Demokratie

PM: Fehmarnsund- brücke: Sehenden Auges ins Nadelöhr

Fehmarnsundbrücke

Zur derzeitigen Diskussion um die marode Fehmarnsundbrücke erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Wie marode die Fehmarnsundbrücke genau ist, bleibt abzuwarten. Eins steht aber nicht erst seit heute fest: Ein milliardenschweres Projekt wie die Beltquerung hätte nie und nimmer mit einem solchen Nadelöhr geplant werden dürfen. ... Weiterlesen...

Heise Online zur Kieler Datenschutz-Akademie – Menschenrechte sind Supergrundrechte

Demonstration in Berlin für den Schutz der Privatsphäre - auch im Berufsumfeld

Auf der Sommerakademie der Datenschützer und der Verfassungsschützer in Kiel waren sich die Anwesenden bemerkenswert einig: Ein Supergrundrecht auf Sicherheit gibt es nicht. Den Veranstaltungsbericht vom 26. August auf Heise Online mit Statements von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Grüner Aufruf zur Freiheit statt Angst-Demonstration: 30. August in Berlin

Freiheit statt Angst Demonstration Aufruf im Wahlkreisbüro Konstantin von Notz

Die Bundesregierung übt sich in stoischer Untätigkeit. Sie ist im Begriff unsere Grundrechte aufzugeben. Aber so leicht lassen wir Merkel und Co. mit ihrer Strategie des Aussitzens nicht davon kommen. Deshalb stehen  wir gemeinsam auf, um die grenzenlose Überwachung endlich zu beenden! Wer überwacht wird, ist nicht frei! Neue Überwachungsgesetze und Kontrolltechnologien zerstören unsere Freiheit ... Weiterlesen...

Statement auf tagesschau.de: Snowden darf in Russland bleiben

Asyl für Snowden Quelle Campact.de CC BY-NC 2.0

Der aus den USA geflohene ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden darf bis mindestens 2017 in Russland bleiben. Einen Artikel auf tagesschau.de vom 7. August mit einer Einschätzung von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Junge Menschen aus Schleswig-Holstein: Einladung zu Tagen der Begegnung in Berlin

Gruppe mit Lammert 2012

In diesem Jahr finden unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert  die 22. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt. „Ich freue mich sehr, junge Menschen aus Schleswig-Holstein im Alter von 18 bis 28 Jahre zu dieser spannenden Veranstaltung vom 5. bis 7. November 2014 in Berlin einladen zu dürfen“, so der grüne ... Weiterlesen...

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