Zum Verdacht der systematischen Öffnung der Feldpost von Bundeswehrsoldaten erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Offenbar wird die Feldpost der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan systematisch geöffnet und gelesen. Wenn der vom Wehrbeauftragten öffentlich gemachte Sachverhalt zutreffend sein sollte, wäre das ein handfester Skandal: Diejenigen, die tagtäglich ihr Leben riskieren, werden ganz ... Weiterlesen...
PM: Justizministerin kippt um
Zum Kompromissvorschlag der Bundesjustizministerin in Sachen Vorratsdatenspeicherung erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitikder grünen Bundestagsfraktion: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist umgekippt. Offenbar kann sie dem Druck aus den konservativen Reihen nicht standhalten. Das ist umso erstaunlicher als Parteichef Westerwelle gerade diesen Bereich zum letzten Bewährungsfeld der Liberalen erklärt hatte. Der jetzt gemachte Vorschlag ... Weiterlesen...
Datenschutzbeirat der Deutschen Telekom
In meiner Funktion als innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bin ich Mitglied des Datenschutzbeirates der Deutschen Telekom, dem auch die innenpolitischen Sprecher der anderen Bundestagsfraktionen angehören. Aufgabe des Datenschutzbeirates als externes Sachverständigen-Gremium ist es, die Deutsche Telekom in der Veränderung ihrer Organisationsstruktur im Bereich Datenschutz und Datensicherheit zu unterstützen. Des Weiteren soll der ... Weiterlesen...
PM: Happy Birthday, Wikipedia!
Zum zehnjährigen Geburtstag der freien Internet-Enzyklopädie am morgigen 15. Januar 2011 gratuliert Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik: Wikipedia hat in nur zehn Jahren geschafft, was niemand für möglich hielt: Die größte Enzyklopädie frei zugänglichen Wissens ist erfolgreich in die große Tradition von Encyclopédie und Brockhaus getreten. Mit ehrenamtlichen Autorinnen und Autoren und engagierten ... Weiterlesen...
PM: Von Notz ruft junge Medienmacher zur Bewerbung auf
Vom 21. bis 25. März 2011 findet im Deutschen Bundestag ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren statt. Im Rahmen des Workshops erhalten angehende Journalistinnen und Journalisten die Chance, einen Blick hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens der Hauptstadt zu werfen. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren ... Weiterlesen...