Internetenquete

Statement auf netzpolitik.org: Intransparenz statt Beteiligung

Grüne - Bundestagsfraktion Grüne im Parlament - PLH Gegenlicht mit Passanten und Grünem Bigo - Foto Matteo

#btada: Netzpolitik wird im Bundestag hinter verschlossenen Türen debattiert Der Beitrag von Markus Beckedahl mit einem kritischen Statement von Konstantin von Notz und Zitaten weiterer NetzpolitikerInnen kann auf netzpolitik.org hier nachgelesen werden. Weiterlesen...

Netzpolitisch grandioser Fehlstart – #AIDA noch vor Jungfernfahrt Leck geschlagen

Der Deutsche Bundestag hat im März 2010 die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eingesetzt, deren zentrale Aufgabe es war, Handlungsempfehlungen für den 18. Deutschen Bundestag zu erarbeiten. Dieser Aufgabe wurde die Kommission mehr als gerecht: In über 400 Handlungsempfehlungen machte die Kommission sehr konkrete Vorschläge, wie der Gesetzgeber den digitalen Wandel der Gesellschaft aktiv gestalten ... Weiterlesen...

Interview im Deutschlandradio Kultur: Digitale Selbstvermessung von Gesundheitsdaten

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz, hat das Verbot bestimmter Geschäftsmodelle zur Selbstvermessung von Gesundheitsdaten im Internet gefordert. Denn damit ließen sich sehr exakte Profile über den körperlichen und psychischen Zustand einer Person erstellen. Das Interview im Deutschlandradio Kultur vom 28. Dezember kann hier nachgehört und hier nachgelesen werden. Weiterlesen...

Netzpolitisch grandioser Fehlstart – #AIDA noch vor Jungfernfahrt Leck geschlagen

Berlinfahrt_Foto_Ilona

Der Deutsche Bundestag hat im März 2010 die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eingesetzt. Im gemeinsamen Beschluss der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ vom 03. März 2010 (Drs.-Nr. 17/950) heißt es bezüglich von der Enquete-Kommission zu erarbeitenden Handlungsempfehlungen: „Die Kommission soll politische Handlungsempfehlungen erarbeiten, ... Weiterlesen...

NDR: ZAPP-Gastbeitrag zur Netzneutralität im schwarz-roten Koalitionsvertrag

Kabel mit grünem Flyer - Prism, Digitalisierung

Bis vor Kurzem verhandelten Union und SPD über einen Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode. Auf der Agenda und besonders im öffentlichen Fokus standen dabei die Vorschläge zur Netzneutralität. Im Zuge der einzelnen Runden wurden immer wieder neue Verhandlungsstände geleakt. Während erste Formulierungen noch Hoffnung versprachen, wurden diese im Zuge späterer Entwürfe enttäuscht, die entsprechenden Passagen ... Weiterlesen...

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