Demokratie

Grüner Aufbruch 2017

Foto: Thomas Wolf (CC BY-Sa 3.0)

Für die kommende Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen, unserem Parteitag, der vom 21.- bis 23. Nov. 2014 in Hamburg stattfindet, habe ich gemeinsam mit einigen Mitstreiterinnen und Mitstreitern einen (Änderungs-)Antrag mit dem Titel “Aufbruch 2017″ verfasst, auf den wir hier gerne hinweisen möchten. Änderungsantrag zu FR-04 Ersetze Überschrift und Zeile 2-141 durch: Grüner Aufbruch 2017 In ... Weiterlesen...

SPON- und taz-Statements zu Grünen-Antrag für Parteitag

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  Flügelstreit bei den Grünen. Antrag auf Ende der Nabelschau Vor dem nächsten Parteitag brodelt es bei den Grünen. Nun versuchen die Fraktionsvizes aus dem Bundestag, den Streit zu stoppen. Den taz-Artikel vom 28. Oktober können Sie hier lesen.   Grünen-Antrag für Parteitag. Versöhnen statt spalten Seit Wochen streiten Vertreter von Bund und Ländern bei ... Weiterlesen...

Statement in Capital: Politiker fordern schärfere Kontrolle von Späh-Software

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Politiker fordern schärfere Kontrolle von Überwachungs-Software: Grünen-Politiker von Notz: “Bundesregierung muss fragwürdige Allianzen mit Trojaner-Herstellern beenden” Den Online-Beitrag zum Capital-Artikel vom 23. Oktober mit einem Statement Konstantin von Notz’ können Sie auf Capital Online hier lesen. Weiterlesen...

jung & naiv-Interview: Was muss die Politik in Sachen Überwachungs- skandal machen?

Demonstrantin vor Bundestag dem  fordert Schutz für Snowden. Bild: Campact - Neugebauer CC BY-NC 2.0

Jung und Naiv – Politik für Desinteressierte, 14. Oktober 2014 mit Konstantin von Notz, Martina Renner und André Meister. Das Videointerview können Sie hier nachschauen. Weiterlesen...

PM: Offene Rechtsbrüche beim Bundesnachrichtendienst

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Zur aktuellen Entwicklung des internationalen Spähskandals erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:   Beim Bundesnachrichtendienst (BND) herrscht informationsrechtliches Chaos. Der Präsident ignoriert die Rechtsaufassung seiner behördlichen Datenschutzbeauftragten. Er meint tatsächlich, millionenfach personenbezogene Informationen ohne rechtliche Bindung und Aufsicht an die NSA weitergeben zu dürfen. Diese Auffassung steht im Gegensatz zur einhelligen Auffassung der Verfassungsjuristen, ... Weiterlesen...

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