Netzpolitik

n24-Statement: NSA-Ausschuss. Von der Telekom gibt es keine Auskunft

BND Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Großaufnahme

Die Telekom “duplizierte” Daten für den BND – soviel bestätigt ein Mitarbeiter vor dem NSA-Untersuchungsausschuss. Doch das muss dem Gremium erstmal reichen, denn mehr Erkenntnisse gibt es nicht. Den n24-Artikel zur letzten Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses mit einem Statement von Konstantin von Notz vom 15. Januar können Sie hier lesen. Weiterlesen...

NDR-Interview: Von Notz fordert klare Regeln für Geheimdienste

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Das NDR-Radiointerview mit dem schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten und Obmann der Grünen im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz vom 30. Dezember können Sie hier nachhören und -lesen. Weiterlesen...

PM: Bundesregierung ist mit Schutz digitaler Infrastrukturen überfordert

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts eines Entwurfs für ein IT-Sicherheitsgesetzes erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion: Die Sicherheit digitaler Infrastrukturen ist massiv gefährdet. Das hat nicht zuletzt der durch Edward Snowden aufgedeckte Überwachungsskandal gezeigt. Die Dimension des Skandals und das Ausmaß der Kompromittierung digitaler Infrastrukturen hat die Bundesregierung bis heute nicht ... Weiterlesen...

Gastbeitrag für iRight.info: Weniger Potemkinsche Dörfer à la Digitale Agenda

Breitband Netzallianz Bundesministerium Verkehr und digitale Infrastruktur

Zum mittlerweile dritten Mal hat iRights.info mit “Das Netz 2014 – 2015” einen 270-seitigen umfassenden netzpolitischen Jahresrückblick veröffentlicht. In dem Sammelband finden sich Beiträge von Aktivisten, Wissenschaftlern, Journalisten und Politikern, die die zunehmende Digitalisierung unserer Gesellschaft in ganz unterschiedliche Kontexte setzen. Auch ich habe einen kurzen Gastbeitrag zur Digitalpolitik der Bundesregierung verfasst. Wie in den Vorjahren ist der ... Weiterlesen...

Gastbeitrag auf medienpolitik.net: Netzneutralität – Jetzt oder nie!

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Das Prinzip der Netzneutralität war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets, es ist zugleich von entscheidender Bedeutung für dessen zukünftige demokratische und wirtschaftliche Innovationskraft. Durch das Infragestellen des Prinzips der Netzneutralität gefährdet die Bundesregierung die innovations- und demokratiefördernde Wirkung des Internets nachhaltig. Doch das ficht sie nicht an. Da sie selbst ... Weiterlesen...

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