Netzpolitik

PM: Leistungsschutz- recht jetzt abschaffen

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Zum Ergebnis der heutigen Anhörung des Gesetzesentwurf der Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei zur Aufhebung des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage, erklärt Dr. Konstantin von Notz, grüner Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Netzpolitik: Die Sachverständigen in der Anhörung zu unserem Gesetzentwurf haben sich erneut mehrheitlich und eindringlich für eine umgehende Abschaffung des umstrittenen Leistungsschutzrechtes ausgesprochen. ... Weiterlesen...

Golem-Statement: Leistungsschutzrecht: Wie VG Media der Google-Konkurrenz das Leben schwermacht

Quelle: Google.de

Während Marktführer Google von der VG Media eine Gratislizenz erhalten hat, macht kleinen Suchmaschinenbetreibern das Leistungsschutzrecht zu schaffen. Das kritisieren Opposition, Wirtschaft und Juristen. Den Golem-Artikel vom 3. März mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

netzpiloten-Interview: Ein Jahr #BTADA: Die “Digitale Agenda” braucht Taten statt Worte

Mitglieder Ausschuss Digitale Agena_Urheberhinweis beachten_c Tobias Koch - Kopie

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss “Digitale Agenda” (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten, wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Konstantin von ... Weiterlesen...

PM: Angriff der Nachrichtendienste auf das Internet beenden

Intransparent und außer Kontrolle? BND-Zentrale in Berlin.

Zu den neuen Funden von Schadsoftware bei auch bundesdeutschen Unternehmen erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion: Der erneute Fund mutmaßlicher NSA-Schadprogramme müsste die Bundesregierung alarmieren. Derzeit ist jedoch nicht erkennbar, dass sie in irgendeiner Weise eine Antwort auf diese rechtsstaatlich gefährliche Entwicklung hat. Gerne sprechen die Bundeskanzlerin und ... Weiterlesen...

PM: Safer Internet Day – Appelle und Showveranstaltungen alleine reichen nicht

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Zum heutigen „Safer Internet Day“ erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik Wir begrüßen, dass sich nun auch der Bundesjustizminister Maas endlich mit dem Thema „Datenschutz im Auto“ beschäftigt. Dafür wird es auch höchste Zeit. Mit medienwirksamen Veranstaltungen und reinen Appellen an die Hersteller zur Einhaltung des Datenschutzes ist es jedoch ... Weiterlesen...

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