EU

WDR 5-Interview: “Bei IT-Sicherheit brennt in Deutschland die Hütte”

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Nach den Cyber-Attacken auf den französischen Sender TV5 Monde ist das Unbehagen groß: Sind etwa Kernkraftwerke vor Cyber-Attacken sicher? Die Bundesregierung muss aufwachen, meint Grünen-Politiker Konstantin von Notz. Das WDR 5-Interview vom 11. April können Sie hier nachhören. Weiterlesen...

Deutschlandfunk-Interview: Ausweispflicht und Flugsicherheit

Konstantin von Notz MdB, Buendnis 90/Die Gruenen im Bundestag

Das Deutschlandfunk-Interview vom 2. April können Sie hier nachhören. Weiterlesen...

PM: Flugsicherheit – Vorschläge de Maizières sind unausgegoren und aktionistisch

Bundesministerium des Innern in Berlin

Zu den jüngsten Flugsicherheits-Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag: Nach der Germanwings-Katastrophe ist eine Analyse mit kühlem Kopf wichtig. Wenn dabei Defizite der Flugsicherheit identifiziert werden, müssen diese selbstverständlich schnellstmöglich abgestellt werden. Derzeit drängt sich aber der Eindruck auf, dass die Vorschläge des Bundesinnenministers kaum ... Weiterlesen...

PM: „Ausländermaut“ – für Schleswig-Holstein ein Tourismus-Abschaffungsgesetz

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Zur voraussichtlich am Freitag anstehenden Mautabstimmung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Das Mautgesetz war bislang das Projekt einer hinterwäldlerisch agierenden CSU. Spätestens seit dieser Woche sind jedoch auch CDU und SPD in der Haftung. Das ist ein weiterer Offenbarungseid der Großen Koalition. Kanzlerin Merkel hat vor ... Weiterlesen...

Rede: IT-Sicherheitsgesetz

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

95. Sitzung, 20.03.2015, TOP 17: Die Rede als Videomitschnitt können Sie hier anschauen.  Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das zentrale Thema der CeBIT in diesem Jahr ist die massive Gefährdung unserer digitalen Infrastruktur durch Massenausspähung und IT-Angriffe. Ohne Edward Snowden hätten ... Weiterlesen...

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