Rede

Reden zur vermeintlichen Verfassungsschutzreform

2015-04-21 Rede Verfassungsschutzreform

Im Zuge der 101. Sitzung des Deutschen Bundestages debattierten wir am 24. April, nur einen Tag nach den jüngsten Enthüllungen rund um den deutschen Bundesnachrichtendienst, in erster Lesung über den von der Großen Koalition eingebrachten Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ (pdf). Hinter dem erstmal gut klingenden Titel verbirgt sich ... Weiterlesen...

Rede: IT-Sicherheitsgesetz

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

95. Sitzung, 20.03.2015, TOP 17: Die Rede als Videomitschnitt können Sie hier anschauen.  Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das zentrale Thema der CeBIT in diesem Jahr ist die massive Gefährdung unserer digitalen Infrastruktur durch Massenausspähung und IT-Angriffe. Ohne Edward Snowden hätten ... Weiterlesen...

600 Menschen für Solidarität mit Flüchtlingen und gegen politische Gewalt in Oldesloe

GG Artikel 1 Menschenwürde

Rund 600 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag in der Oldesloer Peter-Paul-Kirche nach der Rauchpatronen-Attacke auf ein Flüchtlingsheim in Grabau für Solidarität mit allen Flüchtlingen. Das Oldesloer Bündnis gegen Rechts und das Migrationsforum organisierten spontan die Protestveranstaltung als Zeichen für ein friedliches Zusammenleben und gegen demagogische Angstmache und gewalttätige Übergriffe. Neben einem aus Syrien geflohenen Asylbewerber redeten Vertreter vom Bündnis, Kirche, ... Weiterlesen...

Rede: Bundesdaten- schutzgesetz – Unabhängigkeit der Datenschutz- aufsicht

Danach ging es durch die Katakomben des Reichtages in den Plenarsaal und anschließend auf die Kuppel.

76. Sitzung, 18.12.2014, TOP 23: Den Videomitschnitt der Rede können Sie hier sehen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ja verstehen, dass Sie sich bei all dem Frust in der Großen Koalition gern für Selbstverständlichkeiten abfeiern. Aber das ist hier und heute ... Weiterlesen...

Plenarrede: Grüner Gesetzentwurf zur Störerhaftung

2014-11-14 Rede

67. Sitzung, 14.11.2014, TOP 23. Den Videomitschnitt der Rede können Sie hier sehen. Die Rede im Wortlaut: Vizepräsidentin Claudia Roth: Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Dr. Konstantin von Notz für Bündnis 90/Die Grünen. (Beifall der Abg. Halina Wawzyniak [Die Linke] – Marcus Held [SPD]: Wenigstens jemand von links für die Grünen!) – Der ... Weiterlesen...

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