Reden, Interviews & Stellungnahmen

Nachfolgend finden Sie alle meine Reden im Deutschen Bundestag sowie eine Auswahl von Interviews, Artikeln und Stellungnahmen in chronologischer Reihenfolge. Über “Weiterlesen” kommen Sie zu der jeweiligen Langfassung in Textform oder zum Teil auch als Video- bzw. Audiodatei.
Meine parlamentarischen Reden unterteilen sich in im Bundestag gehaltene (Plenar)Reden und zu Protokoll eingereichte Reden. Interviews/Diskussionen, Video-Botschaften sowie Gastbeiträge und Stellungnahmen/Zitate aus ausgewählten Medien- oder Veranstaltungsbeiträgen können Sie unter den jeweiligen Links nachlesen bzw. nachhören.

Interview im RBB-inforadio: Snowden-Befragung vor Untersuchungsausschuss

Demonstrantin vor Bundestag dem  fordert Schutz für Snowden. Bild: Campact - Neugebauer CC BY-NC 2.0

Die Opposition hat ihre Forderung nach einer Vernehmung von Edward Snowden vor dem NSA-Untersuchungsausschuss bekräftigt. Der Grünen-Politiker von Notz sagte im Interview mit dem RBB-Inforadio am 28. Juli, der Gesetzgeber habe dafür klare Regeln geschaffen, die man notfalls in Karlsruhe einklagen werde. Das Interview können Sie hier nachhören. Weiterlesen...

Statement im SPIEGEL: Grüne und Linke stellen Ultimatum für Snowden-Anhörung

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Linke und Grüne im NSA-Untersuchungsausschuss haben die Bundesregierung ultimativ aufgefordert, den Weg für eine Zeugenbefragung Edward Snowdens in Deutschland doch noch frei zu machen. Der SPIEGEL-Artikel in der aktuellen Print-Ausgabe mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement für handelsblatt.com: Grüne warnen Regierung vor Aufrüstung des BND

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr wollen künftig auch soziale Medien wie Facebook und Twitter beobachten. Die Grünen kritisieren die Pläne scharf. Die gesetzlichen Vorgaben müssen konkretisiert werden. Den Beitrag auf handelsblatt.com vom 26. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Tagesspiegel-Statement zur Digitalen Agenda: “Ein ganz dünnes Papier”

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Die Bundesregierung hat einen ersten Entwurf für ihre „Digitale Agenda“ vorgelegt. Die Wirtschaft ist enttäuscht, die Start-up-Szene sogar richtig sauer. Der Tagesspiegel-Artikel vom 24. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement für ZDF frontal21: Die zwielichtigen Methoden der SCHUFA

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Wer einen Kredit oder eine Versicherung will, der wird durchleuchtet. Der potentielle Kunde wird auf seine angebliche Kreditwürdigkeit geprüft. In intransparenten und datenschutzpolitisch fragwürdigen Verfahren. Der Bericht der ZDF-Recherchesendung frontal21 vom 22. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz kann hier angeschaut werden. Weiterlesen...

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