Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz sowie Katja Dörner, Kai Gehring, Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie vieler SPD-Abgeordneter und der Fraktion der SPD Zum verfassungswidrigen Zustand der Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes und zum Stand der angekündigten ... Weiterlesen...
Löschen statt Sperren
PM: Bundesregierung fehlt noch immer Gesamtstrategie im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern
Zu den heute im Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für gesetzgeberische Maßnahmen zur Umsetzung des Grundsatzes “Löschen statt Sperren” erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Ich begrüße die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts. Die klare Absage der Bundesregierung an Netzsperren war überfällig. Das entsprechende Gesetz, dass von der schwarz-gelben Bundesregierung zudem auf verfassungsrechtlich ... Weiterlesen...
PM: Bundesregierung muss endlich Gesamtstrategie vorlegen
Zur Ankündigung der Bundesregierung, Internetseiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen, nicht mehr sperren zu wollen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Die Entscheidung der Bundesregierung war überfällig. Netzsperren sind kein probates Mittel, die Verbreitung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen im Internet zu unterbinden. ... Weiterlesen...
Rede: Internetsperren
84. Sitzung, 20.01.2011, TOP 6: Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet Die Rede im Wortlaut finden Sie hier. Weiterlesen...
Rede: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs
43. Sitzung, 20.05.2010 TOP 10: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs im Internet (BT-Drs. 17/1584) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier. Kurzintervention: Weiterlesen...