Reden, Interviews & Stellungnahmen

Hier finden Sie alle meine Reden im Deutschen Bundestag sowie eine Auswahl von Interviews, Artikeln und Stellungnahmen in chronologischer Reihenfolge.

Meine parlamentarischen Reden unterteilen sich in im Bundestag gehaltene (Plenar)Reden und zu Protokoll eingereichte Reden.

Interviews/Diskussionen, Video-Botschaften sowie Positionspapiere, Gastbeiträge und Stellungnahmen/Zitate aus ausgewählten Medien- oder Veranstaltungsbeiträgen können Sie unter den jeweiligen Links nachlesen, -hören oder anschauen.

Positionspapier zur Freiheit als Selbst- bestimmung: Die Farbe Grün – Geschichte wird gemacht

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Was bedeutet der Wert der Selbstbestimmung eigentlich? Für uns Grüne bedeutet er: So wie du bist, ist es ok! Und das wollen wir auch als Anspruch für die von uns angestrebte gesellschaftliche Realität formulieren. AutorInnen: Malte Spitz (Mitglied im Parteirat, Landesvorstand NRW), Claudia Roth (MdB, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages), Konstantin von Notz (MdB, stv. Fraktionsvorsitzender), ... Weiterlesen...

Statement for Bloomberg News: German Panel to Question Executives Over NSA Spy Report

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

German parliamentary investigators plan to question executives of telecommunications operators about reports that U.S. and U.K. intelligence gained direct access to networks of companies including Deutsche Telekom AG. Read the Blommberg News article from 14 September with a statement of Konstantin von Notz here. Weiterlesen...

WELT-Gastbeitrag: Merkels Makel. Bundesregierung blockiert Aufklärung in NSA-Abhöraffäre

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Seit nunmehr 15 Monaten diskutieren wir über die durch den Whistleblower Edward Snowden aufgedeckten verfassungsrechtlich zumindest hoch umstrittenen Praktiken verschiedener westlicher Geheimdienste. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Dienste offenbar auch direkten Zugriff auf die Server deutscher Anbieter haben. Angesichts der anhaltenden Untätigkeit der Bundesregierung unter Angela Merkel und ihren fortlaufenden Versuchen, die ... Weiterlesen...

ZEIT-Statement: Überwachungsaffäre – NSA-Ausschuss sieht nur schwarz

Die grünen Mitglieder des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses, K. v. Notz und H.-C. Ströbele. Bild: Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Aufklärung? Die Parlamentarier im Untersuchungsausschuss sind sauer. Die Akten, die sie zum Thema Überwachung sehen dürfen, sind oft bis auf die Anrede geschwärzt. Den ZEIT-Artikel mit Statements von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

taz-Statement: „Digitale Agenda“ im Bundestag. Der Ausschuss der Frustrierten

Grüne - Bundestagsfraktion Grüne im Parlament - PLH Gegenlicht mit Passanten und Grünem Bigo - Foto Matteo

Sie sind die Internetversteher im Bundestag – nur bestimmen dürfen sie nichts. Auf den Ausschuss „Digitale Agenda“ wartet viel Arbeit. Den taz-Artikel vom 9. September mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Den entsprechenden ausführlichen Blog auf Grün Digital können Sie dort lesen. Weiterlesen...

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