Grüne

Grün Verbindet – Radtour auf Grünem Band – 29.8 Lübeck-Ratzeburg

Verkehr Tourismus Radverkehr Radtourismus

Auch dieses Jahr findet die erinnerungs- und umweltpolitische Radtour unter dem Motto „Grün verbindet! Vom Eisernen Vorhang zum Grünen Band“ entlang des ehemaligen Grenzstreifens und der heutigen Biotopkette „Grünes Band“ statt. Nach der letztjährigen Tour rund um Lübeck geht es dieses Jahr von Lübeck nach Ratzeburg mit einem Besuch im Bundespolizeimuseum Lübeck. Wieder fährt der ... Weiterlesen...

Interview mit Bergedorfer Zeitung: Sind wir bald alle “gläserne Bürger”?

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Dr. Konstantin von Notz (44) ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und aktuell der Grünen-Spitzenpolitiker mit der größten Medienpräsenz. Im dritten Teil unserer Interview-Serie mit den drei Bundestagsabgeordneten antwortet der Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss und Netzpolitische Sprecher der Grünen unserem Redakteur Marcus Jürgensen auch auf Fragen nach dieser neuen Popularität. Das Interview in der Bergedorfer ... Weiterlesen...

netzpolitik.org: Kleine Anfrage von Grünen zu Strafrecht und Pressefreiheit

Auf dem Weg in den grünen Fraktionsraum.

Die parlamentarische Aufarbeitung der Vorkommnisse rund um die Ermittlungen des Generalbundesanwalts Range gegen zwei Redakteure des Netzpolitik.org-Teams macht Fortschritte. Unsere ausführliche Kleine Anfrage finden Sie hier als pdf. Hier ein ausführlicher Artikel zu den Hintergründen unserer Kleinen Anfrage.   Weiterlesen...

heute-Statement: Landesverrats-Affäre – “Was wussten De Maizière und Maas?”

2015-08-04 von Notz ZDF heute Statement Landesverratsaffäre

Nach dem Rauswurf des Generalbundesanwalts durch Bundesjustizminister Heiko Maas fragt Konstantin von Notz in der -ZDF heute-Sendung vom 4. August nach der Verantwortung von Justiz- und Innenminister mit Verweis auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion: zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2462074/ZDF-heute-Sendung-vom-04.-August-2015?setTime=189.812#/beitrag/video/2462074/ZDF-heute-Sendung-vom-04.-August-2015 Weiterlesen...

PM: Landesverrat-Skandal – Range nur ein Teil des Angriffs auf die Pressefreiheit

BMJV

Zum Landesverrat-Skandal und der heutigen Erklärung des Generalbundesanwaltes Range erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Selbstverständlich hat der Generalbundesanwalt Fehler gemacht. Er muss die Eröffnung eines abwegigen Verfahrens wegen Landesverrats gegen zwei Journalisten verantworten. Daran ändern auch Gutachten nichts, hinter denen man sich nun verschanzt. Doch Fehler ... Weiterlesen...

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