240. Sitzung, 16.05.2013, TOP 48: Am gestrigen Donnerstagabend standen gleich mehrere innen- und netzpolitische Punkte auf der Tagesordnung des Plenums (pdf 180 KB). Zu nennen wären hier vor allem eine Debatte zur aktuellen Diskussion um die Netzneutralität, eine Debatte zu dem von uns Grünen vorgelegten Antrag für eine verbesserte Kontrolle des Exports von Überwachungs- und ... Weiterlesen...
Zur Diskussion um neue Datentarife der Telekom und einen damit einhergehenden Verstoß gegen das Prinzip der Netzneutralität, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Netzpolitik von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Die jetzige Entwicklung hat sich lange abgezeichnet. Der Druck, die Netzneutralität abzuschaffen, nimmt seit Jahren zu. Auch die Diskussionen in der Enquete-Kommission ,,Internet und digitale ... Weiterlesen...
234. Sitzung, 18.04.2013, TOP 3: Schlussbericht der Enquete-Kommission ‘Internet und digitale Gesellschaft’ Die Rede im Wortlaut finden Sie demnächst hier. Weiterlesen...
Anlässlich der letzten Sitzung der Enquete-Kommission ,,Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin v. Notz, Sprecher für Innen und Netzpolitik und Obmann von Bündnis 90/Die Grünen, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: In den vergangenen drei Jahren hat sich der Bundestag so intensiv mit netzpolitischen Fragen beschäftigt, wie kaum ein anderes Palament auf dieser Welt. Ihrer Aufgabe, den digitalen Wandel ... Weiterlesen...
Die Auseinandersetzungen um das Leistungsschutzrecht haben in dieser Woche einen neuen Höhepunkt erreicht. Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der die Verlinkung von Suchmaschinen auf Verlagsangebote einschränken soll. Das sehen viele kritisch – auch wir als Grüne Bundestagsfraktion. Sissi Pitzer hat mich am 2. Dezember 2012 für das MedienMagazin des Radioangebotes des Bayrischen Rundfunks Bayern ... Weiterlesen...