Netzneutralität

Gastbeitrag auf medienpolitik.net: Netzneutralität – Jetzt oder nie!

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Das Prinzip der Netzneutralität war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets, es ist zugleich von entscheidender Bedeutung für dessen zukünftige demokratische und wirtschaftliche Innovationskraft. Durch das Infragestellen des Prinzips der Netzneutralität gefährdet die Bundesregierung die innovations- und demokratiefördernde Wirkung des Internets nachhaltig. Doch das ficht sie nicht an. Da sie selbst ... Weiterlesen...

PM: Netzneutralität – Große Koalition zerstört Grundlage des Internets

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Zu Meldungen, nach denen die Bundesregierung das Prinzip der Netzneutralität aufgeben und künftig sogenannte „Spezialdienste“ zulassen will, erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Die Netzneutralität ist seit Jahren bedroht. Statt sie endlich gesetzlich abzusichern, hat sich die schwarz-rote Bundesregierung nun offenbar entschlossen, die Netzneutralität zulasten der Verbraucherinnen ... Weiterlesen...

Rede: “Digtale Agenda der Großen Koalition so klein”

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

60. Sitzung, 16.10.2014, TOP 4 Digitale Agenda 2014 bis 2017 Den Videomitschnitt können Sie hier sehen. Die Rede im Wortlaut hier: Vizepräsident Johannes Singhammer: Nächster Redner ist der Kollege Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen ... Weiterlesen...

PM: „Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Netzpolitisch irrlichtert die Große Koalition weiter. Ihre „Digitalen Agenda“ ist ein Rückschritt hinter längst erarbeitete netzpolitische Positionen. Zurecht sind neben vielen Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft auch die Abgeordneten der Großen ... Weiterlesen...

Statement für ZEIT Online: Digitale Agenda – 38 Seiten Angst vor festen Zusagen

Die Bundesregierung stellt am Mittwoch ihre Digitale Agenda vor. Dem kürzlich geleakten Entwurf nach bleibt es bei Absichtserklärungen und weitgehend vagen Vorstellungen. Den Artikel auf ZEIT Online vom 19. August mit einer Bewertung von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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