246. Sitzung, 13.06.2013, TOP 61 Erst am 16.05.2013 haben wir das letzte Mal in diesem Hohen Haus über die Notwendigkeit der gesetzlichen Wahrung der Netzneutralität diskutiert, damals auf Initiative der Fraktion Die Linke, heute auf die der SPD, die zudem auch noch auf eine aktuelle Studie der Bundesnetzagentur verweist und „zugesicherte Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern“ ... Weiterlesen...
240. Sitzung, 16.05.2013, TOP 12: Stärkung von Informationsfreiheit und Transparenz unter Einschluss von Verbraucher- und Umweltinformationen Die Rede im Wortlauft finden Sie demnächst hier. Weiterlesen...
235. Sitzung, 19.04.2013, TOP 41: Beratung Antrag B90/GRÜNE Informationsfreiheit weiter entwickeln (Drucksache 17/13097)/ Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE Änderung des Grundgesetzes (Art. 5 – Informationszugangsgrundrecht) Die Rede im Wortlaut finden Sie demnächst hier. Weiterlesen...
Liebe Freundinnen und Freunde! In den letzten Jahren konnte ich an verschiedenen Stellen grüne Politik mitgestalten – ob im Bundestag in Berlin oder gemeinsam mit Euch in Schleswig-Holstein. Hier gebe ich Euch einen kurzen Überblick über meine wichtigsten Tätigkeiten und Aktivitäten. Detailliertere Informationen zu den verschiedenen Gremien, den von uns vorgelegten parlamentarischen Initiativen und über ... Weiterlesen...
Der kubanische Bürgerrechtler, Blogger und Journalist Antonio Rodiles ist Gründer des zivilgesellschaftlichen Projekts „Estado de SATS”, dessen Ziel es ist, einen „öffentlichen Raum für offene und ehrliche Diskussionen“ zu schaffen. Im Rahmen des Projektes werden Internet-Foren, öffentliche Diskussionen und Projekte organisiert und finanziert, außerdem zeichnete Rodiles in seinem Haus Interviews mit Kubanern auf, die die ... Weiterlesen...