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n-tv-Statement: SPD in BND-Affäre – billige Profilierung statt parlamentarischer Aufklärung

Intransparent und außer Kontrolle? BND-Zentrale in Berlin.

SPD will Klarheit über US-Listen Spähaffäre führt zu Streit Welche Spähziele sind in den Selektorenlisten der US-Geheimdienste enthalten? Während die Opposition Aufklärung fordert, tut sich vor allem die SPD schwer, die Affäre in den Griff zu bekommen. Ein Vorstoß der Generalsekretärin sorgt für Ärger. Den n-tv-Beitrag vom 24. Mai mit einem Statement Konstantin von Notz’ ... Weiterlesen...

Rede: Parlamentarische Aufklärung ist unverhandelbar, sonst mauert Regierung nur weiter

2015-05-21 Rede Aktuelle Stunde BND

106. Sitzung, 21.05.2015, TOP ZP 4: Aktuelle Stunde – Haltung der Koalitionsfraktionen zur Freigabe der NSA-Selektoren-Liste im Hinblick auf mögliche Ausspähungen von Wirtschaft und Politik Konstantin von Notz’ Rede können Sie hier anschauen und finden Sie hier im Wortlaut: Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich Sie ... Weiterlesen...

WDR 1-Interview: Bundestag muss aufklären können – Schwarz-Rot darf nicht länger mauern

2015-05-20 Interview WDR Fernsehen

Hat der deutsche Geheimdienst auch im Inland spioniert? Hat er im Auftrag der US-Regierung deutsche Firmen ausgehorcht und Wirtschaftsspionage betrieben? Darüber spricht Moderator Philipp Menn mit Konstantin von Notz, Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss und Abgeordneter von Bündnis 90/Grünen. Das WDR1-Fernsehinterview vom 20. Mai können Sie hier anschauen. Weiterlesen...

Phoenix-Diskussion: Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre

2015-05-13 Phoenix Diskussion BND

Es rumort gewaltig in der Großen Koalition. Die SPD erhöht den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Schuld ist der Abhörskandal um den Bundesnachrichtendienst. Was hat der BND im Auftrag des amerikanischen Geheimdienstes NSA erledigt? Zankapfel für die Große Koalition ist auch das No-Spy-Abkommen, mit dem die Union bei der Bundestagswahl um Wählerstimmen geworben hat. Laut ... Weiterlesen...

DLF-Statement: Industriespionage – Merkel darf nicht weiter mit abstrusen Argumenten mauern

Snowden Kanzleramt RA gegen Überwachung Demo 18-11-13 c Feldhoff BTF

BND-NSA-Affäre Spionage-Angriff auf Siemens? Die Affäre um die Kooperation des BND mit der NSA zieht immer weitere Kreise: Laut eines Medienberichts soll der deutsche Auslandsgeheimdienst der NSA geholfen haben, den Elektronikkonzern Siemens auszuspähen. Der Fall sorgt für erneute Spannungen in der Großen Koalition. Die Deutschlandfunk-Sendung vom 10. Mai mit einem Statement von Konstantin von Notz ... Weiterlesen...

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