Netzsperren

EuGH-Urteil: Verpasste Chance einer grundsätzlichen Absage an Netzsperren

Kabel mit grünem Flyer - Prism, Digitalisierung

Webseiten, die wie ehemals kino.to, nachweislich überwiegend illegale Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material verbreiten, dürfen laut einem gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zukünftig nach richterlicher Anordnung gesperrt werden. Internet-Provider können demnach unter bestimmten Bedingungen verpflichtet werden, vergleichbare illegale Webseiten zu sperren. Die Sperrungen müssen nach europäischem Recht aber „ausgewogen“ sein, so die Richterinnen und Richter ... Weiterlesen...

Protokollrede: Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit (SPD)

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

246. Sitzung, 13.06.2013, TOP 61 Erst am 16.05.2013 haben wir das letzte Mal in diesem Hohen Haus über die Notwendigkeit der gesetzlichen Wahrung der Netzneutralität diskutiert, damals auf Initiative der Fraktion Die Linke, heute auf die der SPD, die zudem auch noch auf eine aktuelle Studie der Bundesnetzagentur verweist und „zugesicherte Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern“ ... Weiterlesen...

Mein Tätigkeitsbericht für den Landesparteitag

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Liebe Freundinnen und Freunde! In den letzten Jahren konnte ich an verschiedenen Stellen grüne Politik mitgestalten – ob im Bundestag in Berlin oder gemeinsam mit Euch in Schleswig-Holstein. Hier gebe ich Euch einen kurzen Überblick über meine wichtigsten Tätigkeiten und Aktivitäten. Detailliertere Informationen zu den verschiedenen Gremien, den von uns vorgelegten parlamentarischen Initiativen und über ... Weiterlesen...

PM: Doppeltes Spiel bei Zensur- und Überwachungsexporten beenden

Artikel 10 Grundgesetz Post- und Fernmeldegeheimnis

Anlässlich des heutigen Welttags gegen Internetzensur von Reporter ohne Grenzen erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Katja Keul, Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen: Anlässlich des fünften Welttags gegen Internetzensur hat die Organisation Reporter ohne Grenzen heute erneut ihre Liste der ,,Feinde des Internets” veröffentlicht. Ihn ihr finden sich zum ersten Mal nicht nur Staaten, sondern ... Weiterlesen...

PM: Internet-Enquete legt Grundlagen für künftige Netzpolitik

Konstantin von Notz redet auf der netzpolitischen Soiree der grünen Bundestagsfraktion zum digitalen Wandel

Anlässlich der letzten Sitzung der Enquete-Kommission ,,Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin v. Notz, Sprecher für Innen und Netzpolitik und Obmann von Bündnis 90/Die Grünen, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: In den vergangenen drei Jahren hat sich der Bundestag so intensiv mit netzpolitischen Fragen beschäftigt, wie kaum ein anderes Palament auf dieser Welt. Ihrer Aufgabe, den digitalen Wandel ... Weiterlesen...

 1 2 3 4 »