Zur Forderung der Unionsfraktion, die Arbeit in der Enquete-Kommission “Internet & Digitale Gesellschaft” zur Sommerpause zu beenden und anschließend einen gleichnamigen Ausschuss zu installieren, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Obmann in der Enquete-Kommission: Grundsätzlich begrüße ich die Forderung der Union nach Einrichtung eines Ausschusses Internet und digitale Gesellschaft. Ob ein solcher Ausschuss eingerichtet wird, hat ... Weiterlesen...
PM: Safer Internet Day: Bundesregierung missbraucht Forderung nach Medienkompetenz
Zum Safer Internet Day erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung duckt sich beim Verbraucher- und Datenschutz weiter weg. Sie ist noch immer nicht Willens, den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Die ausschließliche Forderung nach einer Stärkung der Medienkompetenz der Verbraucherinnen und Verbraucher ist längst zum ... Weiterlesen...
PM: Einladung zum politischen Frühstück zu den Auswirkungen einer festen Fehmarnbelt-Querung
Der Bau einer festen Querung des Fehmarnbelts zwischen Dänemark und Deutschland bewegt seit dem Abschluss des Staatsvertrags 2008 die Gemüter auf beiden Seiten des Belts. Das Projekt soll neben der 19 Kilometer langen Querung des Belts selbst einen Ausbau der Schienen und Straßenhinterlandanbindungen in Deutschland umfassen und wird damit auch für unseren Kreis und den ... Weiterlesen...
Erste Besucherfahrt am 19.-20. April 2012
Unsere erste Fahrt im Jahr 2012 findet statt von Do., 19.4. bis Fr., 20.4.2012. Downloads zur Fahrt: Das Programm der Fahrt Alle Informationen zur Fahrt im Überblick Das Programm der Fahrt Das Programm beginnt am Donnerstag nach einer Stärkung mit dem Besuch des Deutschen Bundestages. Nach einem Vortrag auch der Besuchertribüne des Plenarsaals über die ... Weiterlesen...
PM: Konstantin von Notz ruft zum Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus auf
Zum Start des vom Bundesjustizministerium initiierten Schülerwettbewerbs gegen Rechtsextremismus erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete aus Herzogtum Lauenburg Dr. Konstantin von Notz: „Die rechtsterroristische Mordserie des “Nationalsozialistischen Untergrunds” hat ganz Deutschland erschüttert und viele Fragen aufgeworfen. Auch in unserem Wahlkreis bieten die in der Neujahrsnacht von Rechtsextremen provozierte Auseinandersetzung mit der Polizei auf dem Ratzeburger Marktplatz und ... Weiterlesen...