Bundestag

Channel 4 News interview: Vodafone’s tapping cooperation with GCHQ

2014-11-14 Interview Channel 4 Vodafone

One of the UK’s largest communications firms had a leading role in creating the surveillance system exposed by Edward Snowden, it can be revealed. Watch the interview on Channel 4 News from 20 November with German MP Konstantin von Notz and former head of GCHQ Sir David Oman here. Read the background story “Spy cable revealed: how telecoms firm worked ... Weiterlesen...

Plenarrede: Grüner Gesetzentwurf zur Störerhaftung

2014-11-14 Rede

67. Sitzung, 14.11.2014, TOP 23. Den Videomitschnitt der Rede können Sie hier sehen. Die Rede im Wortlaut: Vizepräsidentin Claudia Roth: Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Dr. Konstantin von Notz für Bündnis 90/Die Grünen. (Beifall der Abg. Halina Wawzyniak [Die Linke] – Marcus Held [SPD]: Wenigstens jemand von links für die Grünen!) – Der ... Weiterlesen...

Tagesspiegel-Statement: Untersuchungsausschuss – Wirklich kein Ringtausch?

Snowden Kanzleramt RA gegen Überwachung Demo 18-11-13 c Feldhoff BTF

Der BND-Mitarbeiter W.K. widerspricht zentralen Arbeitsthesen der Abgeordneten. Der anwesende Mitarbeiter des Bundeskanzleramts wirkt dennoch nervös. Den Tagesspiegel-Artikel vom 13. November mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

shz-Statement: Sterbehilfe – Das denken Schleswig-Holsteiner

GG Artikel 1 Menschenwürde

Die Diskussion über die Sterbehilfe ist kontrovers und emotional. Was sagen Politiker aus Schleswig-Holstein? Den shz-Artikel vom 13. November mit einer Positionierung von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

taz-Statement: Geheimdienst- Untersuchungsausschuss – Daten von Hand sortiert?

Artikel 10 Grundgesetz Post- und Fernmeldegeheimnis

Der BND leitete keine deutschen Kommunikationsdaten weiter, versichert ein Geheimdienstler im Bundestag. Nicht alle glauben das. Den taz-Artikel vom 7. November mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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