Schleswig-Holstein

PM: Nein statt jein – Berlin muss klares Fracking-Verbot vorlegen

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Zur verschobenen Abstimmung über das Fracking-Gesetz der Großen Koalition erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen: Mit ihrem Pro-Fracking-Kurs ist die Regierung auch in den eigenen Reihen vorerst gescheitert. Zu groß sind die Schlupflöcher im schwarz-roten Fracking-Paket. Für die betroffenen Regionen in Schleswig-Holstein ist damit noch nichts erreicht. ... Weiterlesen...

PM: Feste Fehmarnbelt-Querung: Neue Hiobsbotschaft aus Brüssel

Fähre Scandlines Fehmarnbelt 2

Zu den jüngsten Meldungen der dänischen Zeitung Børsen, wonach die EU-Kommission nur die Hälfte der bislang eingeplanten TEN-Fördermittel der Förderperiode 2016-2020 bewilligt hat, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Konstantin von Notz: Erneut wird deutlich, auf welch tönernen Füßen die Rentabilitätsberechnungen der festen Fehmarnbelt-Querung stehen. Nach der jüngsten Entscheidung klafft ein tiefes Loch ... Weiterlesen...

PM: Anschlag in Lübeck rasch und konsequent aufklären

Grüne gegen Nazis Lübeck 2012

Zum mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Lübeck sagt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters: „Der mutmaßliche Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft muss rasch und konsequent aufgeklärt werden. Die Hinweise auf einen rechtsextremen Hintergrund müssen ernst genommen werden. Zumal sich die Anzeichen für rechtsextreme Aktivitäten in der Region und eine Vernetzung über ... Weiterlesen...

PM: Ortsumgehungen im Kreis völlig ungewiss, realistische Alternativen angehen

Umleitung Verkehr Baustelle Infrastruktur

Zur Debatte um die Umsetzungschancen der Ortsumgehungen vor dem Hintergrund der Äußerungen von Staatssekretär Nägele erklärt der grüne Wahlkreisabgeordnete im Landtag Burkhard Peters: Die Befürworter sollten aus ihren trügerischen Neubau-Träumen erwachen und sich der Realität unserer maroden Infrastruktur stellen: Die Umgehungen Geesthacht und Ratzeburg kommen wahrscheinlich nie und auch die Entlastung Schwarzenbeks liegt in ferner ... Weiterlesen...

FAZ-Portrait: “Der Rabenflüsterer. Politiker mit Weitblick”

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Kaum einer wettert so gegen NSA und BND wie Konstantin von Notz. Dabei ist er weder Ideologe, noch fehlt im das Vertrauen in den Staat. Was treibt den Mann also an? Eckhart Lohses Portrait in der FAZ vom 11. Juni können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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