Netzneutralität

Bundesregierung auf Irrwegen in Brüssel Netzneutralität in Gefahr – Grüne legen erneut Antrag im Bundestag vor – Newsletter 2/2015

freiheit vernetzt sichern - Infotour digitale-buergerrechte

Die Bundesregierung verramscht derzeit auf EU-Ebene die Netzneutralität. Damit sägt sie am Grundpfeiler des offenen Internet, zum Leiden der Nutzer und der digitalen Wirtschaft. Nachdem Ende Juni ein Fachgespräch im Ausschuss „Digitale Agenda“ stattgefunden hat, in dem der nach wie vor hohe gesetzgeberische Handlungsbedarf deutlich wurde und nachdem auf EU-Ebene das Aus in Sachen Netzneutralität ... Weiterlesen...

Freies W-LAN ums Möllner Wahlkreisbüro Grüne machen‘s möglich – mehr digitale Teilhabe vor Ort – Newsletter 2/2015

von Notz W-Lan Freifunk Mölln_Pressebild zur Veröffentlichung_Quelle von-notz de

Wir Grüne wollen, dass alle Menschen die Vorzüge der Digitalisierung nutzen können. Der Internetzugang außerhalb der eigenen Wohnung darf nicht vom Geldbeutel abhängen und zum Luxusgut werden. Deshalb unterstützen wir die Freifunkinitiative aktiv, politisch wie auch ganz praktisch vor Ort –sowohl in der Berliner Bundesgeschäftsstelle als auch in Mölln rund um mein Wahlkreisbüro. Warum setzte ... Weiterlesen...

Rede: IT-Sicherheitsgesetz

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

95. Sitzung, 20.03.2015, TOP 17: Die Rede als Videomitschnitt können Sie hier anschauen.  Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das zentrale Thema der CeBIT in diesem Jahr ist die massive Gefährdung unserer digitalen Infrastruktur durch Massenausspähung und IT-Angriffe. Ohne Edward Snowden hätten ... Weiterlesen...

PM: Netzneutralität – Merkel muss Obamas Beispiel folgen

Kabel mit grünem Flyer - Prism, Digitalisierung

Zur Schaffung der rechtlichen Basis für die gesetzliche Absicherung der Netzneutralität in den USA durch die US-Regulierungsbehörde FCC erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Die Frage, wie man die Netzneutralität sichert, ist eine der Schlüsselfragen der digitalen Gesellschaftspolitik. Seit Jahren weigern sich die Bundesregierungen unter Angela Merkel, die gleichberechtigte Übertragung ... Weiterlesen...

Gastbeitrag auf medienpolitik.net: Netzneutralität – Jetzt oder nie!

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Das Prinzip der Netzneutralität war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets, es ist zugleich von entscheidender Bedeutung für dessen zukünftige demokratische und wirtschaftliche Innovationskraft. Durch das Infragestellen des Prinzips der Netzneutralität gefährdet die Bundesregierung die innovations- und demokratiefördernde Wirkung des Internets nachhaltig. Doch das ficht sie nicht an. Da sie selbst ... Weiterlesen...

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