Bundestag

n-tv-Statement: SPD in BND-Affäre – billige Profilierung statt parlamentarischer Aufklärung

Intransparent und außer Kontrolle? BND-Zentrale in Berlin.

SPD will Klarheit über US-Listen Spähaffäre führt zu Streit Welche Spähziele sind in den Selektorenlisten der US-Geheimdienste enthalten? Während die Opposition Aufklärung fordert, tut sich vor allem die SPD schwer, die Affäre in den Griff zu bekommen. Ein Vorstoß der Generalsekretärin sorgt für Ärger. Den n-tv-Beitrag vom 24. Mai mit einem Statement Konstantin von Notz’ ... Weiterlesen...

Rede: Parlamentarische Aufklärung ist unverhandelbar, sonst mauert Regierung nur weiter

2015-05-21 Rede Aktuelle Stunde BND

106. Sitzung, 21.05.2015, TOP ZP 4: Aktuelle Stunde – Haltung der Koalitionsfraktionen zur Freigabe der NSA-Selektoren-Liste im Hinblick auf mögliche Ausspähungen von Wirtschaft und Politik Konstantin von Notz’ Rede können Sie hier anschauen und finden Sie hier im Wortlaut: Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich Sie ... Weiterlesen...

MoMa-Interview: Parlamentsrechte nicht verwehren, nur weil Regierung wackelt

2015-05-21 MoMa Interview BND PUA

Konstantin von Notz, grüner Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, lehnt Vorschläge ab, einen Sonderermittler anstatt der Bundestagsabgeordneten Einblick in Selektorenliste des BND nehmen zu lassen. Das Interview im ARD-Morgenmagazin vom 21. Mai können Sie hier anschauen.   Weiterlesen...

WDR 1-Interview: Bundestag muss aufklären können – Schwarz-Rot darf nicht länger mauern

2015-05-20 Interview WDR Fernsehen

Hat der deutsche Geheimdienst auch im Inland spioniert? Hat er im Auftrag der US-Regierung deutsche Firmen ausgehorcht und Wirtschaftsspionage betrieben? Darüber spricht Moderator Philipp Menn mit Konstantin von Notz, Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss und Abgeordneter von Bündnis 90/Grünen. Das WDR1-Fernsehinterview vom 20. Mai können Sie hier anschauen. Weiterlesen...

WELT-Statement: Berlin ist selbst verantwortlich für “zehn Jahre rechtliches Chaos bei BND”

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Die Grünen machen der Bundesregierung in der BND-Affäre schwere Vorwürfe. Diese habe sich “bewusst gegen eine Gesetzesinitiative zur Problematik der Fernmeldeaufklärung” entschieden. Den WELT-Artikel mit einem Statement Konstantin von Notz’ vom 18. Mai können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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