Bundestag

Rede: Bundesdaten- schutzgesetz – Unabhängigkeit der Datenschutz- aufsicht

Danach ging es durch die Katakomben des Reichtages in den Plenarsaal und anschließend auf die Kuppel.

76. Sitzung, 18.12.2014, TOP 23: Den Videomitschnitt der Rede können Sie hier sehen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ja verstehen, dass Sie sich bei all dem Frust in der Großen Koalition gern für Selbstverständlichkeiten abfeiern. Aber das ist hier und heute ... Weiterlesen...

Taz-Statement: Ein Jahr Große Koalition – Getrennt gegen die Großen

Unter der Kuppel des Reichstagsgebäude

Noch nie war eine Opposition so klein. Statt sich zusammenzutun, zoffen sich Linke und Grüne. Vor allem über Militäreinsätze. Beim Thema NSA hingegen sieht das  anders aus. Den taz-Artikel vom 17. Dezember mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Dradio-Interview: Edathy-Affäre – “Viele Fragen noch offen”

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Für Konstantin von Notz bleiben im Fall Sebastian Edathy “viele Fragen offen”. Ob der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete im Vorfeld der Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde, sei “eine relevante Frage”, sagte der Grünen-Fraktionsvize und Mitglied im Innenausschuss im Deutschlandfunk. Er beklagte “zahlreiche Ungereimtheiten”. Das Deutschlandradio-Interview vom 15. Dezember können Sie hier nachlesen und -hören. Weiterlesen...

Gastbeitrag auf medienpolitik.net: Netzneutralität – Jetzt oder nie!

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Das Prinzip der Netzneutralität war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets, es ist zugleich von entscheidender Bedeutung für dessen zukünftige demokratische und wirtschaftliche Innovationskraft. Durch das Infragestellen des Prinzips der Netzneutralität gefährdet die Bundesregierung die innovations- und demokratiefördernde Wirkung des Internets nachhaltig. Doch das ficht sie nicht an. Da sie selbst ... Weiterlesen...

ZEIT-Statement: BND – Das Volk soll nicht zu viel wissen

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Die Regierung überlegt, mit Strafanzeigen gegen unliebsame Informanten vorzugehen. Die Erfolgsaussichten sind gering, aber die Drohung passt ins Bild.  ZEIT-Artikel von Kai Biermann, Lisa Caspari, Johannes Wendt und Patrick Beuth erschienen am 3. Dezember mit einem Statement von Konstantin von Notz: Lesen Sie hier. Weiterlesen...

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