Netzpolitik

PM: Bundesregierung ist mit Schutz digitaler Infrastrukturen überfordert

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts eines Entwurfs für ein IT-Sicherheitsgesetzes erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion: Die Sicherheit digitaler Infrastrukturen ist massiv gefährdet. Das hat nicht zuletzt der durch Edward Snowden aufgedeckte Überwachungsskandal gezeigt. Die Dimension des Skandals und das Ausmaß der Kompromittierung digitaler Infrastrukturen hat die Bundesregierung bis heute nicht ... Weiterlesen...

Gastbeitrag für iRight.info: Weniger Potemkinsche Dörfer à la Digitale Agenda

Breitband Netzallianz Bundesministerium Verkehr und digitale Infrastruktur

Zum mittlerweile dritten Mal hat iRights.info mit “Das Netz 2014 – 2015” einen 270-seitigen umfassenden netzpolitischen Jahresrückblick veröffentlicht. In dem Sammelband finden sich Beiträge von Aktivisten, Wissenschaftlern, Journalisten und Politikern, die die zunehmende Digitalisierung unserer Gesellschaft in ganz unterschiedliche Kontexte setzen. Auch ich habe einen kurzen Gastbeitrag zur Digitalpolitik der Bundesregierung verfasst. Wie in den Vorjahren ist der ... Weiterlesen...

Gastbeitrag auf medienpolitik.net: Netzneutralität – Jetzt oder nie!

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Das Prinzip der Netzneutralität war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets, es ist zugleich von entscheidender Bedeutung für dessen zukünftige demokratische und wirtschaftliche Innovationskraft. Durch das Infragestellen des Prinzips der Netzneutralität gefährdet die Bundesregierung die innovations- und demokratiefördernde Wirkung des Internets nachhaltig. Doch das ficht sie nicht an. Da sie selbst ... Weiterlesen...

PM: Netzneutralität – Große Koalition zerstört Grundlage des Internets

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Zu Meldungen, nach denen die Bundesregierung das Prinzip der Netzneutralität aufgeben und künftig sogenannte „Spezialdienste“ zulassen will, erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Die Netzneutralität ist seit Jahren bedroht. Statt sie endlich gesetzlich abzusichern, hat sich die schwarz-rote Bundesregierung nun offenbar entschlossen, die Netzneutralität zulasten der Verbraucherinnen ... Weiterlesen...

BR 2-Interview: Monopolistische Strukturen im Netz bekämpfen

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Konstantin von Notz, Netzexperte und Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, hält die Resolution des EU-Parlaments zur Aufspaltung von Google für ein wichtiges Signal. Im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, radioWelt am Morgen) sagte er: “Ich glaube, dass so etwas wichtig ist, damit Druck auf die nationalen Regierungen ausgeübt wird.” Das BR 2-Interview vom 28. November können ... Weiterlesen...

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