Netzpolitik

Statement für handelsblatt.com: Grüne warnen Regierung vor Aufrüstung des BND

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr wollen künftig auch soziale Medien wie Facebook und Twitter beobachten. Die Grünen kritisieren die Pläne scharf. Die gesetzlichen Vorgaben müssen konkretisiert werden. Den Beitrag auf handelsblatt.com vom 26. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Grüner Aufruf zur Freiheit statt Angst-Demonstration: 30. August in Berlin

Freiheit statt Angst Demonstration Aufruf im Wahlkreisbüro Konstantin von Notz

Die Bundesregierung übt sich in stoischer Untätigkeit. Sie ist im Begriff unsere Grundrechte aufzugeben. Aber so leicht lassen wir Merkel und Co. mit ihrer Strategie des Aussitzens nicht davon kommen. Deshalb stehen  wir gemeinsam auf, um die grenzenlose Überwachung endlich zu beenden! Wer überwacht wird, ist nicht frei! Neue Überwachungsgesetze und Kontrolltechnologien zerstören unsere Freiheit ... Weiterlesen...

Tagesspiegel-Statement zur Digitalen Agenda: “Ein ganz dünnes Papier”

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Die Bundesregierung hat einen ersten Entwurf für ihre „Digitale Agenda“ vorgelegt. Die Wirtschaft ist enttäuscht, die Start-up-Szene sogar richtig sauer. Der Tagesspiegel-Artikel vom 24. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement für ZDF frontal21: Die zwielichtigen Methoden der SCHUFA

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Wer einen Kredit oder eine Versicherung will, der wird durchleuchtet. Der potentielle Kunde wird auf seine angebliche Kreditwürdigkeit geprüft. In intransparenten und datenschutzpolitisch fragwürdigen Verfahren. Der Bericht der ZDF-Recherchesendung frontal21 vom 22. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz kann hier angeschaut werden. Weiterlesen...

Statement auf tagesschau.de zur digitalen GroKo-Agenda: “Genug der Ankündigungspolitik”

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Konstantin von Notz’ Statement zur Digitalen Agenda der Bundesregierung auf tagesschau.de können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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