Konstantin von Notz MdB

Datenschutz

PM: Hardliner begnügen sich mit sicherheits- politischer Symbolpolitik

In Bundestag, Bürgerrechte, Datenschutz, Innenpolitik, Netzpolitik, Pressemitteilungen, Themen im Bundestag, Titelthema   Mit keinem Kommentar
freedom_not_fear_brussels_2011

Anlässlich der heute in Hannover beginnenden Innenministerkonferenz erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und Innen- und Netzpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Statt endlich kluge und mit unserem Grundgesetz vereinbare Konzepte für eine tatsächliche Verbesserung der Sicherheitslage in unserem Land vorzulegen, begnügen sich Friedrich, Hermann und Co. mit Griffen in die Mottenkiste konservativer Sicherheitsinstrumente ohne jeden ... Weiterlesen...

Grüne legen Antrag gegen den Export von Überwachungs- und Zensursoftware vor

In Anträge & Co., Bundestag, Bürgerrechte, Datenschutz, Netzpolitik, Themen im Bundestag   Mit keinem Kommentar
Bild 3

Der Arabische Frühling hat erneut bewiesen, welch demokratisches Potential Internet und neue Medien bieten. Ganze Protestbewegungen entstehen online, Demonstrationen werden über soziale Netzwerke organisiert, die Blogosphäre entwickelt sich zum Sprachrohr demokratischer Protestbewegungen. Hochgerüstete Diktaturen fürchten sich plötzlich vor Twitter-Nachrichten und begreifen YouTube oder Facebook als Gefahr für ihr Regime. Doch die zunehmende Vernetzung birgt auch ... Weiterlesen...

Protokollrede: EU-Zusammenarbeit von Justiz und Polizei

In Bundestag, Datenschutz, Innenpolitik, Netzpolitik, Reden, Themen im Bundestag   Mit keinem Kommentar
Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

240. Sitzung, 16.05.2013, TOP 38: Am gestrigen Donnerstagabend standen gleich mehrere innen- und netzpolitische Punkte auf der Tagesordnung des Plenums (pdf 180 KB).  Gestern hatten wir bereits das Video zu meiner Rede zur Informationsfreiheit verbloggt. An dieser Stelle dokumentieren wir meine Protokollreden. Eben hatten wir bereits meine Protokollrede zur Notwendigkeit einer gesetzlichen Absicherung der Netzneutralität ... Weiterlesen...

Protokollrede: Notwendigkeit einer verbesserten Kontrolle des Exports von Überwachungs- und Zensursoftware

In Bundestag, Datenschutz, Reden, Themen im Bundestag   Mit keinem Kommentar
Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

240. Sitzung, 16.05.2013, TOP ZP: Am gestrigen Donnerstagabend standen gleich mehrere innen- und netzpolitische Punkte auf der Tagesordnung des Plenums (pdf 180 KB). Zu nennen wären hier vor allem eine Debatte zur aktuellen Diskussion um die Netzneutralität, eine Debatte zu dem von uns Grünen vorgelegten Antrag für eine verbesserte Kontrolle des Exports von Überwachungs- und ... Weiterlesen...

Protokollrede: Netzneutralität

In Bundestag, Datenschutz, Netzpolitik, Reden, Themen im Bundestag   Mit keinem Kommentar
Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

240. Sitzung, 16.05.2013, TOP 48: Am gestrigen Donnerstagabend standen gleich mehrere innen- und netzpolitische Punkte auf der Tagesordnung des Plenums (pdf 180 KB). Zu nennen wären hier vor allem eine Debatte zur aktuellen Diskussion um die Netzneutralität, eine Debatte zu dem von uns Grünen vorgelegten Antrag für eine verbesserte Kontrolle des Exports von Überwachungs- und ... Weiterlesen...

 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ... 33 34 35 »