ACTA

PM: ACTA-Ablehnung: schallende Ohrfeige für Bundesregierung

ACTA gestoppt

Zur Ablehnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) durch das Europäische Parlament erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Wir begrüßen die Ablehnung des umstrittenen ACTA-Abkommens durch das Europäische Parlament ausdrücklich. Das heutige Abstimmungsergebnis ist ein Sieg der Vernunft. Es zeigt, dass das Europäische Parlament nicht willens ist, ein von der Kommission ... Weiterlesen...

PM: ACTA ist politisch tot – Bundesregierung muss sich für Reform des Urheberrechts einsetzen

Zum heutigen Beschluss des federführenden Handelsausschusses des Europäischen Parlaments zu ACTA erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik: Die heutige Ablehnung ACTAs im federführenden Ausschuss des Europäischen Parlaments hat noch einmal verdeutlicht: ACTA ist politisch tot. Das ist auch das Verdienst der engagierten europäischen Bürgerrechtsbewegung. Wir begrüßen die Ablehnung des Abkommens durch die Abgeordneten des ... Weiterlesen...

Anti-ACTA-Proteste auf Landesparteitag in Neumünster

Anti-ACTA-Proteste beim Landesparteitag in Neumünster

Internationaler Aktionstag gegen ACTA – auch auf dem Landesparteitag in Neumünster! Weil wir auf Grund unseres Parteitages nicht an einer der offiziellen Stopp-ACTA-Demonstrationen teilnehmen könnten, haben wir unsere eigene Demonstration kurzerhand ins Kiek in! geholt. Wir haben alle Delegierten und Gäste herzlich eingeladen, sich an unserer Foto-Demonstration zu beteiligen und so ihr Missfallen über das ... Weiterlesen...

9. Juni: 3. Internationaler Aktionstag gegen ACTA

ACTA-Aufkleber_2012

ACTA – Ein Sinnbild für Intransparenz Am 9. Juni findet der 3. Internationale Aktionstag gegen ACTA statt. Kurz vor der Abstimmung im EU-Parlament, die bis zur Sommerpause erfolgen soll, wird mit einer Vielzahl von Demonstrationen und Aktionen in Deutschland und anderen Mitgliedsländern der EU der Widerstand der Zivilgesellschaft noch einmal ein deutliches Zeichen setzen. Wir ... Weiterlesen...

Veranstaltungsankündigung 4.4.: Demokratie 2.0, ACTA, Twitter – Entscheidung(sfindung) im 21. Jahrhundert

Der Grüne Ortsverband Flensburg hat mich für den 4.4. zum Themenabend “Demokratie 2.0, ACTA, Twitter -  Entscheidung(sfindung) im 21. Jahrhundert” eingeladen. Die Veranstaltungsankündigung finden Sie nachfolgend: Themenveranstaltung mit Dr. Konstantin von Notz, MdB „Demokratie 2.0, ACTA, Twitter – Entscheidung(sfindung) im 21. Jahrhundert“ Grüner Ortsverband Flensburg lädt zur Diskussion ein Das Internet und die Digitalisierung von ... Weiterlesen...

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