Überwachung

PM: IT-Gipfel: Schaulaufen statt Substanz

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Zum 8. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Der IT-Gipfel ist und bleibt vor allem eine große Show-Veranstaltung ohne inhaltliche Substanz. Die letzten Jahre hatte die Bundesregierung auf dem IT-Gipfel immer wieder behauptet, es gäbe bei der Breitbandversorgung keine “weißen Flecken” mehr. Die Realität in unserem ... Weiterlesen...

20.10 Diskussion in Hamburg: Digitale Bürgerrechte in Zeiten von NSA und Co.

freiheit vernetzt sichern - Infotour digitale-buergerrechte

Lesen Sie zur heutigen Veranstaltung auch das Interview mit Konstantin von Notz in der taz nord vom 20.Oktober hier. Die Enthüllungen des größten Überwachungs- und Ausspähskandals aller Zeiten durch Edward Snowden stellen eine Zäsur dar. Der totalitäre Zugriff der Geheimdienste bringt unseren Rechtsstaat in Gefahr. Die grüne Bundestagsfraktion drängt daher weiterhin auf eine umfassende Aufklärung ... Weiterlesen...

Protokollrede: Datenschutzaufsicht

Innenpolitik Netzpolitik - Überwachung Kamera Video Innenminister - Kameras am Neubau BMI vor Fachwerkhaus und Baum größer mittig unten und rechtsunten - Foto Matteo

60. Sitzung, 16.10.2014, TOP 16, Reden zu Protokoll Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir diskutieren seit nunmehr fast zehn Jahren hier im Deutschen Bundestag die notwendigen Schritte für vollständige Unabhängigkeit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Bündnis 90/Die Grünen haben bereits mehrere Anträge auf Vorlage eines entsprechenden Gesetzes hier in diesem ... Weiterlesen...

Rede: “Digtale Agenda der Großen Koalition so klein”

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

60. Sitzung, 16.10.2014, TOP 4 Digitale Agenda 2014 bis 2017 Den Videomitschnitt können Sie hier sehen. Die Rede im Wortlaut hier: Vizepräsident Johannes Singhammer: Nächster Redner ist der Kollege Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen ... Weiterlesen...

jung & naiv-Interview: Was muss die Politik in Sachen Überwachungs- skandal machen?

Demonstrantin vor Bundestag dem  fordert Schutz für Snowden. Bild: Campact - Neugebauer CC BY-NC 2.0

Jung und Naiv – Politik für Desinteressierte, 14. Oktober 2014 mit Konstantin von Notz, Martina Renner und André Meister. Das Videointerview können Sie hier nachschauen. Weiterlesen...

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