Schleswig-Holstein

PM: “Fehmarnbelt – Rechnungsprüfungs- ausschuss empfiehlt Neuverhandlung “

Fähre Scandlines Fehmarnbelt 2

Zur heutigen Entscheidung des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages zur festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretender Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: Dr. Konstantin von Notz: In seinem kürzlich vorgelegten Bericht machte der Rechnungshof erneut deutlich, wie sehr die Bundesregierung auch weiterhin trickst, um die Realisierung der Querung noch zu retten. Er forderte die Bundesregierung noch ... Weiterlesen...

Der Wolf ist zurück – Experten, Schäfer und Anwohner im Gespräch: 1. April in Mölln

2015-04-01 VA Mölln Wolf_HP Zuschnitt

Öffentliche Diskussionsveranstaltung des Wahlkreisabgeordneten Konstantin von Notz Mi., 1. April um 19:30 Mölln, Grünes Wahlkreisbüro, Markstraße 8 Ganz aktuell überschlagen sich die Pressemeldungen zu Wolfssichtungen im Herzogtum Lauenburg. Wie immer bei diesem Thema sind die Reaktionen gemischt bis teils alarmiert. Zum einen Freude darüber, dass sich unsere Wälder und Flüsse scheinbar soweit erholt haben, um für Tiere ... Weiterlesen...

PM: „Ausländermaut“ – für Schleswig-Holstein ein Tourismus-Abschaffungsgesetz

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Zur voraussichtlich am Freitag anstehenden Mautabstimmung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Das Mautgesetz war bislang das Projekt einer hinterwäldlerisch agierenden CSU. Spätestens seit dieser Woche sind jedoch auch CDU und SPD in der Haftung. Das ist ein weiterer Offenbarungseid der Großen Koalition. Kanzlerin Merkel hat vor ... Weiterlesen...

Erfolg nach grünem Überwachungs- spaziergang in Timmendorfer Strand

Innenpolitik Netzpolitik - Überwachung Kamera Video Innenminister - Kameras am Neubau BMI vor Fachwerkhaus und Baum größer mittig unten und rechtsunten - Foto Matteo

Im vergangenen November besuchte ich Timmendorfer Strand, um mir mit grünen KommunalpolitikerInnen und Interessierten vor Ort ein eigenes Bild von der geplanten Videoüberwachung öffentlicher Plätze zu machen (mein Veranstaltungsbericht hier). Die in der Gemeinde umstrittene Überwachungsmaßnahme sollte mal wieder der örtlichen CDU als sicherheitspolitische Placebo-Pille dienen, um sich mit einer zwar nutzlosen, aber schnell geforderten Symbolmaßnahme im Kampf gegen kleinere Delikte ... Weiterlesen...

PM: Fehmarnbelt – Bundesrechnungshof bestätigt alle Befürchtungen

Fehmarnsund-Brücke

Zum jüngsten Bericht des Bundesrechnungshofes zur festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretender Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: Dr. Konstantin von Notz: Spätestens jetzt müssen bei den letzten Befürwortern der festen Fehmarnbelt-Querung alle Alarmglocken schrillen. In seinem erneuten Bericht macht der Bundesrechnungshof noch einmal unmissverständlich deutlich, wie sehr die Bundesregierung auch weiterhin trickst, um ... Weiterlesen...

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