Konstantin von Notz und Axel Fischer sprechen im PHOENIX-Interview mit Gerd-Joachim von Fallois über die Arbeit der Internet-Enquetekommission des Bundestages. Weiterlesen...
PM: Erfolg der Opposition: Einsatz von Drohnen unter Datenschutzvorbehalt
Zum heutigen gemeinsamen Berichterstattergespräch zum Entwurf der 14. Änderung des Luftverkehrsgesetzes erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik, und Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik der grünen Bundestagsfraktion: Drohnen stellen potentiell eine erhebliche Gefährdung des Datenschutzes der Bürgerinnen und Bürger dar. Denn sie filmen und erheben Daten zumeist völlig unbemerkt, oft aus nächster Nähe und ... Weiterlesen...
Rede: Zwischenbericht der ‘Internet’-Enquete-Kommission
153. Sitzung, 20.01.2012, TOP 22: Zwischenbericht der ‘Internet’-Enquete-Kommission Die Rede im Wortlaut finden Sie hier. Weiterlesen...
Unterschriftensammlung: Sayonara Atomkraft
Ausdrücklich unterstütze ich meinen Fraktionskollegen Thomas Gambke bei der Unterschriftensammlung “Sayonara Atomkraft”. Unterschriftenlisten liegen in meinem Möllner Wahlkreisbüro aus oder können am Ende dieses Artikels heruntergeladen werden. Hintergrund: Am 11. März 2011, kam es ausgelöst durch ein Erdbeben mit einem nachfolgenden Tsunami im Kernkraftwerk Fukushima zur Kernschmelze in mehreren Reaktorblöcken. Das ganze Ausmaß der Katastrophe, ... Weiterlesen...
PM: Datenschutzzentrum Aushängeschild für Schleswig-Holstein
Zu den Äußerungen der Präsidenten des Landesrechnungshofes und der IHK zum Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz erklärt Dr. Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein und innen- und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion: Durch ihr offenbartes Desinteresse für den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger und die völlig falsche Einschätzung, dass ein effektiver Daten- und Verbraucherschutz ein Hemmschuh ... Weiterlesen...