Datenschutz

Gastbeitrag für profil:GRÜN – Die No-Spy-Illusion

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Fast täglich kommen brisante Informationen über die Aktivitäten von BND und NSA an die Öffentlichkeit. Die Bundesregierung hat über Monate, gerade auch auf dem absoluten Höhepunkt der Affäre, ein mögliches No-Spy-Abkommen wie eine Monstranz vor sich hergetragen. Ein solches Abkommen, das wissen wir durch die Aufklärung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses heute, war nie realistisch. Hierzu habe ... Weiterlesen...

PM: NSA-Spionage – Merkels Strategie der Vertuschung ist längst gescheitert

Snowden Kanzleramt RA gegen Überwachung Demo 18-11-13 c Feldhoff BTF

Zu den jüngsten Enthüllungen einer weitreichenden Spionage der NSA gegenüber Deutschland erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die erneuten Veröffentlichungen samt Selektoren entblößen einen rechtsstaatlich komplett aus dem Ruder gelaufenen Apparat. Unter dem Deckmantel der Terrorismusabwehr hat die NSA ein uferloses System der Überwachung für alle möglichen Zwecke implementiert. Dies geschah offenbar auch unter Mitwirkung ... Weiterlesen...

Statement auf SPON: Groko-Vorschlag für NSA-Ermittler “dient nur Schutz des Kanzleramts”

Bundeskanzleramt Merkel

Er ist Ex-Bundesverwaltungsrichter, Zen-Buddhist – und frisch pensioniert: Der 65 Jahre alte Kurt Graulich soll bald die streng geheimen US-Spionagelisten sichten dürfen. Union und SPD wollen ihn zeitnah zum Sonderbeauftragten benennen. Den Beitrag auf Spiegel Online mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier nachlesen. Weiterlesen...

Interview mit Der Standard: Großer Appetit auf Daten der Deutschen

Die grünen Mitglieder des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses, PUA, Geheimdienst, K. v. Notz und H.-C. Ströbele. Bild: Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Zu wenig Kontrolle der Geheimdienste, wirft der deutsche Grünen-Politiker Konstantin von Notz Merkel vor. Das Interview im österreichischen Der Standard vom 27. Juni können Sie hier nachlesen. Weiterlesen...

Statement NDR-Zapp: Abschreckend – Sammelwut verprellt Informanten

2015-06-24 von Notz Vorratsdatenspeicherung Statement NDR Zapp

Die Regierung plant die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Sollte der Regierungsentwurf Gesetz werden, fürchten viele Journalisten um ihre Informanten. Und an der Aufklärungsquote ändert sich dabei “Null Komma Null”. Konstantin von Notz’ Statement im NDR-Medienmagazin Zapp vom 24. Juni können Sie hier anschauen. Weiterlesen...

 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ... 102 103 104 »