Grüne

PM: IT-Gipfel: Schaulaufen statt Substanz

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Zum 8. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Der IT-Gipfel ist und bleibt vor allem eine große Show-Veranstaltung ohne inhaltliche Substanz. Die letzten Jahre hatte die Bundesregierung auf dem IT-Gipfel immer wieder behauptet, es gäbe bei der Breitbandversorgung keine “weißen Flecken” mehr. Die Realität in unserem ... Weiterlesen...

20.10 Diskussion in Hamburg: Digitale Bürgerrechte in Zeiten von NSA und Co.

freiheit vernetzt sichern - Infotour digitale-buergerrechte

Lesen Sie zur heutigen Veranstaltung auch das Interview mit Konstantin von Notz in der taz nord vom 20.Oktober hier. Die Enthüllungen des größten Überwachungs- und Ausspähskandals aller Zeiten durch Edward Snowden stellen eine Zäsur dar. Der totalitäre Zugriff der Geheimdienste bringt unseren Rechtsstaat in Gefahr. Die grüne Bundestagsfraktion drängt daher weiterhin auf eine umfassende Aufklärung ... Weiterlesen...

PM: Gabriel & Google – Reden reicht nicht!

Bundesministerium Wirtschaft und Energie 2 Energiepolitik Energiewende Rüstungsexporte Digitale Wirtschaft

Zur Aussage Sigmar Gabriels, Google nicht zerschlagen zu wollen, und den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Marktmacht global agierender IT-Unternehmen erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Über Monate hinweg spielte der Bundeswirtschaftsminister medienwirksam mit der Zerschlagung Googles. Nun rudert er zurück: Wenige Tage nach einem ... Weiterlesen...

PM: Besser um Altlasten im Wahlkreis kümmern, als um AKW-Subventionen in der EU

Protestaktion vor dem Atomreaktor Krümmel 2009

Zur gestrigen Ablehnung von Union und SPD, sich gegen AKW-Subventionen im EU-Ausland auszusprechen, und der kürzlich konkretisierten Vattenfall-Klage erklärt der grüne Wahlkreisabgeordnete für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, Dr. Konstantin von Notz: Während Vattenfall Milliarden vom deutschen Steuerzahler für den Schrottmeiler Krümmel erklagen will, stimmen die Abgeordneten der Großen Koalition für die Subventionierung eines britischen AKW-Projekts. ... Weiterlesen...

Rede: “Digtale Agenda der Großen Koalition so klein”

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

60. Sitzung, 16.10.2014, TOP 4 Digitale Agenda 2014 bis 2017 Den Videomitschnitt können Sie hier sehen. Die Rede im Wortlaut hier: Vizepräsident Johannes Singhammer: Nächster Redner ist der Kollege Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen ... Weiterlesen...

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