Datenschutz

Bundestagsdebatte: Die Maut und ihre Folgen – Nachfragen zum Fahrtenbuch

2015-03-27 Maut Fahrtenbuch Plenum

Den Videomitschnitt der Bundestagsdebatte mit Konstantin von Notz’ Nachfragen zur Problematik von Datenschutz und Umsetzung, wenn Autobesitzer Fahrtenbuch führen sollen, um sich Mautzahlungen rückerstatten zu lassen, finden Sie auf Youtube hier: youtube.com/watch?v=DopbL7lafA0 Weiterlesen...

Erfolg nach grünem Überwachungs- spaziergang in Timmendorfer Strand

Innenpolitik Netzpolitik - Überwachung Kamera Video Innenminister - Kameras am Neubau BMI vor Fachwerkhaus und Baum größer mittig unten und rechtsunten - Foto Matteo

Im vergangenen November besuchte ich Timmendorfer Strand, um mir mit grünen KommunalpolitikerInnen und Interessierten vor Ort ein eigenes Bild von der geplanten Videoüberwachung öffentlicher Plätze zu machen (mein Veranstaltungsbericht hier). Die in der Gemeinde umstrittene Überwachungsmaßnahme sollte mal wieder der örtlichen CDU als sicherheitspolitische Placebo-Pille dienen, um sich mit einer zwar nutzlosen, aber schnell geforderten Symbolmaßnahme im Kampf gegen kleinere Delikte ... Weiterlesen...

SPON-Gastbeitrag: Ein Jahr NSA- Untersuchungsausschuss: Zum Abschuss freigegeben

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Vor einem Jahr startete in Berlin der NSA-Untersuchungsausschuss. Welche Erfahrungen macht man dort als Obmann der Grünen-Fraktion? Eine Zwischenbilanz. Konstantin von Notz’ Gastbeitrag ist am 20. März auf Spiegel Online erschienen, den Artikel können Sie hier lesen: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/nsa-untersuchungsausschuss-zwischenbilanz-von-konstantin-von-notz-a-1024274.html Weiterlesen...

Rede: IT-Sicherheitsgesetz

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

95. Sitzung, 20.03.2015, TOP 17: Die Rede als Videomitschnitt können Sie hier anschauen.  Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das zentrale Thema der CeBIT in diesem Jahr ist die massive Gefährdung unserer digitalen Infrastruktur durch Massenausspähung und IT-Angriffe. Ohne Edward Snowden hätten ... Weiterlesen...

NDR-Interview: NSA-Ausschuss: “Snowden bleibt der Streitpunkt”

Snowden Kanzleramt RA gegen Überwachung Demo 18-11-13 c Feldhoff BTF

Seit einem Jahr versucht ein Untersuchungsausschuss Licht in die NSA-Ausspähpraxis zu bringen. Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz zieht Bilanz auf NDR Info. Die Sendung vom 19. März können Sie hier nachhören. Weiterlesen...

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