Transparenz

Grüne nominieren netzpolitik.org für Medienpreis Politik des Bundestages

GG Artikel 5 Pressefreiheit Medienpolitik

Grüne Bundestagsfraktion nominiert Markus Beckedahl und André Meister für Medienpreis Politik des Bundestages Heute haben wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag die Journalisten Markus Beckedahl und André Meister von netzpolitik.org für den Medienpreis Politik des Parlaments vorgeschlagen. An dieser Stelle dokumentieren wir das gemeinsame Nominierungsschreiben (pdf) von Katrin Göring-Eckardt (Fraktionsvorsitzende), Tabea (medienpolitische ... Weiterlesen...

Interview mit Richard Gutjahr für “Journalist”: Schlacht ums Neuland

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Konstantin von Notz gilt als einer der wenigen Netzversteher im politischen Berlin. Ein Gespräch mit dem Grünen-Politiker und Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss über die Netzpolitik-Affäre, die Panik der Behörden vor dem eigenen Kontrollverlust sowie die ausufernde Überwachung in Deutschland. Das Interview mit dem Blogger und Netzjournalisten Richard Gutjahr für “Journalist” vom 1. September können Sie hier ... Weiterlesen...

PM: Fehmarnbelt-Querung – Bahn und CDU müssen sich ehrlich machen

Fehmarnsundbrücke Fehmarnbeltquerung Infrastruktur

Zu den bekannt gewordenen Planungen der Deutschen Bahn für Hinterlandtrasse und Fehmarnsund-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Die sogenannten „Optimierungsvorschläge“ der Bahn zeigen dem letzten Berufsoptimisten die harten Realität am Fehmarnbelt auf: Das Prestigeprojekt war von vornherein fragwürdig und planerisch vermurkst. Je konkreter die Planungen, ... Weiterlesen...

PM: AKW-Rückbau – wichtiger Schritt, aber weiterhin Skepsis geboten

AKW Krümmel Atomkraft Rückbau Vattenfall

Zum gestern gestellten Rückbau-Antrag für das AKW Krümmel erklärt der Wahlkreisabgeordnete für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Dr. Konstantin von Notz: Ich begrüße das Vorlegen eines Rückbau-Antrags. Dies ist zunächst einmal ein wichtiger erster Schritt, der verdeutlicht, dass Vattenfall für seine strahlenden Hinterlassenschaften verantwortlich ist. Skeptische Vorsicht ist jedoch ... Weiterlesen...

PM: Planungs- verzögerungen am Belt – letztes Alarmzeichen für Neuverhandlungen

Fehmarnsundbrücke Fehmarnbeltquerung Infrastruktur

Zu den abermaligen Planungsverzögerungen bei der Festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Die neuen Hiobsbotschaften vom Fehmarnbelt sollten endlich auch den letzten Berufsoptimisten die Realitäten aufzeigen: Sie sind ein letztes Alarmzeichen, bevor Kostenexplosion, Baustellen-Staus und Güterzuglärm endgültig auf Schleswig-Holstein zurollen. Statt länger Kostenrisiken schön ... Weiterlesen...

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