Netzpolitik

DLF-Interview: EU-Roaming-Gebühren – “Lobbypolitik für die Konzerne”

Digitalisierung und Gesellschaft - Kommunikation Smartphone Erreichbarkeit Überwachung Telefonabhörung Beschleunigung - Mann mit Smartphone im PLH unten mittig - Foto Matteo

Der netzpolitische Sprecher der Bündnisgrünen, Konstantin von Notz, hat die EU-Pläne zu den Roaming-Gebühren kritisiert. Von Notz sagte im Deutschlandfunk, es wäre “ein ernsthafter Imageschaden” für die EU, wenn für die Nutzung von Mobiltelefonen im Ausland tatsächlich weiter Zusatzgebühren erhoben würden. Das Deutschlandfunk-Interview vom 16. Mai können Sie hier nachhören oder -lesen. Weiterlesen...

PM: Export von Überwachungs- technologie – Effektive Regelungen überfällig

Bundesministerium Wirtschaft und Energie Digitale Wirtschaft Rüstungsexporte

Zur jüngsten Ankündigung des Bundeswirtschaftsministers, den Export deutscher Überwachungstechnik zukünftig auch national effektiver kontrollieren zu wollen, erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung: Die Entscheidung des Wirtschaftsministers, zukünftig den Export deutscher Überwachungs- und Spähsoftware auch national effektiver regulieren zu wollen, war lange überfällig. Viel zu lange hat die Bundesregierung bei entsprechenden Exporten ... Weiterlesen...

Statement für NOZ: Hackerangriffe – “Bundesregierung hat die Bedrohung nicht ernst genommen”

Konstantin von Notz MdB, Buendnis 90/Die Gruenen im Bundestag

Osnabrück. Nach dem Hacker-Angriff auf den französischen TV-Sender TV5 Monde ist auch in Deutschland die Debatte um den Schutz vor Cyber-Attacken entbrannt. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), bei der Bundeswehr herrsche erheblicher Nachholbedarf. Die Regierung habe die Bedrohung lange nicht ernst genommen, kritisierte Konstantin von ... Weiterlesen...

Tagesschau-Statement: Ein Jahr Geheimdienst- Untersuchungsausschuss

2015-04-02 Tagesschau Statement PUA

Der Grünen-Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zieht nach einem Jahr ein Zwischenfazit in der 12 Uhr-Tagesschau vom 2. April, sein Statement können Sie hier sehen. Weiterlesen...

Antwort auf Kleine Anfrage zur Förderung Freier Software & kollaborative Auswertung

Bundestag Kuppel Parlament Berlinfahrt_Foto_Ilona

Seit langem weisen wir darauf hin, dass freie und quelloffene Software eine oftmals sicherere, wirtschaftlichere und nachhaltigere Alternative zu proprietärer Software darstellt, die häufig mit einer marktbeherrschenden Stellung weniger Anbieter einher geht, wodurch sich, das wissen wir nicht ernst seit den Enthüllungen Snowdens, vielfältige, v.a. auch sicherheitstechnische Nachteile für die Nutzerinnen und Nutzer ergeben. Freie ... Weiterlesen...

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