Bürgerbeteiligung

PM: Fehmarnsund- brücke: Sehenden Auges ins Nadelöhr

Fehmarnsundbrücke

Zur derzeitigen Diskussion um die marode Fehmarnsundbrücke erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Wie marode die Fehmarnsundbrücke genau ist, bleibt abzuwarten. Eins steht aber nicht erst seit heute fest: Ein milliardenschweres Projekt wie die Beltquerung hätte nie und nimmer mit einem solchen Nadelöhr geplant werden dürfen. ... Weiterlesen...

Gastbeitrag auf medienpolitik.de: Digitale Agenda – Schlaftrunken aus dem Dornröschenschlaf

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Selten lagen Erwartungen und Ergebnisse weiter auseinander: Die „Digitale Agenda“ sollte der große Programmentwurf der Bundesregierung zur Netzpolitik werden, herausgekommen ist ein Sammelsurium bekannter Ankündigungsrhetorik bar jeder Vision. Den Gastbeitrag auf medienpolitik.de vom 22. August können Sie hier lesen oder in der kommenden promedia-Ausgabe Nr. 9/2014. Weiterlesen...

PM: Fracking im Kreis Plön? Wahlkreisabgeordnete sind jetzt in Berlin gefragt

Protestaktion Fracking Bergedorf 14-09-2013

Zur Debatte um das jüngst beantragte für Fracking in Frage kommende Aufsuchungsfeld Leezen in den Kreisen Plön, Segeberg und Stormarn erklärt der grüne Kreisvorsitzende aus Plön, Karl-Martin Hentschel: Wir lehnen das Fracken von Erdöl oder Erdgas entschieden ab. Die kurzzeitige Förderung von relativ geringen Gasmengen rechtfertigt nicht ansatzweise das Risiko, unser Trinkwasser und unsere Natur in der ... Weiterlesen...

PM: Fracking in Stormarn? Wahlkreisabgeordnete sind jetzt in Berlin gefragt

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Mit Blick auf das in Stormarn bis nach Bad Oldesloe und Bargteheide reichende Aufsuchungsgebiet Leezen erklärt das bürgerliche Mitglied im Bau- und Planungsausschuss von Bad Oldesloe, Hartmut Jokisch: Wir werden uns als Kommune so gut es geht gegen Fracking-Pläne zu Wehr setzen. Zusammen mit der SPD Bad Oldesloe sprechen wir uns für eine bessere und transparente Beteiligung ... Weiterlesen...

PM: „Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Netzpolitisch irrlichtert die Große Koalition weiter. Ihre „Digitalen Agenda“ ist ein Rückschritt hinter längst erarbeitete netzpolitische Positionen. Zurecht sind neben vielen Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft auch die Abgeordneten der Großen ... Weiterlesen...

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