Konstantin von Notz MdB

PM: Krümmel – Kriminelle Energie

In Innenpolitik, Katastrophenschutz, Pressemitteilungen, Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein, Titelthema   Mit keinem Kommentar
v.l.: Dr. K. v. Notz, M. Sarrazin

Zu Meldungen, dass rund 1.100 Fässer mit Atommüll unter dem AKW Krümmel eingelagert sind, erklären der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete der Grünen, Dr. Konstantin von Notz und der Hamburger Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin: Ende Februar wurden  im AKW Brunsbüttel verrostete Fässer mit radioaktiv strahlendem Atommüll entdeckt.  Bei der daraufhin angeordneten Überprüfung der Lagerpraktiken an anderen Atomkraftwerkstandorten kamen bezüglich ... Weiterlesen...

PM: Bürgerinnen und Bürger sind gegen ACTA

In Datenschutz, Innenpolitik, Netzpolitik, Pressemitteilungen   Mit keinem Kommentar

Zur Petition “Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA” erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Wir begrüßen das Engagement der Petenten und freuen uns, dass die Petition in kurzer Zeit so viele Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden hat. Gerade in Zeiten der Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit sind Petitionen ein wirkungsvolles Mittel für ... Weiterlesen...

PM: Gegen die Feinde des Internets

In Netzpolitik, Pressemitteilungen   Mit keinem Kommentar

Anlässlich des “Welttags gegen Internetzensur” und der Vorlage des Berichts “Feinde des Internets” durch “Reporter ohne Grenzen” erklärt Dr. Konstantin von Notz, Netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion: Der “Welttag gegen Internetzensur” bietet die Chance, auf die weltweit weiter zunehmende Internetzensur und die anhaltende Repressionen gegen Bloggerinnen und Blogger sowie Internetnutzerinnen und -nutzer aufmerksam zu machen. Das Internet ist ... Weiterlesen...

PM: Fässerfund im AKW Brunsbüttel – auch Lagerung im Krümmel gehört auf den Prüfstand

In Innenpolitik, Katastrophenschutz, Pressemitteilungen, Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein   Mit keinem Kommentar

Anlässlich des Fundes einer erheblichen Anzahl verrosteter Fässer im AKW Brunsbüttel und der Nichtmeldung des Vorfalls durch den Betreiber Vattenfall, erklärt Dr. Konstantin von Notz: Die jüngsten Vorfälle rund um das AKW Brunsbüttel und die Nicht-Meldung der Vorfälle durch den Betreiber Vattenfall reihen sich lückenlos in eine Kette von atompolitischen Skandalen in unserem Land ein. ... Weiterlesen...

PM: Verfrühtes Wahlkampfgeschenk statt dringend benötigter Urheberrechtsreform

In Innenpolitik, Netzpolitik, Pressemitteilungen   Mit keinem Kommentar

Zum gestern im Koalitionsausschuss beschlossenen Leistungsschutzrecht erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: CDU/CSU und FDP geben vor, das Urheberrecht im Internet zu verbessern. Tatsächlich tut die schwarz-gelbe Koalition hierfür rein gar nichts. Den seit Jahren angekündigten dritten Korb einer dringend benötigten Urheberrechtsreform, der groß als Wissenschaftskorb angekündigt war und tatsächliche ... Weiterlesen...

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