Konstantin von Notz MdB

Transparenz

Grüne legen Antrag gegen den Export von Überwachungs- und Zensursoftware vor

In Anträge & Co., Bundestag, Bürgerrechte, Datenschutz, Netzpolitik, Themen im Bundestag   Mit keinem Kommentar
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Der Arabische Frühling hat erneut bewiesen, welch demokratisches Potential Internet und neue Medien bieten. Ganze Protestbewegungen entstehen online, Demonstrationen werden über soziale Netzwerke organisiert, die Blogosphäre entwickelt sich zum Sprachrohr demokratischer Protestbewegungen. Hochgerüstete Diktaturen fürchten sich plötzlich vor Twitter-Nachrichten und begreifen YouTube oder Facebook als Gefahr für ihr Regime. Doch die zunehmende Vernetzung birgt auch ... Weiterlesen...

Rede: Informations- freiheit und Transparenz unter Einschluss von Verbraucher- und Umweltinformationen

In Bundestag, Innenpolitik, Reden, Themen im Bundestag, Titelthema, Transparenz   Mit keinem Kommentar
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240. Sitzung, 16.05.2013, TOP 12: Stärkung von Informationsfreiheit und Transparenz unter Einschluss von Verbraucher- und Umweltinformationen Die Rede im Wortlauft finden Sie demnächst hier. Weiterlesen...

Grüne Online-Kampagne für effektive Exportkontrollen von Überwachungs- technologie

In Bundestag, Bürgerrechte, Innenpolitik, Netzpolitik, Themen im Bundestag, Titelthema, Transparenz   Mit keinem Kommentar
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Gerät Überwachungstechnologie in Hände von Despoten, wird sie zu einer Waffe, die in der heutigen Zeit mindestens so gefährlich ist wie ein Schützenpanzer. Heute wissen wir, dass diese digitalen Waffen oftmals aus Deutschland stammen. Deutsche Unternehmen stellen sich damit gegen Demokratisierung und Meinungsfreiheit und tragen zur Unterdrückung von friedvollem Protest und Menschenrechten bei. Seit nunmehr ... Weiterlesen...

Rede: Informations- freiheit weiter entwickeln (Art. 5 GG – Informationszugang)

In Bundestag, Bürgerrechte, Innenpolitik, Reden, Themen im Bundestag, Titelthema, Transparenz   Mit keinem Kommentar
Die Rede von Dr. Konstantin von Notz zum Urheberrechtsgesetz – Leistungsschutzrecht

235. Sitzung, 19.04.2013, TOP 41: Beratung Antrag B90/GRÜNE Informationsfreiheit weiter entwickeln (Drucksache 17/13097)/ Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE Änderung des Grundgesetzes (Art. 5 – Informationszugangsgrundrecht) Die Rede im Wortlaut finden Sie demnächst hier. Weiterlesen...

Rede: Zum Schlussbericht der Enquete-Kommission ‘Internet und digitale Gesellschaft’

In Bundestag, Bürgerrechte, Datenschutz, Netzpolitik, Reden, Themen im Bundestag, Titelthema, Transparenz   Mit keinem Kommentar
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234. Sitzung, 18.04.2013, TOP 3: Schlussbericht der Enquete-Kommission ‘Internet und digitale Gesellschaft’   Die Rede im Wortlaut finden Sie demnächst hier. Weiterlesen...

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