Überwachung

Tagesspiegel-Statement: Liest der BND meine E-Mails?

Snowden Kanzleramt RA gegen Überwachung Demo 18-11-13 c Feldhoff BTF

Vor rund einem Jahr setzte der Deutsche Bundestag den NSA-Untersuchungsausschuss ein. Er soll prüfen, ob der BND massenhaft Internetdaten durchsucht. Die Ausschussarbeit und Recherchen des Tagesspiegels zeigen: Die Überwachung ist längst graue Behördennormalität. Alle wissen davon – auch das Kanzleramt. Den Tagesspiegel-Artikel vom 1. März mit einem Kommentar von Konstantin von Notz können Sie hier ... Weiterlesen...

Handelsblatt-Statement: SIM-Karten – „Super-GAU für die Privatheit von Kommunikation“

Digitalisierung und Gesellschaft - Kommunikation Smartphone Erreichbarkeit Beschleunigung - Mann mit Smartphone im PLH unten mittig - Foto Matteo

Amerikanische und britische Geheimdienste sollen Hersteller von Sim-Karten ausspioniert und Schlüsselcodes für die Handy-Karten abgefangen haben. Die Grünen sind empört und fordern Konsequenzen. Lesen Sie den Beitrag vom 20. Februar auf Handelsblatt Online mit einem Statement von Konstantin von Notz hier. Weiterlesen...

Netzpolitik.org-Statement: Neues Verfassungsschutz-Gesetz geleakt

Bundesministerium des Innern in Berlin

Der Bundesnachrichtendienst soll internationale Kommunikationswege jetzt auch nach “Cyber-Gefahren” durchsuchen. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes hervor, den wir veröffentlichen. Die so gewonnenen Daten sollen auch an Polizeibehörden zur Strafverfolgung weitergegeben werden. Den netzpolitik.org-Beitrag vom 19. Februar mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Angriff der Nachrichtendienste auf das Internet beenden

Intransparent und außer Kontrolle? BND-Zentrale in Berlin.

Zu den neuen Funden von Schadsoftware bei auch bundesdeutschen Unternehmen erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion: Der erneute Fund mutmaßlicher NSA-Schadprogramme müsste die Bundesregierung alarmieren. Derzeit ist jedoch nicht erkennbar, dass sie in irgendeiner Weise eine Antwort auf diese rechtsstaatlich gefährliche Entwicklung hat. Gerne sprechen die Bundeskanzlerin und ... Weiterlesen...

Weserkurier-Interview zum Geheimdienst- Untersuchungsausschuss – Diskussion am 16.2 in Bremen

BND Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Großaufnahme

Derzeit macht der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Überwachungs- und Geheimdienstaffäre erneut Schlagzeilen. Dabei stehen leider nicht immer die inhaltliche Arbeit und die unbestrittenen Aufklärungserfolge des Gremiums im Vordergrund der Berichterstattung. In einem aktuellen Interview vom 15. Februar, das ich mit dem Weserkurier führte, gehe ich auf die Entwicklungen im Ausschuss ein und skizziere unsere Vorhaben im ... Weiterlesen...

 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ... 60 61 62 »