EU

Grüne Jahreshaupt- versammlung zu BDK, TTIP, Fracking und Kieler Halbzeitbilanz

2014-10-29 JHV Konstantin

Rund 50 Grüne und Interessierte kamen am Mittwochabend ins “grüne Büro” in der Möllner Marktstraße, zur Jahreshauptversammlung, dem zentralen Kreisparteitag der Grünen im Lauenburgischen zusammen. Die Vorsitzende Eka van Kalben zog ein für die grüne Landtagsfraktion ein Zwischenzeit von zwei Jahren Küstenampel. Trotz jüngster Turbulenzen betonte sie die zahlreichen schon auf den Weg gebrachten Reformprojekte für besseren Klima- und ... Weiterlesen...

tagesschau.de-Statement: Fluggastdatenspeicherung – Terrorschutz oder Datenmüll?

Bundesministerium des Innern in Berlin

Wer fliegt wohin und macht sich irgendwie verdächtig? Durch das Speichern von Fluggastdaten will Innenminister de Maizière Terroranschlägen vorbeugen und diese Pläne nun in der EU vorantreiben. Kritiker sehen einen teuren, sinnlosen Datenberg entstehen. Den Artikel auf Tagesschau.de vom 29.Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Urheberrecht: Oettinger führt GroKo vor

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Zur Ankündigung des EU-Digitalkommissars Günther Oettinger, innerhalb eines Jahres Vorschläge für eine EU-weite Reform des Urheberrechts vorzulegen, erklären Dr. Konstantin von Notz,stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Renate Künast, Vorsitzende des Rechtsausschusses: Eins muss man Günther Oettinger zu Gute halten: Anders als die Große Koalition, duckt sich der neue EU-Kommissar beim Thema Urheberrecht nicht weg. Die Bundesregierung hingegen ... Weiterlesen...

LN-Artikel: Neuer Atomstreit unter lauenburgischen Abgeordneten

AKW Krümmel

MdB Konstantin von Notz (Grüne) wirft seinen Kollegen Nina Scheer (SPD) und Norbert Brackmann (CDU) vor, nicht für einen „wirklichen Atomausstieg“ zu kämpfen. Den LN-Artikel vom 23. Oktober können Sie hier lesen (für Nicht-Abonnenten kostenpflichtig). Unsere Pressemitteilung finden Sie hier. Weiterlesen...

Protokollrede: Mikrozensusgesetz 2005

Danach ging es durch die Katakomben des Reichtages in den Plenarsaal und anschließend auf die Kuppel.

 54. Sitzung, 25.09.2014, TOP 18: Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes werden insgesamt rund 830 000 Personen in etwa 370 000 privaten Haushalten und Gemeinschaftsunterkünften stellvertretend für die gesamte Bevölkerung zu ihren Lebensbedingungen befragt. Was so lapidar unter dem Stichwort Befragung läuft, entpuppt sich für die davon Betroffenen oft ... Weiterlesen...

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