Grüne

PM: Nur eine konsequente Bergrechtsreform nützt der Region wirklich

Natur Naturschutz Wasser

Zur Ankündigung der Firma prd energy, im Erlaubnisfeld Schwarzenbek lediglich eine „konventionelle“ Erdöl-Förderung zu verfolgen, erklärt der Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Dr. Konstantin von Notz: Die bloße Ankündigung ist kein Grund zum Aufatmen, aber ein erster Teilerfolg. Umso wichtiger bleibt der Protest von Bürgerinitiativen und Kommunalpolitik. Die ganze Fracking-Debatte ... Weiterlesen...

LN-Artikel: Neuer Atomstreit unter lauenburgischen Abgeordneten

AKW Krümmel

MdB Konstantin von Notz (Grüne) wirft seinen Kollegen Nina Scheer (SPD) und Norbert Brackmann (CDU) vor, nicht für einen „wirklichen Atomausstieg“ zu kämpfen. Den LN-Artikel vom 23. Oktober können Sie hier lesen (für Nicht-Abonnenten kostenpflichtig). Unsere Pressemitteilung finden Sie hier. Weiterlesen...

PM: IT-Gipfel: Schaulaufen statt Substanz

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Zum 8. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Der IT-Gipfel ist und bleibt vor allem eine große Show-Veranstaltung ohne inhaltliche Substanz. Die letzten Jahre hatte die Bundesregierung auf dem IT-Gipfel immer wieder behauptet, es gäbe bei der Breitbandversorgung keine “weißen Flecken” mehr. Die Realität in unserem ... Weiterlesen...

20.10 Diskussion in Hamburg: Digitale Bürgerrechte in Zeiten von NSA und Co.

freiheit vernetzt sichern - Infotour digitale-buergerrechte

Lesen Sie zur heutigen Veranstaltung auch das Interview mit Konstantin von Notz in der taz nord vom 20.Oktober hier. Die Enthüllungen des größten Überwachungs- und Ausspähskandals aller Zeiten durch Edward Snowden stellen eine Zäsur dar. Der totalitäre Zugriff der Geheimdienste bringt unseren Rechtsstaat in Gefahr. Die grüne Bundestagsfraktion drängt daher weiterhin auf eine umfassende Aufklärung ... Weiterlesen...

PM: Gabriel & Google – Reden reicht nicht!

Bundesministerium Wirtschaft und Energie 2 Energiepolitik Energiewende Rüstungsexporte Digitale Wirtschaft

Zur Aussage Sigmar Gabriels, Google nicht zerschlagen zu wollen, und den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Marktmacht global agierender IT-Unternehmen erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Über Monate hinweg spielte der Bundeswirtschaftsminister medienwirksam mit der Zerschlagung Googles. Nun rudert er zurück: Wenige Tage nach einem ... Weiterlesen...

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