Überwachung

NDR-Bericht: Deutscher Pass für Edward Snowden

Demonstrantin vor Bundestag dem  fordert Schutz für Snowden. Bild: Campact - Neugebauer CC BY-NC 2.0

Wenn es nach der “Freien Republik Wendland” geht, könnte er kommen: der berühmte Whistleblower Edward Snowden. Die Bürgermeisterin von Dannenberg, Elke Mundhenk (Grüne), ist selbst Bürgerin der von Atomkraftgegnern ins Leben gerufenen Republik. Sie hat den “Wendenpass” nun an den grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz überreicht. Den NDR-Bericht zur Veranstaltung in Dannenberg mit Julia Verlinden und Konstantin ... Weiterlesen...

PM: Forderung nach Sicherheitslücken in Verschlüsselungssoftware gefährdet IT-Sicherheit

Bundesministerium des Innern in Berlin

Zu der auch von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) unterstützten Forderung nach Sicherheitslücken in Verschlüsselungssoftware erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik: Die Union hat ein tief gespaltenes Verhältnis zur Datensicherheit im Netz. Als Antwort auf die Snowden-Enthüllungen forderte sie die Bürgerinnen und Bürger auf, den Schutz der eigenen Daten durch ... Weiterlesen...

n24-Statement: NSA-Ausschuss. Von der Telekom gibt es keine Auskunft

BND Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Großaufnahme

Die Telekom “duplizierte” Daten für den BND – soviel bestätigt ein Mitarbeiter vor dem NSA-Untersuchungsausschuss. Doch das muss dem Gremium erstmal reichen, denn mehr Erkenntnisse gibt es nicht. Den n24-Artikel zur letzten Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses mit einem Statement von Konstantin von Notz vom 15. Januar können Sie hier lesen. Weiterlesen...

19.01 in Lütjenburg: TTIP & Co. – So nicht! Freihandel fairhandeln – Diskussion

TTIP Hintergrund Container c BTF Grüne

TTIP – So nicht! Freihandel fairhandeln Was bedeuten TTIP und Co. für Kommunen, Verbraucher, Mittelstand und Umwelt in Schleswig-Holstein? Öffentliche Diskussionsveranstaltung des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen Plön Montag, 19. Januar, 19 Uhr Lütjenburg, Mensa Schulzentrum, Kieler Straße 30, 24321 Lütjenburg TTIP und CETA – die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada stehen derzeit im öffentlichen ... Weiterlesen...

FR-Gastbeitrag: „Je suis Charlie“ – tous ensemble

Die Grünen im Bundestag solidarisieren sich am Rande ihrer Weimarer Fraktionsklausur mit dem französischen Magazin "Charlie Hebdo" nach den Terroranschlägen von Paris.

Für ein friedliches Miteinander, eine zielgerichtete Sicherheitspolitik und gegen die durchsichtige Instrumentalisierung der barbarischen Pariser Mordanschläge. Den Gastbeitrag von Konstantin von Notz in der Frankfurter Rundschau vom 9. Januar finden Sie untenstehend oder auf der FR-Homepage. Noch während sich die Ereignisse nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ überschlagen, ist die Debatte über ... Weiterlesen...

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