Bundesregierung

tagesschau.de-Statement: Fluggastdatenspeicherung – Terrorschutz oder Datenmüll?

Bundesministerium des Innern in Berlin

Wer fliegt wohin und macht sich irgendwie verdächtig? Durch das Speichern von Fluggastdaten will Innenminister de Maizière Terroranschlägen vorbeugen und diese Pläne nun in der EU vorantreiben. Kritiker sehen einen teuren, sinnlosen Datenberg entstehen. Den Artikel auf Tagesschau.de vom 29.Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement für shz: Die Deutsche Angst vor dem offenen WLAN

Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Öffentlich zugängliche WLANs gibt es in Deutschland kaum. Das wollte die Bundesregierung eigentlich ändern. Doch die Hoffnung schwindet, meint unser Kolumnist Joachim Dreykluft. Die Kolumne Dreyklufts Netzwelt vom 28. Oktober auf shz.de können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Urheberrecht: Oettinger führt GroKo vor

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Zur Ankündigung des EU-Digitalkommissars Günther Oettinger, innerhalb eines Jahres Vorschläge für eine EU-weite Reform des Urheberrechts vorzulegen, erklären Dr. Konstantin von Notz,stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Renate Künast, Vorsitzende des Rechtsausschusses: Eins muss man Günther Oettinger zu Gute halten: Anders als die Große Koalition, duckt sich der neue EU-Kommissar beim Thema Urheberrecht nicht weg. Die Bundesregierung hingegen ... Weiterlesen...

SPIEGEL-Statement: Rechnungshof kritisiert Versagen bei Cybersicherheit

Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Rechnungshof wirft der Bundesregierung eklatantes Versagen bei der Cybersicherheit vor. Einen Vorbericht zum Artikel im kommenden SPIEGEL mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Artikel in Abendblatt und LN: Nur Bergrechtsreform nützt Region wirklich“

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Zur aktuellen Fracking-Debatte und der jüngsten Ankündigung, nur “konventionelle” Erdöl-Bohrungen für das Aufsuchungsgebiet Schwarzenbek zu erwägen, berichten das Hamburger Abendblatt und die Lübecker Nachrichten in ihren Lokalteilen vom 25.Oktober über Konstantin von Notz’ Statement. “Grünen-Politiker fordert weiteren Fracking-Protest”, in Hamburger Abendblatt, hier lesen. „Nur eine konsequente Bergrechtsreform nützt der Region“, in Lübecker Nachrichten, hier lesen (für Nicht-Abonnenten kostenpflichtig). Weiterlesen...

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