Bürgerrechte

taz-Kolumne “Die eine Frage” mit Konstantin von Notz: Silicon DDR

Überwachung im öffentlichen Raum - Kamera am Neubau des Bundesinnenministeriums

Freiheit ist das große grüne Thema dieser Tage. Was schert Facebook mein Unbehagen mit seinem Datenhunger, Herr von Notz? Peter Unfrieds taz-Kolumne vom 20. September können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Positionspapier zur Freiheit als Selbst- bestimmung: Die Farbe Grün – Geschichte wird gemacht

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Was bedeutet der Wert der Selbstbestimmung eigentlich? Für uns Grüne bedeutet er: So wie du bist, ist es ok! Und das wollen wir auch als Anspruch für die von uns angestrebte gesellschaftliche Realität formulieren. AutorInnen: Malte Spitz (Mitglied im Parteirat, Landesvorstand NRW), Claudia Roth (MdB, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages), Konstantin von Notz (MdB, stv. Fraktionsvorsitzender), ... Weiterlesen...

PM: Grün verbindet – vom Eisernen Vorhang zum Grünen Band. Radtour am 28.9 rund um Lübeck

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Bündnis 90/Die Grünen laden alle Interessierten am Sonntag, dem 28. September 2014, zu einer Radtour mit dem Europaabgeordneten Michael Cramer sowie den Bundestagsabgeordneten Harald Terpe und Konstantin von Notz entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze ein. Dort, wo vor 25 Jahren noch Stacheldraht und Grenzanlagen die Landschaft zerschnitten, zieht sich heute ein grünes Band wertvoller Biotope ... Weiterlesen...

WELT-Gastbeitrag: Merkels Makel. Bundesregierung blockiert Aufklärung in NSA-Abhöraffäre

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Seit nunmehr 15 Monaten diskutieren wir über die durch den Whistleblower Edward Snowden aufgedeckten verfassungsrechtlich zumindest hoch umstrittenen Praktiken verschiedener westlicher Geheimdienste. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Dienste offenbar auch direkten Zugriff auf die Server deutscher Anbieter haben. Angesichts der anhaltenden Untätigkeit der Bundesregierung unter Angela Merkel und ihren fortlaufenden Versuchen, die ... Weiterlesen...

Heise Online zur Kieler Datenschutz-Akademie – Menschenrechte sind Supergrundrechte

Demonstration in Berlin für den Schutz der Privatsphäre - auch im Berufsumfeld

Auf der Sommerakademie der Datenschützer und der Verfassungsschützer in Kiel waren sich die Anwesenden bemerkenswert einig: Ein Supergrundrecht auf Sicherheit gibt es nicht. Den Veranstaltungsbericht vom 26. August auf Heise Online mit Statements von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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