heute-Statement: Landesverrats-Affäre – “Was wussten De Maizière und Maas?”

2015-08-04 von Notz ZDF heute Statement Landesverratsaffäre

Nach dem Rauswurf des Generalbundesanwalts durch Bundesjustizminister Heiko Maas fragt Konstantin von Notz in der -ZDF heute-Sendung vom 4. August nach der Verantwortung von Justiz- und Innenminister mit Verweis auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion: zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2462074/ZDF-heute-Sendung-vom-04.-August-2015?setTime=189.812#/beitrag/video/2462074/ZDF-heute-Sendung-vom-04.-August-2015 Weiterlesen...

PM: Landesverrat-Skandal – Range nur ein Teil des Angriffs auf die Pressefreiheit

BMJV

Zum Landesverrat-Skandal und der heutigen Erklärung des Generalbundesanwaltes Range erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Selbstverständlich hat der Generalbundesanwalt Fehler gemacht. Er muss die Eröffnung eines abwegigen Verfahrens wegen Landesverrats gegen zwei Journalisten verantworten. Daran ändern auch Gutachten nichts, hinter denen man sich nun verschanzt. Doch Fehler ... Weiterlesen...

taz-Statement: Schiffssicherheit in Ostsee – Volle Fahrt voraus – aber ohne Navi

Schifffahrt Fehmarnbelt

Die Lotsenpflicht auf der Ostsee ist völkerrechtlich nicht durchzusetzen, auch nicht für besonders gefährliche Gebiete. Damit steigt die Gefahr von Ölunfällen. Vor allem an den Gefahrenstelle der engen Kadettrinne sowie im Fehmarnbelt – sollten eines Tages tatsächlich für einen Belt-Tunnel Bauarbeiten beginnen. Das ergibt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion. ... Weiterlesen...

PM: Bad Herrenalber Akademiepreis an Konstantin von Notz

Konstantin von Notz 2014 bei-preisgewürdigtem Vortrag an der Universität Freiburg. Quelle: c Ralf Stieber Karlsruhe

Massenüberwachung von Bürgern ist ein Skandal Bad Herrenalber Akademiepreis 2015 für den Juristen und Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses Dr. Konstantin von Notz Karlsruhe. Der Jurist und Politiker Dr. Konstantin von Notz (44) ist Preisträger des Bad Herrenalber Akademiepreises 2015. Dies gab die Vorsitzende des Freundeskreises der Evangelischen Akademie Baden e.V., Alexa Maria Kunz M.A. (Karlsruhe), bekannt. ... Weiterlesen...

Tagesschau-Statement: Hasskriminalität – “Problem bleibt im Ermittlungsbereich”

Konstantin von Notz in Mölln vor dem Haus eines rassistischen Brandanschlags 1992.

Härtere Strafen gegen Hasskriminalität. Konstantin von Notz kritisiert in der Tagesschau vom 31. Juli die mangelnde Praxistauglichkeit, solange sich nichts im Bereich der Ermittlungen ändere. Die Sendung können Sie hier anschauen: tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-9447.html Weiterlesen...

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