Bürgerrechte

Heise Online zur Kieler Datenschutz-Akademie – Menschenrechte sind Supergrundrechte

Demonstration in Berlin für den Schutz der Privatsphäre - auch im Berufsumfeld

Auf der Sommerakademie der Datenschützer und der Verfassungsschützer in Kiel waren sich die Anwesenden bemerkenswert einig: Ein Supergrundrecht auf Sicherheit gibt es nicht. Den Veranstaltungsbericht vom 26. August auf Heise Online mit Statements von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Grüner Aufruf zur Freiheit statt Angst-Demonstration: 30. August in Berlin

Freiheit statt Angst Demonstration Aufruf im Wahlkreisbüro Konstantin von Notz

Die Bundesregierung übt sich in stoischer Untätigkeit. Sie ist im Begriff unsere Grundrechte aufzugeben. Aber so leicht lassen wir Merkel und Co. mit ihrer Strategie des Aussitzens nicht davon kommen. Deshalb stehen  wir gemeinsam auf, um die grenzenlose Überwachung endlich zu beenden! Wer überwacht wird, ist nicht frei! Neue Überwachungsgesetze und Kontrolltechnologien zerstören unsere Freiheit ... Weiterlesen...

Statement auf tagesschau.de: Snowden darf in Russland bleiben

Asyl für Snowden Quelle Campact.de CC BY-NC 2.0

Der aus den USA geflohene ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden darf bis mindestens 2017 in Russland bleiben. Einen Artikel auf tagesschau.de vom 7. August mit einer Einschätzung von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement for dw: Journalist Greenwald refuses to speak to Germany’s NSA scandal inquiry

Danach ging es durch die Katakomben des Reichtages in den Plenarsaal und anschließend auf die Kuppel.

Journalist Glenn Greenwald has refused to speak to a German parliamentary inquiry on the NSA scandal. He said the Bundestag’s decision not to interview Edward Snowden is indicative of the committee’s “empty symbolism.” Read the deutsche welle article, published on 1st August 2014, with a statement of Konstantin von Notz here. Weiterlesen...

PM: Ein Jahr Snowden-Asyl – Bundesregierung muss endlich aktiv werden

Demonstranten danken vor dem Bundestag dem Whistleblower Edward Snowden. Bild: Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion.

Zum einjährigen Asyl von Edward Snowden in Russland erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, und Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Überwachungs- und Geheimdienstaffäre: Dreizehn Monate nach den ersten Enthüllungen durch Edward Snowden erleben wir den Skandal nach dem Skandal. Auf die maßlose Überwachung unserer ... Weiterlesen...

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