Transparenz

PM: Vertrauen ist weg, Kontrolle daher erforderlich!

Atom Atomfässer

Zur Ankündigung der Kieler Landesregierung, auch die Lagerstätten des Atomkraftwerks Krümmel genauer in Augenschein zu nehmen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, grüner Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn Süd: Wir begrüßen den Schritt, auch die Lagerstätten des AKW Krümmel genauer in Augenschein zu nehmen, ausdrücklich. Die private Energiewirtschaft, die diesen Müll produziert und jahrzehntelang Milliardengewinne ... Weiterlesen...

SZ-Statement: Zweifelhaftes Gebaren von BND und Bundesregierung

Snowden Kanzleramt RA gegen Überwachung Demo 18-11-13 c Feldhoff BTF

Absurde Geheimhaltung, geschwärzte Akten: BND und Bundesregierung tun alles, um den NSA-Untersuchungsausschuss klein zu halten. Er ist dennoch ein Erfolg, findet die Opposition. Einem Mann sei Dank. Den Thorsten Denklers Hintergrundartikel auf SZ Online vom 26. November mit Statements von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Golem-Statement: Regierung schüchtert Ausschuss mit extremem Geheimschutz ein

Die grünen Mitglieder des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses, K. v. Notz und H.-C. Ströbele. Bild: Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Notwendiger Schutz oder reine Schikane? Mit ihrem Verhalten im NSA-Ausschuss hat die Regierung selbst ihre eigenen Mitarbeiter düpiert. Die Abgeordneten wollen das “perfide Vorgehen” nicht hinnehmen. Den Beitrag vom 25. November auf Golem.de mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Oktoberfestattentat – Bundesregierung soll Ermittlungen veranlassen und Akten vorlegen

BMJV

Zur aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine grüne Anfrage nach zahlreichen offenen Fragen bei den Ermittlungen des Oktoberfest-Attentats von 1980 erklären Dr. Konstantin von Notz, stellv. Fraktionsvorsitzender, und Hans-Christian Ströbele; Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium: Die Bundesregierung muss unverzüglich handeln: Die Wiederaufnahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt ist überfällig. Dazu müssen alle Akten auf den Tisch. ... Weiterlesen...

PM: Bundesregierung ebnet Fracking Stück für Stück den Weg

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Zu den erneuten Ankündigungen der Bundesregierung, demnächst einen Gesetzentwurf zum Fracking vorzulegen, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Die Bundesregierung schürt die Verunsicherung der Menschen vor Ort. Seit Monaten laviert sie beim Thema Fracking herum, anstatt endlich verbindlich und transparent die Sache zu regeln. Damit ist ... Weiterlesen...

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