Pressemitteilungen

Nachfolgend finden Sie meine Pressemitteilungen in chronologischer Reihenfolge. Über die Kategorien über der jeweiligen Mitteilung kommen Sie zu allen anderen Veröffentlichungen aus dem entsprechenden Themenbereich, über die Schlagworte unter der Mitteilung finden Sie andere Veröffentlichungen mit demselben Stichwort.
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PM: Fracking kann politisch verhindert werden!

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Zu den ausgesetzten Fracking-Erkundungen der Firma PRD Energy in Folge des erhöhten Förderzinses für Erdöl und –gas erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Die vorerst gestoppte Fracking-Erkundung in einigen Aufsuchungsgebieten ist eine gute Nachricht. Dass die Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW auf Initiative des grünen Umweltministers ... Weiterlesen...

PM: Bundesregierung ist mit Schutz digitaler Infrastrukturen überfordert

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts eines Entwurfs für ein IT-Sicherheitsgesetzes erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion: Die Sicherheit digitaler Infrastrukturen ist massiv gefährdet. Das hat nicht zuletzt der durch Edward Snowden aufgedeckte Überwachungsskandal gezeigt. Die Dimension des Skandals und das Ausmaß der Kompromittierung digitaler Infrastrukturen hat die Bundesregierung bis heute nicht ... Weiterlesen...

PM: Krümmel – Besser um Werkssicherheit statt um Schieds- verfahren kümmern

AKW Krümmel

Zum meldepflichtigen Störfall und der Zukunft des AKW Krümmel erklärt der Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Mit jeder weiteren Krümmel-Panne werden die Schadensersatzforderungen grotesker, die der Betreiber Vattenfall vom deutschen Steuerzahler verlangt. Der Schrottmeiler ist keinen Cent Entschädigung wert, sondern droht auf Jahrzehnte hinaus Anwohner und Fiskus zu belasten. ... Weiterlesen...

PM: Snowden-Anhörung – Aufklärung wichtiger denn je

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Organklage der Oppositionsfraktionen abzulehnen, erklären Dr. Konstantin von Notz, Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss („NSA-Ausschuss“) und Martina Renner, Obfrau der Fraktion DIE LINKE: Über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sind wir enttäuscht. Wir bedauern es sehr, dass nicht einmal die Gelegenheit bestand, in einer mündlichen Verhandlung ... Weiterlesen...

PM: Oktoberfestattentat – Alle Akten und Fakten müssen jetzt auf den Tisch

BMJV

Zur Anordnung des Generalbundesanwalts, die Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat von 1980 wieder aufzunehmen, erklären Dr. Konstantin von Notz, stellv. Fraktionsvorsitzender, und Hans-Christian Ströbele, Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium: Die Wiederaufnahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt war überfällig. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens im Wissen um die Verbindungen des Attentäters zu mehreren rechtsextremistischen Gruppierungen war schon vor den Erkenntnissen ... Weiterlesen...

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