Transparenz

taz-Statement: NSU-Aufklärung – “verheerendes Bild für Verfassungsschutz”

2015-01-29 MoMa Interview Facebook

TERROR Nebenklage sieht neue Indizien für Mitwisserschaft der Verfassungsschützer beim NSU-Mord in Kassel. Grünen-Spitze drängt auf Aufklärung in Hessen. Den taz-Artikel vom 23. Februar mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

netzpiloten-Interview: Ein Jahr #BTADA: Die “Digitale Agenda” braucht Taten statt Worte

Mitglieder Ausschuss Digitale Agena_Urheberhinweis beachten_c Tobias Koch - Kopie

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss “Digitale Agenda” (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten, wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Konstantin von ... Weiterlesen...

PM: Fehmarnbelt – Dänische Seite signalisiert Gesprächsbereitschaft

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Zu den jüngsten Äußerungen des dänischen Verkehrsministeriums in Sachen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretender Vorsitzender der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Auch auf der dänischen Seite mehren sich Befürchtungen bezüglich der raschen Realisierung der festen Fehmarnbelt-Querung. Die Kosten für die Querung wurden gerade noch einmal erheblich nach oben korrigiert. Dies hat direkte Auswirkungen ... Weiterlesen...

Vor-Ort in Mölln: Nach- teile des Belttunnels – mehr Klarheit für Hinterland gefragt

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Bei einem Vor-Ort-Termin diskutierte der grüne Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz mit der Naturschutzexpertin Nikola Vagt, grünen Kommunalpolitikern und besorgen Anwohnerinnen und Anwohnern am vergangenen Freitag in Mölln. Denn es nicht sicher auszuschließen, dass eines Tages mit der Festen Fehmarnbelt-Querung mehr Güterverkehr in Lübeck ankommen wird, der sich dann seinen Weg Richtung Süden über die überlasteten Bahnstrecken rund um Hamburg ... Weiterlesen...

FR-Statement: Nach Kiesewetter-Rücktritt – Union und BND müssen sich erklären

Digitalisierung und Gesellschaft - Kommunikation Smartphone Erreichbarkeit Beschleunigung - Mann mit Smartphone im PLH unten mittig - Foto Matteo

Die Rücktrittsankündigung von Unions-Obmann Roderich Kiesewetter im NSA-Ausschuss wirft Fragen auf. Die Grünen fordern Aufklärung. “Wir erwarten von der Union, dass sie aufklärt und sich nicht nur als Anwalt des BND versteht”, sagt der Grüne Konstantin von Notz. Lesen Sie den FR-Artikel vom 10. Februar hier. Weiterlesen...

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