ELENA

PM: Ende mit Schrecken für ELENA

Zum Kabinettsbeschluss über die Beendigung des ELENA-Verfahrens erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Das Aus für den elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) war lange überfällig. ELENA ist datenschutztechnisch völlig aus dem Ruder gelaufen und hat das Gegenteil von dem gebracht, was man sich erhoffte: Statt weniger ... Weiterlesen...

PM: ELENA in der Sommerpause beerdigt

Zur Entscheidung der Bundesministerien für Wirtschaft und für Arbeit und Soziales, das umstrittene Verfahren zum Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) zu beerdigen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Diesen offenkundig verfassungswidrigen Zustand nun zu beenden, ist ein längst überfälliger Schritt. Das lange Zögern der Bundesregierung, die bis zu Letzt das längst offenkundig ... Weiterlesen...

Antrag: ELENA – Meldepflicht aufheben und Daten der Beschäftigten löschen (BT-Drs. 17/5527)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Beate Müller-Gemmeke, Kerstin Andreae, Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Sven-Christian Kindler, Jerzy Montag, Brigitte Pothmer, Elisabeth Scharfenberg, Maria Klein-Schmeink, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ELENA – Meldepflicht aufheben und Daten der Beschäftigten löschen (BT-Drs. 17/5527) Den ... Weiterlesen...

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