Netzneutralität

Statement auf tagesschau.de zur digitalen GroKo-Agenda: “Genug der Ankündigungspolitik”

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Konstantin von Notz’ Statement zur Digitalen Agenda der Bundesregierung auf tagesschau.de können Sie hier lesen. Weiterlesen...

SWRInfo-Interview zum Facebook-Experiment und BGH-Anonymitätsurteil

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Das Interview in der Medien-Sendung des SWR Info vom 5./6. Juli kann hier nachgehört werden. Weiterlesen...

SPD umgekippt – Bundesregierung will in Sachen Netzneutralität weiter abwarten

Kabel mit grünem Flyer - Prism, Digitalisierung

Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich seit mehreren Jahren sehr intensiv mit der Netzneutralität. Das Thema war immer wieder Gegenstand von intensiven parlamentarischen Beratungen – sowohl in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft, die eine eigene Arbeitsgruppe zur Netzneutralität installierte, aber zum Beispiel auch im Zuge der im Parlament in der letzten Legislaturperiode stattgefundenen Debatten um ... Weiterlesen...

PM: Bundesregierung muss in Sachen Netzneutralität nachziehen

Kabel mit grünem Flyer - Prism, Digitalisierung

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zur Netzneutralität erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Wir begrüßen die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments ausdrücklich. Einmal mehr hat das Parlament der Kommission die rote Karte für eine Politik gezeigt, die die Interessen einiger großer Unternehmen vor die der Bürgerinnen und Bürger Europas ... Weiterlesen...

PM: twitter-Sperrrung – Erdoğan spaltet die Türkei

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Zur Sperrung von Twitter durch den türkischen Ministerpräsidenten erklären Claudia Roth MdB und Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Erdoğan manövriert sich mit seiner Politik immer stärker ins irrationale Abseits. Mit der Sperrung von Twitter stellt sich der türkische Ministerpräsident vollends in eine Reihe mit autoritären Staaten, die von demokratischen Prinzipien ... Weiterlesen...

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