soziale Netzwerke

Statement für handelsblatt.com: Grüne warnen Regierung vor Aufrüstung des BND

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr wollen künftig auch soziale Medien wie Facebook und Twitter beobachten. Die Grünen kritisieren die Pläne scharf. Die gesetzlichen Vorgaben müssen konkretisiert werden. Den Beitrag auf handelsblatt.com vom 26. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

SWRInfo-Interview zum Facebook-Experiment und BGH-Anonymitätsurteil

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Das Interview in der Medien-Sendung des SWR Info vom 5./6. Juli kann hier nachgehört werden. Weiterlesen...

Video: Anhörung zu Technikfragen im Geheimdienst- Untersuchungsausschuss

2014-06-26 PUA NSA Anhörung Technikfragen

Am 26. Juni 2014 fanden die letzten, die nunmehr 8. und 9. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestages zur Überwachungs- und Geheimdienstaffäre statt. Wir hatten im Vorfeld der Sitzungen sehr ausführlich über die Tagesordnungen berichtet. Im Rahmen der 9. Sitzung fand eine weitere Anhörung des Ausschusses statt. Diese drehte sich diesmal um die technischen Fragen ... Weiterlesen...

Interview mit Badischer Zeitung: Netzpolitischer Grünen-Sprecher über die NSA-Affäre

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Das BZ-INTERVIEW mit dem netzpolitischen Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, über die NSA-Affäre und die Rolle Deutschlands vom 20. Juni können Sie hier nachlesen. Weiterlesen...

Interview im Deutschlandfunk: Verfassungsschutzbericht – “Kein Grund zu Alarmismus”

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Der Verfassungsschutz warnt vor einem Anstieg extremistischer Gewalttaten – und wolle damit vom “Überwachungsskandal” ablenken, sagte Konstantin von Notz, Fraktionsvize von Bündnis 90/Die Grünen, im DLF. Jetzt Befugnisse gerade bei der Datenerhebung auszuweiten, sei der falsche Weg. Das Interview vom 19. Juni kann hier nachgehört bzw. gelesen werden. Weiterlesen...

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