Bundestag

n24-Statement: NSA-Ausschuss. Von der Telekom gibt es keine Auskunft

BND Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Großaufnahme

Die Telekom “duplizierte” Daten für den BND – soviel bestätigt ein Mitarbeiter vor dem NSA-Untersuchungsausschuss. Doch das muss dem Gremium erstmal reichen, denn mehr Erkenntnisse gibt es nicht. Den n24-Artikel zur letzten Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses mit einem Statement von Konstantin von Notz vom 15. Januar können Sie hier lesen. Weiterlesen...

NDR-Interview: Von Notz fordert klare Regeln für Geheimdienste

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Das NDR-Radiointerview mit dem schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten und Obmann der Grünen im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz vom 30. Dezember können Sie hier nachhören und -lesen. Weiterlesen...

Rede: Bundesdaten- schutzgesetz – Unabhängigkeit der Datenschutz- aufsicht

Danach ging es durch die Katakomben des Reichtages in den Plenarsaal und anschließend auf die Kuppel.

76. Sitzung, 18.12.2014, TOP 23: Den Videomitschnitt der Rede können Sie hier sehen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ja verstehen, dass Sie sich bei all dem Frust in der Großen Koalition gern für Selbstverständlichkeiten abfeiern. Aber das ist hier und heute ... Weiterlesen...

Taz-Statement: Ein Jahr Große Koalition – Getrennt gegen die Großen

Unter der Kuppel des Reichstagsgebäude

Noch nie war eine Opposition so klein. Statt sich zusammenzutun, zoffen sich Linke und Grüne. Vor allem über Militäreinsätze. Beim Thema NSA hingegen sieht das  anders aus. Den taz-Artikel vom 17. Dezember mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Dradio-Interview: Edathy-Affäre – “Viele Fragen noch offen”

Berlinfahrt_Foto_Ilona

Für Konstantin von Notz bleiben im Fall Sebastian Edathy “viele Fragen offen”. Ob der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete im Vorfeld der Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde, sei “eine relevante Frage”, sagte der Grünen-Fraktionsvize und Mitglied im Innenausschuss im Deutschlandfunk. Er beklagte “zahlreiche Ungereimtheiten”. Das Deutschlandradio-Interview vom 15. Dezember können Sie hier nachlesen und -hören. Weiterlesen...

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