Bundestag

PM: Besuch im Bundestag: Zur politischen Infotour mit K. von Notz durch Berlin

2013-04-17 Besuchergruppe und Konstantin von Notz im Deutschen Bundestag

Interessierte Bürgerinnen und Bürgern aus Schleswig-Holstein besuchten gestern ihren grünen Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag. Dr. Konstantin von Notz lud 45 Gäste aus seinen von ihm betreuten Kreisen Herzogtum Lauenburg, Stormarn, Lübeck und Plön zu einer zweitägigen Informationstour durch das politische Berlin ein. Im Fraktionssaal der grünen Bundestagsfraktion im geschichtsträchtigen Reichstagsgebäude diskutierte von Notz angeregt mit ... Weiterlesen...

Rede: Informations- freiheit weiter entwickeln (Art. 5 GG – Informationszugang)

Die Rede von Dr. Konstantin von Notz zum Urheberrechtsgesetz – Leistungsschutzrecht

235. Sitzung, 19.04.2013, TOP 41: Beratung Antrag B90/GRÜNE Informationsfreiheit weiter entwickeln (Drucksache 17/13097)/ Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE Änderung des Grundgesetzes (Art. 5 – Informationszugangsgrundrecht) Die Rede im Wortlaut finden Sie demnächst hier. Weiterlesen...

Protokollrede: Altersgeld für Beamte und Richter

234. Sitzung, 18.04.2013, TOP 15: Gemeinsam haben wir über das Altersgeld in der ersten Lesung ja durchaus lebhaft diskutiert. Das ist bei einem zuweilen etwas hölzern daherkommenden Thema wie dem Beamtenrecht ja doch auffällig. Ich sage Ihnen, warum das so war – ich wiederhole das gern –: Die Aufregung auf Koalitionsseite bezog sich, neben der ... Weiterlesen...

Protokollrede: Softwarepatente

234. Sitzung, 18.04.2013, TOP 17:  Am Donnerstagabend vergangener Woche stand unter anderem ein interfraktionelle Antrag “Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen” (pdf) auf der Tagesordnung des Bundestages. Als Grüne sprechen wir uns seit langem gegen Softwarepatente aus. Gerade vor dem Hintergrund der intensiven Diskussionen um das Leistungsschutzrecht und der doch ... Weiterlesen...

Rede: Zum Schlussbericht der Enquete-Kommission ‘Internet und digitale Gesellschaft’

Bild 2

234. Sitzung, 18.04.2013, TOP 3: Schlussbericht der Enquete-Kommission ‘Internet und digitale Gesellschaft’   Die Rede im Wortlaut finden Sie demnächst hier. Weiterlesen...

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