Transparenz

Protokollrede: Datenschutzaufsicht

Innenpolitik Netzpolitik - Überwachung Kamera Video Innenminister - Kameras am Neubau BMI vor Fachwerkhaus und Baum größer mittig unten und rechtsunten - Foto Matteo

60. Sitzung, 16.10.2014, TOP 16, Reden zu Protokoll Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir diskutieren seit nunmehr fast zehn Jahren hier im Deutschen Bundestag die notwendigen Schritte für vollständige Unabhängigkeit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Bündnis 90/Die Grünen haben bereits mehrere Anträge auf Vorlage eines entsprechenden Gesetzes hier in diesem ... Weiterlesen...

Gastbeitrag: Internet-Ausschuss als Treiber einer unambitionierten Großen Koalition?

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Im Februar dieses Jahres konstituierte sich nach einigem großkoalitionärem Hin und Her der Ausschuss „Digitale Agenda“ des Deutschen Bundestages. Im Rahmen des heutigen 24. Politischen Abends des BITKOM soll der Frage nachgegangen werden, welche Rolle der Ausschuss seither innerhalb des Parlaments spielt, mit welchen Zielen und Themen der Ausschuss in die nächsten drei Jahre geht ... Weiterlesen...

Zu Fracking in Trittau: Leere Versprechen im Wahlkreis statt Reform in Berlin

2014-10-01 Fracking Diskussion Trittau 2

Mehr als 150 besorgte Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit ihren Wahlkreisabgeordneten, Kommunalvertretern und Experten Gas-Fracking im Allgemeinen und die Folgen des Untersuchungsgebiets im Herzogtum Lauenburg und südlichen Stormarn im Besonderen. Mehrere Presseartikel mit Statements von Konstantin von Notz finden Sie hier: “Fracking – Forderung nach einer politischen Lösung”, in: Lübecker Nachrichten, Stormarn-Teil vom 2. Oktober “Fracking ... Weiterlesen...

Lübecker Nachrichten-Statement: Fehmarnbeltdays helfen nicht weiter

Fehmarnsundbrücke

Den LN-Artikel vom 1. Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement Kieler Nachrichten: Jubel-Kongress statt kritischer Neubewertung

Schifffahrt Fehmarnbelt

In Schleswig-Holstein machen Umweltschützer noch gegen den geplanten Fehmarnbelttunnel mobil. Auf einer Konferenz in Kopenhagen verbreitet Regierungschef Torsten Albig dagegen Zuversicht. Der Tunnel werde positive Effekte haben, sagt er. Den Artikel der Kieler Nachrichten vom 1. Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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