Netzneutralität

Rede: “Digtale Agenda der Großen Koalition so klein”

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

60. Sitzung, 16.10.2014, TOP 4 Digitale Agenda 2014 bis 2017 Den Videomitschnitt können Sie hier sehen. Die Rede im Wortlaut hier: Vizepräsident Johannes Singhammer: Nächster Redner ist der Kollege Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen ... Weiterlesen...

PM: „Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch

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Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Netzpolitisch irrlichtert die Große Koalition weiter. Ihre „Digitalen Agenda“ ist ein Rückschritt hinter längst erarbeitete netzpolitische Positionen. Zurecht sind neben vielen Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft auch die Abgeordneten der Großen ... Weiterlesen...

Statement für ZEIT Online: Digitale Agenda – 38 Seiten Angst vor festen Zusagen

Die Bundesregierung stellt am Mittwoch ihre Digitale Agenda vor. Dem kürzlich geleakten Entwurf nach bleibt es bei Absichtserklärungen und weitgehend vagen Vorstellungen. Den Artikel auf ZEIT Online vom 19. August mit einer Bewertung von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement auf tagesschau.de zur digitalen GroKo-Agenda: “Genug der Ankündigungspolitik”

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Konstantin von Notz’ Statement zur Digitalen Agenda der Bundesregierung auf tagesschau.de können Sie hier lesen. Weiterlesen...

SWRInfo-Interview zum Facebook-Experiment und BGH-Anonymitätsurteil

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Das Interview in der Medien-Sendung des SWR Info vom 5./6. Juli kann hier nachgehört werden. Weiterlesen...

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