Schleswig-Holstein

PM: AfD muss sich klar von Rechtsaußen in Schleswig-Holstein distanzieren

Bunt durch den Kreis bearbeitet

Zum Kreisparteitag der AfD Herzogtum Lauenburg und dem Agieren des stellvertretenden Landesvorsitzenden Hasso Füsslein erklärt der Wahlkreisabgeordnete und innenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Burkhard Peters: Der Parteitag der AfD Herzogtum Lauenburg hat erneut gezeigt: Diese Partei pflegt nicht nur einen unterirdisch stillosen Umgang in den eigenen Reihen, sondern hat auch ein manifestes Abgrenzungsproblem nach rechts ... Weiterlesen...

Rechenschaftsbericht 2015 der grünen SH-Landesgruppe im Bundestag

Auf dem Weg in den grünen Fraktionsraum.

Lieben Freundinnen und Freunde, hier findet Ihr den gemeinsamen Rechenschaftsbericht 2015 der drei schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten Valerie Wilms, Luise Amtsberg und Konstantin von Notz. RB_notz_wilms_amtsberg_2015   Weiterlesen...

PM: Entscheidung des Folketings zeigt – Zweifel in Dänemark wachsen

Fähre Scandlines Fehmarnbelt 2

Zum gestrigen Votum des zuständigen Ausschusses des dänischen Folketings, die endgültige Entscheidung über den Bau der Fehmarnbelt-Querung auf Herbst 2015 zu verschieben, erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Auch in Dänemark wachsen die Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Projekts stetig. CDU/CSU, SPD und FDP, winkten den Staatsvertrag trotz zahlreicher offener ... Weiterlesen...

Statement: Um die Neuverhandlung des Staatsvertrags führt endgültig kein Weg mehr vorbei

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Offenbar hat die Kanzlerin die Brisanz der Thematik erkannt. Ihr Besuch in Dänemark dient einem Zweck: Er soll die dänischen Vertragspartner angesichts massiver Versäumnisse auf deutscher Seite beruhigen. Kanzlerin Merkel weiß: Um die Neuverhandlung des Staatsvertrags führt endgültig kein Weg mehr vorbei. Bereits im Oktober 2010 sagte die Kanzlerin: „Wir haben ja nichts davon, wenn ... Weiterlesen...

LN-Statement: Teurer Tunnel – “Merkel muss reinen Wein einschenken”

Bundeskanzleramt Merkel

Kanzlerin reist nächste Woche nach Kopenhagen. Kritiker verlangen eine „Vollbremsung“. Den Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 16. April mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier nachlesen. Weiterlesen...

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