EU

MoMa-Interview zu neuen Facebook- Nutzungsbedingungen

2015-01-29 MoMa Interview Facebook

Konstantin von Notz, Bündnis90/Grüne, kritisierte die Intransparenz der Auswertung von Nutzerdaten durch Facebook. Das Unternehmen argumentiere stets damit, nicht an deutsches Recht gebunden zu sein. “Was ich schon eine relevante und fröhliche kuriose Aussage finde. Wenn jemand, der ein Angebot für 25 Millionen Menschen in unserem Land macht und glaubt, sich nicht an geltendes Recht ... Weiterlesen...

PM: Datenschutz – Bundesregierung muss sich an eigenen Versprechen messen lassen

Tastatur Laptop

Anlässlich des morgigen europäischen Datenschutztages erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Am Anfang der Wahlperiode hat die schwarz-rote Bundesregierung versprochen, den Daten- und Verbraucherschutz zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit zu machen. Den vollmundigen Ankündigungen ist bis heute jedoch nichts gefolgt. Der Grundrechtsschutz ist bei Union und SPD in schlechten Händen. ... Weiterlesen...

19.01 in Lütjenburg: TTIP & Co. – So nicht! Freihandel fairhandeln – Diskussion

TTIP Hintergrund Container c BTF Grüne

TTIP – So nicht! Freihandel fairhandeln Was bedeuten TTIP und Co. für Kommunen, Verbraucher, Mittelstand und Umwelt in Schleswig-Holstein? Öffentliche Diskussionsveranstaltung des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen Plön Montag, 19. Januar, 19 Uhr Lütjenburg, Mensa Schulzentrum, Kieler Straße 30, 24321 Lütjenburg TTIP und CETA – die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada stehen derzeit im öffentlichen ... Weiterlesen...

taz Nord-Statement: Gelddruckmaschine Belt-Tunnel

Schifffahrt Fehmarnbelt

Dänisches Verkehrsministerium rechnet mit sagenhaften Renditen beim Tunnelprojekt in der Ostsee. Kritiker sprechen von unzulässigen Bewertungstricks. Den taz Nord-Artikel vom 14. Januar mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Abbau von Freiheitsrechten als Antwort auf Paris? Absurd!

Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Zur Diskussion um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion und Rasmus Andresen, netzpolitischer Sprecher der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen: Die CDU in Schleswig-Holstein kann es einfach nicht lassen. Selbst Kanzlerin Merkel hat dem Ansinnen der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung längst eine Absage erteilt. Wir beobachten mit großer ... Weiterlesen...

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