Grüne

PM: Oktoberfestattentat – Bundesregierung soll Ermittlungen veranlassen und Akten vorlegen

BMJV

Zur aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine grüne Anfrage nach zahlreichen offenen Fragen bei den Ermittlungen des Oktoberfest-Attentats von 1980 erklären Dr. Konstantin von Notz, stellv. Fraktionsvorsitzender, und Hans-Christian Ströbele; Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium: Die Bundesregierung muss unverzüglich handeln: Die Wiederaufnahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt ist überfällig. Dazu müssen alle Akten auf den Tisch. ... Weiterlesen...

SZ Statement: Ermittler befassen sich wieder mit Wiesn-Attentat

Report München

Die Bundesanwaltschaft erwägt nach Informationen derSüddeutschen Zeitung, die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat 32 Jahre nach Einstellung wieder aufzunehmen. Die Entscheidung soll noch in diesem Jahr fallen. “Wenn sich zureichende, tatsächliche Anhaltspunkte für weitere Tatbeteiligte ergeben sollten, werden wir die Ermittlungen wieder aufnehmen”, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der SZ. Bei dem Anschlag starben am 26. September1980 13 Menschen, 211 wurden verletzt. Es ... Weiterlesen...

Moma-Interview zur grünen Bundes- delegiertenkonferenz

2014-11-21 Interview Moma zu BDK

Das Interview im ARD-Morgenmagazin vom 21. November mit Konstantin von Notz zur grünen Bundesdelegiertenkonferenz können Sie hier sehen. Den erwähnten (Änderungs-)Antrag zur grünen Grundausrichtung mit dem Titel “Aufbruch 2017″ können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Vor-Ort: Datenschutz-Spaziergang in Timmendorfer Strand

2014-11-17 Timmendorfer Strand Datenschutz-Spaziergang

Der grüne Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz besuchte am 17. November Timmendorfer Strand, um sich mit grünen KommunalpolitikerInnen und Interessierten vor Ort ein eigenes Bild von der geplanten Videoüberwachung öffentlicher Plätze zu machen. Die in der Gemeinde ebenso umstrittene wie breitflächige Überwachungsmaßnahme soll kleinere Delikte wie Vandalismus unterbinden. Der grüne Innenpolitiker stellte ... Weiterlesen...

PM: Bundesregierung ebnet Fracking Stück für Stück den Weg

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Zu den erneuten Ankündigungen der Bundesregierung, demnächst einen Gesetzentwurf zum Fracking vorzulegen, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Die Bundesregierung schürt die Verunsicherung der Menschen vor Ort. Seit Monaten laviert sie beim Thema Fracking herum, anstatt endlich verbindlich und transparent die Sache zu regeln. Damit ist ... Weiterlesen...

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