soziale Netzwerke

PM: twitter-Sperrrung – Erdoğan spaltet die Türkei

Artikel 5 GG Meinungsfreiheit Informationsfreiheit Pressefreiheit Informantenschutz Redaktionsgeheimnis

Zur Sperrung von Twitter durch den türkischen Ministerpräsidenten erklären Claudia Roth MdB und Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Erdoğan manövriert sich mit seiner Politik immer stärker ins irrationale Abseits. Mit der Sperrung von Twitter stellt sich der türkische Ministerpräsident vollends in eine Reihe mit autoritären Staaten, die von demokratischen Prinzipien ... Weiterlesen...

PM: NSA-Überwachung – Schwelle zum autoritären Sicherheitsstaat erreicht

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

Zum Bekanntwerden der Erstellung millionenfacher Profile aus sozialen Netzwerken durch den US-Geheimdienst NSA erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der Gruenen Bundestagsfraktion: Die Erstellung umfassender Profile zu Sicherheitszwecken verstößt klar gegen die Menschenwürde. Eine solche Praxis wird bei uns durch das Grundgesetz untersagt. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die ... Weiterlesen...

PM: Bundesregierung betreibt skandalöse Desinformation in Sachen NSA-Überwachung

Bundesministerium des Innern in Berlin

Zu den Äußerungen Friedrichs im Rahmen der NSA-Spähaffäre erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: Die Desinformationsstrategie der schwarz-gelben Bundesregierung in Sachen NSA ist skandalös. Es ist ein peinlich offensichtlicher Widerspruch, wenn die Herren Pofalla und Friedrich einerseits auf unbeantwortete Fragen in Washington verweisen, zugleich aber das Ende dieses größten Überwachungs- und ... Weiterlesen...

PM: US-Datenspionage – Safe-Harbour-Abkommen aussetzen!

Europaflagge

Zur umfassenden Datenspionage durch die USA und die anhaltende Verweigerung von Transparenz durch Bundesregierung und Obama-Administration erklären Jan Philipp Albrecht, innen- und justizpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament und Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments für die neue Datenschutzgrundverordnung, und Dr. Konstantin von Notz, innen- und netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion: Angesichts des von der ... Weiterlesen...

PM: Türkei – Freiheitspotentiale sozialer Netzwerke erhalten

Demonstration in Berlin für den Schutz der Privatsphäre - auch im Berufsumfeld

Zu den Versuchen Erdogans, über Zugriffe auf soziale Netzwerke die aktuellen Proteste in der Türkei zu zerschlagen erklären Memet Kilic, Mitglied der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik: Der Versuch Erdogans, IT-Unternehmen zu verpflichten, Daten ihrer Kunden herauszugeben, um diese zu verfolgen und letztlich seine eigene Herrschaft zu sichern, muss scharf zurückgewiesen werden. Keine Staatsmacht ... Weiterlesen...

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