Transparenz

PM: Fehmarnsund- brücke: Sehenden Auges ins Nadelöhr

Fehmarnsundbrücke

Zur derzeitigen Diskussion um die marode Fehmarnsundbrücke erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Wie marode die Fehmarnsundbrücke genau ist, bleibt abzuwarten. Eins steht aber nicht erst seit heute fest: Ein milliardenschweres Projekt wie die Beltquerung hätte nie und nimmer mit einem solchen Nadelöhr geplant werden dürfen. ... Weiterlesen...

PM: Fracking im Kreis Plön? Wahlkreisabgeordnete sind jetzt in Berlin gefragt

Protestaktion Fracking Bergedorf 14-09-2013

Zur Debatte um das jüngst beantragte für Fracking in Frage kommende Aufsuchungsfeld Leezen in den Kreisen Plön, Segeberg und Stormarn erklärt der grüne Kreisvorsitzende aus Plön, Karl-Martin Hentschel: Wir lehnen das Fracken von Erdöl oder Erdgas entschieden ab. Die kurzzeitige Förderung von relativ geringen Gasmengen rechtfertigt nicht ansatzweise das Risiko, unser Trinkwasser und unsere Natur in der ... Weiterlesen...

PM: Fracking in Stormarn? Wahlkreisabgeordnete sind jetzt in Berlin gefragt

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Mit Blick auf das in Stormarn bis nach Bad Oldesloe und Bargteheide reichende Aufsuchungsgebiet Leezen erklärt das bürgerliche Mitglied im Bau- und Planungsausschuss von Bad Oldesloe, Hartmut Jokisch: Wir werden uns als Kommune so gut es geht gegen Fracking-Pläne zu Wehr setzen. Zusammen mit der SPD Bad Oldesloe sprechen wir uns für eine bessere und transparente Beteiligung ... Weiterlesen...

Abgeordnetenfrage: Regierung sieht keine Datenschutz-Risiken durch TISA-Abkommen

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Derzeit ist das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Trans-Atlantic Trade and Investement Partnership), zu dem wir als Grüne Bundestagsfraktion seit langem arbeiten und auch hier mehrfach darüber berichtet haben, in aller Munde. Kaum bekannt ist, dass parallel zahlreiche, durchaus vergleichbare internationale Abkommen verhandelt werden, eines davon ist das transatlantische Freihandelsabkommen für Dienstleistungen (TISA: Trade Service Agreement). Wikileaks ... Weiterlesen...

Statement für ZDF frontal21: Die zwielichtigen Methoden der SCHUFA

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Wer einen Kredit oder eine Versicherung will, der wird durchleuchtet. Der potentielle Kunde wird auf seine angebliche Kreditwürdigkeit geprüft. In intransparenten und datenschutzpolitisch fragwürdigen Verfahren. Der Bericht der ZDF-Recherchesendung frontal21 vom 22. Juli mit einem Statement von Konstantin von Notz kann hier angeschaut werden. Weiterlesen...

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