BZ-Artikel: “Kontraproduktiver Aktionismus” bei Lärmschutz im Kreis

Güterzug Bahn Lärmschutz Fehmarnbeltquerung

Von “lokalpolitischen Motiven” lasse sich der lauenburgische Bundestagsabgeordnete Norbert Brackmann leiten – so der Bahn-Report. Dieser berichtet unter anderem über eine Initiative des CDU-Haushälters, die Mittel für Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken von 120 auf 150 Millionen Euro zu erhöhen. Eigentlich eine gute Nachricht für lärmgeplagte Anrainer wie in Schwarzenbek, doch leider wurden dafür die Mittel am falschen Ende ... Weiterlesen...

DLF-Interview: Sicherheitsdebatte – “Polizei hat zuviel auf Technik gesetzt”

Überwachung im öffentlichen Raum - Kamera am Neubau des Bundesinnenministeriums

20.000 neue Stellen bei der Bundespolizei, um die “gefühlte Sicherheit” zu erhöhen – das fordert der Seeheimer Kreis in der SPD. Dagegen will der Innenexperte der Grünen, Konstantin von Notz, vor allem die Polizei in den Bundesländern stärken. Lest hier Konstantins Interview mit dem Deutschlandfunk vom 2. Februar: deutschlandradiokultur.de/debatte-um-mehr-sicherheit-polizei-hat-zuviel-auf-technik.1008.de.html?dram:article_id=344414 Weiterlesen...

Statement for The Independent: Frauke Petry’s remarks are irresponisble and condone right-wing terrorism

Konstantin von Notz MdB, Buendnis 90/Die Gruenen im Bundestag

German border police should shoot at refugees entering the country illegally, the head of far-right party Alternative for Germany (AfD) has said. Frauke Petry’s remarks have been condemned by politicians and a police union chief, who said firing at refugees would be a suspension of the rule of law. Read the article in The Independent issue from 31first of January ... Weiterlesen...

Friedenswarte-Gastbeitrag: Der demokratische Rechtsstaat und das Geheimnis der Dienste

BND Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Schattenseite Intransparenz

In einem Gastbeitrag, den ich für die „Friedens-Warte“, die älteste Zeitschrift im deutschsprachigen Raum für Fragen der Friedenssicherung und internationaler Organisationen, geschrieben habe, beschäftige ich mich mit der Aufklärung des Überwachungs- und Geheimdienstskandals und dem Verhältnis von Geheimnissen und Transparenz in demokratischen Rechtsstaaten. Meinen Beitrag dokumentieren wir hier. Den Originalbeitrag findet Ihr auch auf den Seiten der ... Weiterlesen...

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