Bürgerrechte

Moma-Interview zur grünen Bundes- delegiertenkonferenz

2014-11-21 Interview Moma zu BDK

Das Interview im ARD-Morgenmagazin vom 21. November mit Konstantin von Notz zur grünen Bundesdelegiertenkonferenz können Sie hier sehen. Den erwähnten (Änderungs-)Antrag zur grünen Grundausrichtung mit dem Titel “Aufbruch 2017″ können Sie hier lesen. Weiterlesen...

ZEIT-Statement: Die Anarchos vom BND. Grundrechte und Geheimdienste

Intransparent und außer Kontrolle? BND-Zentrale in Berlin.

Der BND vertritt eine sehr eigene Rechtsauffassung, das wurde im NSA-Untersuchungsausschuss deutlich. Offenbar späht er aus, auch wenn er es eigentlich nicht dürfte. Kai Biermanns ZEIT-Kommentar vom 14. November mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Grüne legen erneut Gesetzentwurf zum Schutz von Whistleblowern vor

Demonstranten danken vor dem Bundestag dem Whistleblower Edward Snowden. Bild: Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion.

Nicht zuletzt die Enthüllungen Edward Snowdens haben gezeigt, wie wichtig Whistleblower sind, um Missstände aufzudecken. Der ehemalige Mitarbeiter der „National Security Agency“ (NSA) hatte die verdachtslose Ausspähung von Hunderten von Millionen Menschen durch amerikanische und britische Geheimdienste und damit den derzeitigen Spionageskandal öffentlich gemacht. Um der Öffentlichkeit grobe Verletzungen von Freiheits- und Grundrechten in unvorstellbarem ... Weiterlesen...

tagesschau.de-Statement: Fluggastdatenspeicherung – Terrorschutz oder Datenmüll?

Bundesministerium des Innern in Berlin

Wer fliegt wohin und macht sich irgendwie verdächtig? Durch das Speichern von Fluggastdaten will Innenminister de Maizière Terroranschlägen vorbeugen und diese Pläne nun in der EU vorantreiben. Kritiker sehen einen teuren, sinnlosen Datenberg entstehen. Den Artikel auf Tagesschau.de vom 29.Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

SPIEGEL-Statement: Rechnungshof kritisiert Versagen bei Cybersicherheit

Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Rechnungshof wirft der Bundesregierung eklatantes Versagen bei der Cybersicherheit vor. Einen Vorbericht zum Artikel im kommenden SPIEGEL mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ... 56 57 58 »