Kalender

Hier finden Sie eine Auswahl von Terminen, an denen ich teilnehme oder die ich Ihnen zur Teilnahme empfehle. Manche Veranstaltungen werden auch als Live-Stream übertragen.

Einige Termine sind nicht-öffentlich bzw. nur für ein Fachpublikum zugänglich, bitte beachten Sie am Ende des Termineintrags den entsprechenden Tag „öffentlich“ bzw. „nicht-öffentlich“.

Mrz
4
Sa
5. Grüner Polizeikongress @ Berlin, Umweltforum
Mrz 4 um 08:30 – 20:00
5. Grüner Polizeikongress @ Berlin, Umweltforum | Berlin | Berlin | Deutschland

Am 4. März 2017 findet bereits zum fünften Mal der von Jan Philipp Albrecht veranstaltete Grüne Polizeikongress im Umweltforum Berlin statt. Wir wollen uns dieses Mal europäischen Beispielen für Polizeiarbeit mit hohen menschen- und bürgerrechtlichen Standards widmen und darüber diskutieren, ob diese auch ein Vorbild für Deutschland und Europa im Ganzen sein könnten. Was zeichnet die Erfolgsmodelle aus und wie können wir von diesen lernen?

Konstantin von Notz wird den dritten der drei Workshops mit dem Titel „Grenzüberschreitende Polizeiarbeit in Europa“ betreuen und freut sich auf Eure Teilnahme. Eine Anmeldung unter https://www.gruene-polizei.de/anmeldung-polizeikongress-2017/ ist erforderlich.

Mrz
6
Mo
Videoüberwachung: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses @ Berlin, Deutscher Bundestag
Mrz 6 um 13:00

Öffentliche Anhörung des Innenausschusses

zum geplanten „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“

am 6. März 2017 um 13:00

im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, Raum E 200

Konrad-Adenauer-Str. 1 10557 Berlin

Wieder einmal plant die Bundesregierung ein Gesetz zur Ausweitung der Videoüberwachung. Mit dem sogenannten „Videoüberwachungsverbesserunsgesetz“ soll der Einsatz von Überwachungskameras in den öffentlich zugänglichen Bereichen privat betriebener Einrichtungen erleichtert werden. Wie der Einsatz von Videokameras in privaten Räumen die öffentliche Sicherheit erhöhen soll, konnte das Bundesinnenministerium bislang nicht ausreichend begründen. Ausführliche Berichte über die geplante Gesetzesänderung findet Ihr auf netzpolitik.org.

Bevor der Gesetzesentwurf in zweiter Lesung im Bundestag abgestimmt wird, beraten die Fachausschüsse darüber. Die Anhörung des Innenausschusses wird öffentlich sein und ich möchte Euch herzlich einladen, daran teilzunehmen!

Ihr könnt Euch bis zum 2. März mit Name und Geburtsdatum beim Ausschusssekretariat anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Mrz
20
Mo
Fachgespräch: NSU-Terror: Welche Rolle spielt(e) der Verfassungsschutz? @ Berlin, Deutscher Bundestag
Mrz 20 um 13:30 – 17:00

Fachgespräch

NSU-Terror: Welche Rolle spielt(e) der Verfassungsschutz?

am 20. März 2017 von 13:30 bis 17:00

im Saal E300 des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestags in Berlin

mit dabei aus der Fraktion: Irene Mihalic, Monika Lazar, Konstantin von Notz

Am 11. November 2015 hat der Bundestag einen weiteren Untersuchungsausschuss zur Terror-Serie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) eingesetzt. An diesem Tag jährte sich der Schredder-Skandal beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zum fünften Mal. Nach Bekanntwerden der NSU-Morde hatte ein Referatsleiter im BfV veranlasst, Akten von V-Leuten im Umfeld des Trios vernichten zu lassen. Erst durch die Arbeit des aktuellen Untersuchungsausschuss ist belegt, dass diese Vernichtung vorsätzlich geschah, um Diskussionen zur Rolle des BfV im Umfeld des NSU zu vermeiden.

Der Vorgang zeigt das hochproblematische Selbstverständnis des BfV: demnach hätte die Öffentlichkeit kein Recht darauf, dass die Behörde ihr Handeln transparent und nachvollziehbar macht. Es wird deutlich, dass die Rolle des BfV im Umfeld des NSU-Trios anscheinend problematischer war, als bisher eingestanden.

Die Grüne Bundestagsfraktion hat daher das Wirken des BfV und dessen V-Leute-Einsatz ins Zentrum der Aufklärungsarbeit gestellt. Dabei konnten deutliche Mängel bei der V-Mann-Führung – von der Werbung bis zur Abschaltung – identifiziert werden, durch die die Suche nach dem NSU-Trio erheblich erschwert wurde. Gemeinsam mit Euch und geladenen Fachleuten wollen wir über die Konsequenzen unseres Befundes diskutieren und erörtern, welche weiteren Aufklärungsschritte folgen müssen.

Weitere Informationen und Updates findet Ihr auf unserer Webseite. Die Online-Anmeldung ist bis zum 15.03.2017 möglich. Wir freuen uns auf Euch!

Mrz
24
Fr
Konferenz: Was ist die grüne Erzählung? (Un-)Sicherheiten in der offenen Gesellschaft @ Berlin, Heinrich-Böll-Stiftung
Mrz 24 um 17:00 – Mrz 25 um 18:30

Aus dem Ankündigungstext der Konferenz:

Die offene Gesellschaft steht massiv unter Druck. Dahinter steht offenbar eine tiefgreifende Verunsicherung von Teilen der Gesellschaft, die nicht nur auf einem sozialen, sondern auch auf einem kulturellen und demokratieskeptischen Unbehagen beruht. Mit der Konferenz „Was ist die grüne Erzählung“ schaffen wir Ende März eine Plattform, auf der wir die entscheidende Frage nach Unsicherheiten und Sicherheiten in der pluralen Gesellschaft stellen. Gefragt sind Erzählungen, die vom gesellschaftlichen Umgang mit Unsicherheit handeln – wie auch vom Gelingen neuer Sicherheit in der offenen Gesellschaft. Wir laden ein zum Gespräch mit spannenden Gästen aus Politik, Wissenschaft und Kultur, bieten Raum für Austausch und Reflexion.

Programm und Anmeldung werden ab Mitte Januar online zur Verfügung stehen.

Mehr Informationen zu der Veranstaltung unter calendar.boell.de/de/event/gruene-erzaehlung-sicherheiten-der-offenen-gesellschaft

Mrz
29
Mi
Grüne Verbraucherschutznacht @ Berlin, Kulturbrauerei
Mrz 29 um 18:00 – 22:00

Verbraucherschutznacht

Unser gutes Recht. Verbraucherschutz im Fokus

am 29. März 2017 von 18:00 bis 22:00

im Palais der Kulturbrauerei, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

mit dabei aus der Fraktion: Anton Hofreiter, Renate Künast, Nicole Maisch, Gerhard Schick, Konstantin von Notz

Ob das perfekte Smartphone, das T-Shirt aus Bio-Baumwolle oder ein günstiger Kredit – in der schönen bunten Konsumwelt können wir meist aus einer unüberschaubaren Zahl von Produkten auswählen. Die Wahl fällt jedoch angesichts von flotten Werbesprüchen, Schnäppchenpreisen und unzähligen Labels oft schwer. Vor allem, wenn ich nicht nur den Preis, sondern auch Qualität und Nachhaltigkeit im Auge habe. Auch Online-Plattformen ist offenbar nicht blind zu vertrauen: Vergleichsportale liefern längst nicht immer das billigste Angebot und Bewertungen können getrickst sein. Und was passiert eigentlich mit all den Daten, die ich beim Online-Kauf ständig von mir preisgeben muss?

Die grüne Bundestagsfraktion will für mehr Transparenz im Verbraucheralltag sorgen. Und dort, wo Transparenz nicht ausreicht, mit klaren gesetzlichen Vorgaben die VerbraucherInnen schützen.

Wie steht es aktuell um die Verbraucherrechte, wo sind Verbesserungen notwendig? Dazu wollen wir verschiedene Alltagsbereiche unter die Lupe nehmen: Wann habe ich als VerbraucherIn Anspruch auf Entschädigung, wenn Unternehmen tricksen, wie beim Abgasskandal? Bestimmen Algorithmen darüber, welchen Preis ich beim Online-Einkauf bezahle? Wie kann sichergestellt werden, dass der Versicherungsberater meine Interessen und nicht die Provision im Blick hat? Und was tun gegen die Tricks der Lebensmittelindustrie?

Diese und weitere Fragen möchten wir mit den geladenen Fachleuten und Euch diskutieren.

19:40 Von wegen Schnäppchenpreis – wie Algorithmen den Verbraucheralltag bestimmen

Dr. Konstantin v. Notz MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Lorenz Matzat
AlgorithmWatch
Journalist und Softwareunternehmer