Bundesregierung

heute-Statement: Landesverrats-Affäre – “Was wussten De Maizière und Maas?”

2015-08-04 von Notz ZDF heute Statement Landesverratsaffäre

Nach dem Rauswurf des Generalbundesanwalts durch Bundesjustizminister Heiko Maas fragt Konstantin von Notz in der -ZDF heute-Sendung vom 4. August nach der Verantwortung von Justiz- und Innenminister mit Verweis auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion: zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2462074/ZDF-heute-Sendung-vom-04.-August-2015?setTime=189.812#/beitrag/video/2462074/ZDF-heute-Sendung-vom-04.-August-2015 Weiterlesen...

PM: Landesverrat-Skandal – Range nur ein Teil des Angriffs auf die Pressefreiheit

BMJV

Zum Landesverrat-Skandal und der heutigen Erklärung des Generalbundesanwaltes Range erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Selbstverständlich hat der Generalbundesanwalt Fehler gemacht. Er muss die Eröffnung eines abwegigen Verfahrens wegen Landesverrats gegen zwei Journalisten verantworten. Daran ändern auch Gutachten nichts, hinter denen man sich nun verschanzt. Doch Fehler ... Weiterlesen...

Statement im Donaukurier: Klage auf Herausgabe der Selektorenliste geplant

Konstantin von Notz MdB, Buendnis 90/Die Gruenen im Bundestag

Die für die Geheimdienste zuständige G-10-Kommission des Bundestags will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um die Herausgabe der geheimen NSA-Selektorenliste zu erreichen. Den Artikel im Donaukurier vom 29. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

LN-Interview zu Euro und Massenüberwachung – „Das passt vielleicht in Russland, China und Nordkorea“

2014-11-27 Protestaktion gegen BND Haushalt Campact Digitalcourage eV CC BY-SA 2-0

Konstantin von Notz zu Griechenland und zur NSA-Lauschaffäre. Das Sommerinterview in den Lübecker Nachrichten vom 19. Juli können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement für DIE WELT: BND zeigt offenbar Mitarbeiter wegen Geheimnisverrats an

BND Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Schattenseite Intransparenz

Der mögliche Einfluss russischer Dienste auf den NSA-Ausschuss über einen BND-Mann löst Debatten um den Rücktritt von Unions-Obmann Kiesewetter aus. Das Parlament fordert von der Regierung Aufklärung. Den WELT-Artikel vom 20. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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