Kleine Anfrage

Statement für shz: Die Deutsche Angst vor dem offenen WLAN

Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Öffentlich zugängliche WLANs gibt es in Deutschland kaum. Das wollte die Bundesregierung eigentlich ändern. Doch die Hoffnung schwindet, meint unser Kolumnist Joachim Dreykluft. Die Kolumne Dreyklufts Netzwelt vom 28. Oktober auf shz.de können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Gabriel & Google – Reden reicht nicht!

Bundesministerium Wirtschaft und Energie 2 Energiepolitik Energiewende Rüstungsexporte Digitale Wirtschaft

Zur Aussage Sigmar Gabriels, Google nicht zerschlagen zu wollen, und den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Marktmacht global agierender IT-Unternehmen erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Über Monate hinweg spielte der Bundeswirtschaftsminister medienwirksam mit der Zerschlagung Googles. Nun rudert er zurück: Wenige Tage nach einem ... Weiterlesen...

Statement auf SPON: Export deutscher Spähtechnik – Gabriels zweifelhafter Kontroll-Coup

Bundesministerium Wirtschaft und Energie Digitale Wirtschaft Rüstungsexporte

Deutsche Überwachungstechnik dürfe nicht mehr an autoritäre Regimes geliefert werden, hatte Wirtschaftsminister Gabriel im Frühjahr angekündigt. Jetzt zeigt sich: Seine Anti-Späh-Offensive hat kaum Ergebnisse gebracht. Spiegel Online berichtet am 22. August über die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der grünen Abgeordneten Agnieszka Brugger und Konstantin von Notz vor. Den Artikel können Sie hier ... Weiterlesen...

UdL digital-Interview zur grünen Netzpolitik

Kabel mit grünem Flyer - Prism, Digitalisierung

Das Interview zur grünen Netzpolitik, veröffentlicht am 22. Juli 2014, mit “UdL digital”, dem Digital Public Affairs Blog der E-Plus Gruppe, können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Bundesregierung muss Konsequenzen aus anhaltenden Datenskandalen ziehen

Demonstration in Berlin für den Schutz der Privatsphäre - auch im Berufsumfeld

Zum Datenklau von 18 Millionen E-Mail-Passwörtern erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Innerhalb weniger Monate erleben wir nun schon den zweiten Diebstahl digitaler Identitäten in einem massiven Ausmaß. Da die entwendeten E-Mail-Adressen und Passwörter offenbar aktuell noch missbraucht werden, muss die Bundesregierung unverzüglich die Gefahrenabwehr sicherstellen. Die Bundesregierung muss dafür ... Weiterlesen...

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