Soeben ist der aktuelle Flyer der Bundestagsfraktion zur grünen Netzpolitik “Verantwortung für eine freies Netz” (pdf 882 KB) online gegangen. Der Flyer bemüht sich das weite Feld der Netzpolitik in seiner Gesamtheit zu beleuchten und die wichtigsten Schlagworte verständlich zu erklären. Die Texte stehen unter der CC-Lizenz Namensnennung-Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland (CC BY-ND 3.0) Wie ... Weiterlesen...
Durch Korruption und intransparenten Lobbyismus wird Vertrauen in Politik zerstört. Das ist Gift für unsere Demokratie. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise ist es aber wichtig, Vertrauen in die Funktionsfähigkeit unserer demokratischen, am Gemeinwohl ausgerichteten Strukturen zu schaffen. Deswegen brauchen wir starke und transparente Parlamente. Bürgerinnen und Bürger müssen nachvollziehen können, welchen Einfluss Verbände und Unternehmen ... Weiterlesen...
Zum Start des Internetportals www.fragdenstaat.de erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Wir gratulieren den Machern zum erfolgreichen Start und wünschen fragdenstaat.de viel Erfolg. Das Portal bietet große Chancen zur besseren Nutzung der Möglichkeiten, die das Informationsfreiheitsgesetz den Bürgerinnen und Bürgern einräumt. Behörden und Verwaltung sind mehr denn je ... Weiterlesen...
120. Sitzung, 07.07.2011, TOP 13: Transparenz bei Lobbyismus Beratung Antrag SPD: Interessenvertretung sinnvoll regeln – Lobbyismus transparent machen – Drucksache 17/6442 - Die Rede im Wortlaut finden Sie hier. Einen Bericht von LobbyControl über die Abstimmung finden Sie hier. Weiterlesen...
Hier beantworte ich 13 häufigsten Fragen, die mir im Zusammenhang mit der meiner Berufung in die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft” gestellt wurden. 1. Was hat Sie dazu motiviert, sich in diese Enquête des Deutschen Bundestages berufen zu lassen und welche(s) Ihrer politischen Ziele wollen Sie dort verwirklichen? Als netzpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin ich ... Weiterlesen...