Konstantin von Notz MdB

Berlin

PM: Regierung und Prism: An Scheinheiligkeit nicht zu überbieten

In Bundestag, Bürgerrechte, Datenschutz, Pressemitteilungen, Themen im Bundestag, Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein, Titelthema, Wahlkreis   Mit keinem Kommentar
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Zum sogenannten ,,Krisengipfel” des Bundesministeriums der Justiz und des Bundeswirtschaftsministeriums erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Die Merkel-Regierung agiert beim größten jemals bekanntgewordenen verfassungswidrigen Überwachungsangriff auf Bundesbürger völlig scheinheilig. Erst schreibt sie Briefe, jetzt beruft sie einen Krisengipfel ein. Der dreht sich aber weniger um die Rechte der ... Weiterlesen...

Protokollrede: Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit (SPD)

In Bundestag, Reden, Themen im Bundestag   Mit keinem Kommentar
Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

246. Sitzung, 13.06.2013, TOP 61 Erst am 16.05.2013 haben wir das letzte Mal in diesem Hohen Haus über die Notwendigkeit der gesetzlichen Wahrung der Netzneutralität diskutiert, damals auf Initiative der Fraktion Die Linke, heute auf die der SPD, die zudem auch noch auf eine aktuelle Studie der Bundesnetzagentur verweist und „zugesicherte Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern“ ... Weiterlesen...

Protokollrede: Tätigkeitsberichte des Bundesbeauftragten für Datenschutz 2009/ 2010

In Bundestag, Datenschutz, Reden, Themen im Bundestag   Mit keinem Kommentar
Unter der Kuppel des Reichstagsgebäude

246. Sitzung, 13.06.2013, TOP ZP wohl alle in diesem hohen Hause mit dem Datenschutz befassten Kolleginnen und Kollegen dürften in den letzten Tagen kaum viel anderes gemacht haben als die Berichte und Enthüllungen im Prism-Skandal zu lesen und zu kommentieren. Eine aktuelle Datenschutzdebatte des Deutschen Bundestages kann und darf diesen aktuellen Vorgang nicht ignorieren. Denn ... Weiterlesen...

Besuch im Bundestag: Zur politischen Infotour mit K. von Notz durch Berlin

In Besucherfahrten, Wahlkreis   Mit keinem Kommentar
Gruppenbild BPA-Gruppe 9./10.Mai 2013

Das Programm startete mit der gemeinsamen Fahrt nach Berlin. Nach anfänglichen Schwierigkeiten wegen trotz Reservierung besetzter Plätze trafen dann aber alle Teilnehmer wohl auf in Berlin ein. Nach einer kurzen Busfahrt stand der Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer,  auf dem Programm. Hier konnten sich alle Teilnehmer frei bewegen und die Ausstellung und den Ort individuell ... Weiterlesen...

PM: Besuch im Bundestag: Zur politischen Infotour mit K. von Notz durch Berlin

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2013-04-17 Besuchergruppe und Konstantin von Notz im Deutschen Bundestag

Interessierte Bürgerinnen und Bürgern aus Schleswig-Holstein besuchten gestern ihren grünen Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag. Dr. Konstantin von Notz lud 45 Gäste aus seinen von ihm betreuten Kreisen Herzogtum Lauenburg, Stormarn, Lübeck und Plön zu einer zweitägigen Informationstour durch das politische Berlin ein. Im Fraktionssaal der grünen Bundestagsfraktion im geschichtsträchtigen Reichstagsgebäude diskutierte von Notz angeregt mit ... Weiterlesen...

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