Bundestag

PM: Fracking im Kreis Plön? Wahlkreisabgeordnete sind jetzt in Berlin gefragt

Protestaktion Fracking Bergedorf 14-09-2013

Zur Debatte um das jüngst beantragte für Fracking in Frage kommende Aufsuchungsfeld Leezen in den Kreisen Plön, Segeberg und Stormarn erklärt der grüne Kreisvorsitzende aus Plön, Karl-Martin Hentschel: Wir lehnen das Fracken von Erdöl oder Erdgas entschieden ab. Die kurzzeitige Förderung von relativ geringen Gasmengen rechtfertigt nicht ansatzweise das Risiko, unser Trinkwasser und unsere Natur in der ... Weiterlesen...

PM: Fracking in Stormarn? Wahlkreisabgeordnete sind jetzt in Berlin gefragt

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Mit Blick auf das in Stormarn bis nach Bad Oldesloe und Bargteheide reichende Aufsuchungsgebiet Leezen erklärt das bürgerliche Mitglied im Bau- und Planungsausschuss von Bad Oldesloe, Hartmut Jokisch: Wir werden uns als Kommune so gut es geht gegen Fracking-Pläne zu Wehr setzen. Zusammen mit der SPD Bad Oldesloe sprechen wir uns für eine bessere und transparente Beteiligung ... Weiterlesen...

PM: „Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Netzpolitisch irrlichtert die Große Koalition weiter. Ihre „Digitalen Agenda“ ist ein Rückschritt hinter längst erarbeitete netzpolitische Positionen. Zurecht sind neben vielen Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft auch die Abgeordneten der Großen ... Weiterlesen...

Statement for The Guardian: Turkey summons German ambassador over BND spying allegations

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Ankara demands explanation following media reports Turkish politicians surveillance target for intelligence agency since 2009. Read the Guardian’s article from 18 August with a statement of MP Konstantin von Notz online here. Weiterlesen...

Statement im Deutschlandfunk: BND und Hillary Clinton. Nur ein zufälliger Mitschnitt?

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Der BND hat die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton laut Medienberichten nicht gezielt abgehört, das Telefonat soll nur ein zufälliger Mitschnitt gewesen sein. Die Opposition wirft der Bundesregierung “bigottes” Verhalten vor. Der “Spiegel” sorgte derweil für eine außenpolitisch noch brisantere Enthüllung. Den Beitrag auf Deutschlandfunk vom 16. August mit einem Statement von Konstantin von Notz können ... Weiterlesen...

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