Transparenz

PM: Fehmarn-Belt-Querung – Verantwortung liegt klar bei SPD und CDU

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Zur anhaltenden Diskussion über die gravierenden Verzögerungen bei den Planungen der Hinterlandanbindung einer festen Fehmarnbelt-Querung, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretenden Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Den ersten kritischen Antrag haben wir im Jahr 2006, lange vor der Unterzeichnung des Staatsvertrags, in den Bundestag eingebracht. Einen weiteren, umfassenden Antrag in der ... Weiterlesen...

19.01 in Lütjenburg: TTIP & Co. – So nicht! Freihandel fairhandeln – Diskussion

TTIP Hintergrund Container c BTF Grüne

TTIP – So nicht! Freihandel fairhandeln Was bedeuten TTIP und Co. für Kommunen, Verbraucher, Mittelstand und Umwelt in Schleswig-Holstein? Öffentliche Diskussionsveranstaltung des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen Plön Montag, 19. Januar, 19 Uhr Lütjenburg, Mensa Schulzentrum, Kieler Straße 30, 24321 Lütjenburg TTIP und CETA – die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada stehen derzeit im öffentlichen ... Weiterlesen...

PM: Fehmarnbelt – Stunde der Wahrheit ist gekommen

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Zum Brief von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) an seinen dänischen Kollegen über massive Verzögerungen bei der Fertigstellung der deutschen Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Die Stunde der Wahrheit ist gekommen. Bundesverkehrsminister Dobrindt räumt gegenüber seinem dänischen Ministerkollegen in einem Brief nun endlich ein, ... Weiterlesen...

PM: Fehmarnbelt – Kostenkalkulation auf deutscher Seite überfällig

Fehmarnsundbrücke

Zur dänischen Wirtschaftlichkeitsanalyse einer festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Der Belt-Tunnel bleibt ein unnötiges Prestigeprojekt mit erheblichen ökologischen, aber vor allem auch ökonomischen Risiken. Alle Jubelmeldungen können nicht darüber hinwegtäuschen: Die nun vorgestellten Prognosen wurden noch einmal erheblich nach unten korrigiert. Sie liegen nun ... Weiterlesen...

Rede: Bundesdaten- schutzgesetz – Unabhängigkeit der Datenschutz- aufsicht

Danach ging es durch die Katakomben des Reichtages in den Plenarsaal und anschließend auf die Kuppel.

76. Sitzung, 18.12.2014, TOP 23: Den Videomitschnitt der Rede können Sie hier sehen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ja verstehen, dass Sie sich bei all dem Frust in der Großen Koalition gern für Selbstverständlichkeiten abfeiern. Aber das ist hier und heute ... Weiterlesen...

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