Bundesregierung

Statement für plusminus/MDR: Anschluss verpasst. Deutschlands digitales Disaster

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Es sollte der große Wurf werden, als die drei Minister Dobrindt, de Maizière und Gabriel vor einer Woche die “Digitale Agenda” der Bundesregierung vorstellten. Stattdessen hagelte es von allen Seiten Kritik. Die MDR-Sendung plusminus vom 27. August mit einem Statement von Konstantin von Notz finden Sie hier als Video (eine Woche verfügbar) und Text. Weiterlesen...

Statement auf Handelsblatt.com: Bundesdatenschützerin soll Firmen bestrafen dürfen

Meine Daten gehören mir Grüne für Datenschutz Bild gruene de

Die Bundesdatenschützerin Voßhoff kann künftig unabhängig vom Innenministerium agieren. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss stößt aber auf Kritik. Die Grünen fordern mehr Befugnisse für den Spitzenposten. Den Handelsblatt-Artikel vom 28. August mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Fehmarnsund- brücke: Sehenden Auges ins Nadelöhr

Fehmarnsundbrücke

Zur derzeitigen Diskussion um die marode Fehmarnsundbrücke erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Wie marode die Fehmarnsundbrücke genau ist, bleibt abzuwarten. Eins steht aber nicht erst seit heute fest: Ein milliardenschweres Projekt wie die Beltquerung hätte nie und nimmer mit einem solchen Nadelöhr geplant werden dürfen. ... Weiterlesen...

Gastbeitrag auf medienpolitik.de: Digitale Agenda – Schlaftrunken aus dem Dornröschenschlaf

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Selten lagen Erwartungen und Ergebnisse weiter auseinander: Die „Digitale Agenda“ sollte der große Programmentwurf der Bundesregierung zur Netzpolitik werden, herausgekommen ist ein Sammelsurium bekannter Ankündigungsrhetorik bar jeder Vision. Den Gastbeitrag auf medienpolitik.de vom 22. August können Sie hier lesen oder in der kommenden promedia-Ausgabe Nr. 9/2014. Weiterlesen...

PM: Fracking im Kreis Plön? Wahlkreisabgeordnete sind jetzt in Berlin gefragt

Protestaktion Fracking Bergedorf 14-09-2013

Zur Debatte um das jüngst beantragte für Fracking in Frage kommende Aufsuchungsfeld Leezen in den Kreisen Plön, Segeberg und Stormarn erklärt der grüne Kreisvorsitzende aus Plön, Karl-Martin Hentschel: Wir lehnen das Fracken von Erdöl oder Erdgas entschieden ab. Die kurzzeitige Förderung von relativ geringen Gasmengen rechtfertigt nicht ansatzweise das Risiko, unser Trinkwasser und unsere Natur in der ... Weiterlesen...

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