SZ-Bericht: NSA-Untersuchungsausschuss – Im Reich des Vergessens

Die grünen Mitglieder des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses, PUA, Geheimdienst, K. v. Notz und H.-C. Ströbele. Bild: Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Beim NSA-Untersuchungsausschuss in Berlin steht eine Woche mit vielen wichtigen Zeugenbefragungen an. Bei den Abgeordneten des Ausschusses und auch der großen Koalition kommen zunehmend Zweifel an der Wahrhaftigkeit der Zeugenaussagen der BND-Mitarbeiter auf. Zeugen könne sich angeblich nicht mehr erinnern, reden um das Wesentliche herum oder bleiben mit ihren Aussagen im Unklaren. Den Bericht in ... Weiterlesen...

taz-Statement: Abwiegelnde Geheimdienste “diskreditieren sich selbst”

BND Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Schattenseite Intransparenz

Gegenoffensive der Sicherheitsdienste BND-Chef will kein Verräter sein Die Sicherheitsbehörden gehen in die Gegenoffensive. Die Opposition spricht von „unerträglicher Bagatellisierung“. Den taz-Artikel vom 4. Mai mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen.   Weiterlesen...

Kanzleramt & BND: Schluss mit den Ausreden – Grüne beantragen Aktuelle Stunde

Bundeskanzleramt Merkel

Für die Grüne Bundestagsfraktion hat heute Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, heute eine aktuelle Stunde mit dem Titel “Tätigkeit des Bundesnachrichtendienstes für die US-amerikanische NSA und die Rolle des Bundeskanzleramtes” beantragt. Fast täglich werden neue Enthüllungen über die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) in den Medien veröffentlicht. Ebenso verdichten sich durch ... Weiterlesen...

Tagesthemen-Statement: Bundesregierung muss Selektoren-Liste rausgeben

Snowden Kanzleramt RA gegen Überwachung Demo 18-11-13 c Feldhoff BTF

Konstantin von Notz fordert für die grüne Bundestagsfraktion von der Bundesregierung in der BND-Affäre für eine konsequente Aufklärung die Herausgabe der Selektoren-Liste. Das Statement in den Tagesthemen vom 2. Mai können Sie hier nachschauen. Weiterlesen...

Tagesschau-Statement: Strukturelle BND-Pannen sind Merkels Skandal

2015-04-30 Tagesschau Statement

BND-Affäre bringt Kanzleramt in Erklärungsnot: Franzosen ausgespäht. Hier können Sie Konstantin von Notz’ Statement in der 20-Uhr-Tagesschau vom 30. April nachschauen. Weiterlesen...

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