Netzneutralität

PM: „Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Netzpolitisch irrlichtert die Große Koalition weiter. Ihre „Digitalen Agenda“ ist ein Rückschritt hinter längst erarbeitete netzpolitische Positionen. Zurecht sind neben vielen Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft auch die Abgeordneten der Großen ... Weiterlesen...

Statement für ZEIT Online: Digitale Agenda – 38 Seiten Angst vor festen Zusagen

Die Bundesregierung stellt am Mittwoch ihre Digitale Agenda vor. Dem kürzlich geleakten Entwurf nach bleibt es bei Absichtserklärungen und weitgehend vagen Vorstellungen. Den Artikel auf ZEIT Online vom 19. August mit einer Bewertung von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement auf tagesschau.de zur digitalen GroKo-Agenda: “Genug der Ankündigungspolitik”

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Konstantin von Notz’ Statement zur Digitalen Agenda der Bundesregierung auf tagesschau.de können Sie hier lesen. Weiterlesen...

SWRInfo-Interview zum Facebook-Experiment und BGH-Anonymitätsurteil

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Das Interview in der Medien-Sendung des SWR Info vom 5./6. Juli kann hier nachgehört werden. Weiterlesen...

SPD umgekippt – Bundesregierung will in Sachen Netzneutralität weiter abwarten

Kabel mit grünem Flyer - Prism, Digitalisierung

Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich seit mehreren Jahren sehr intensiv mit der Netzneutralität. Das Thema war immer wieder Gegenstand von intensiven parlamentarischen Beratungen – sowohl in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft, die eine eigene Arbeitsgruppe zur Netzneutralität installierte, aber zum Beispiel auch im Zuge der im Parlament in der letzten Legislaturperiode stattgefundenen Debatten um ... Weiterlesen...

 1 2 3 4 5 6 7 »