Innovative Wege für einen schneller Breitbandausbau Zum Start des bundesweit ersten Breitband-Baustellen-Atlasses erklärt Dr. Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: In Zeiten klammer Kassen ist es notwendig, innovative Wege zu beschreiten. Mit der Vorlage des Baustellenatlasses beschreitet das Breitband-Kompetenzzentrum einen solchen Weg. Ich begrüße den Atlas ausdrücklich. Er ist bundesweit ... Weiterlesen...
PM: Rechtsextreme Gewalt entschieden bekämpfen, statt von eigenen Versäumnissen abzulenken
Rechtsextreme Gewalt entschieden bekämpfen, statt von eigenen Versäumnissen abzulenken Anlässlich der Neonazi-Mordserie werden der Aufbau eines Neonazi-Registers sowie die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Dazu erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik: Die Nachrichten über das Ausmaß menschenverachtender rechtsextremer Gewalt sind erschütternd. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen zeigen die Existenz rechtsterroristischer Strukturen. Diese Bedrohung muss ... Weiterlesen...
PM: Online-Beteiligung zum Gesetzentwurf zum Whistleblowerschutz
Online-Beteiligung zum Gesetzentwurf zum Whistleblowerschutz Zur Eröffnung der Onlinediskussion des grünen Gesetzentwurfes zum Whistleblowerschutz erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik: Wir haben intensiv am Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Transparenz und zum Diskriminierungsschutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern (“Whistleblowern”) gefeilt. Wir sind damit die erste Bundestagsfraktion, die konkret auf das bestehende ... Weiterlesen...
Praktikumsbericht von Christian: September 2011
Im September und Oktober 2011 leistete Christian Sowa, Student der Politikwisschenschaften, ein sechswöchiges Praktikum bei mir im Bundestag. Nachfolgend sein Praktikumsbericht: Warum ein Praktikum im Bundestag? Ein Praktikum bietet die Möglichkeit, theoretisch Erlerntes praktisch kennen zu lernen und Arbeitsperspektiven zu erkunden. Als Student der Politikwissenschaften ist der Deutsche Bundestag als Institution der professionellen legislativen Politik ... Weiterlesen...
PM: Grüne fordern Offenlegung aller Trojaner-Verträge
Grüne fordern Offenlegung aller Trojaner-Verträge Zur bisherigen Informationspolitik der Bundesregierung erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Wir fordern die Bundesregierung auf, sämtliche Verträge mit Unternehmen, die in den vergangenenJahren Staatstrojaner an Bundes- und Landesbehörden geliefert haben, in vollem Umfang offenzulegen und dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar für seinen Untersuchungsbericht ... Weiterlesen...