Verbraucherschutz

„Verbrauchermacht in der digitalen Welt? freiheit#vernetzt#sichern“ Konferenz, 16.Mai, Berlin

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Die grüne Bundestagsfraktion hat das Thema Bürgerrechte in der digitalen Welt zu einem Schwerpunkt ihrer parlamentarischen Arbeit im Jahr 2014 gemacht. Um verschiedene Aspekte des digitalen Verbraucher- und Datenschutzes zu beleuchten und diskutieren, lädt die Fraktion zur Konferenz „Verbrauchermacht in der digitalen Welt? freiheit#vernetzt#sichern“. Freitag, 16. Mai 2014, 12.30 – 18.45 Uhr (mit anschließendem Get ... Weiterlesen...

EuGH-Urteil: Verpasste Chance einer grundsätzlichen Absage an Netzsperren

Kabel mit grünem Flyer - Prism, Digitalisierung

Webseiten, die wie ehemals kino.to, nachweislich überwiegend illegale Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material verbreiten, dürfen laut einem gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zukünftig nach richterlicher Anordnung gesperrt werden. Internet-Provider können demnach unter bestimmten Bedingungen verpflichtet werden, vergleichbare illegale Webseiten zu sperren. Die Sperrungen müssen nach europäischem Recht aber „ausgewogen“ sein, so die Richterinnen und Richter ... Weiterlesen...

PM: Verbraucherrechte – Digitalen Raum sichern

Digitalisierung und Gesellschaft - Kommunikation Smartphone Erreichbarkeit Beschleunigung - Mann mit Smartphone im PLH unten mittig - Foto Matteo

Zum Weltverbrauchertag, der in diesem Jahr unter dem Motto ,,Consumer Rights in the Digital Age” steht, erklären Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik, und Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Bundesregierung hinkt der digitalen Entwicklung auch weiterhin meilenweit hinterher. Entwicklungen wie Big Data, Cloud Computing und Smart Grids muss endlich angemessen Rechnung getragen werden. Die ... Weiterlesen...

PM: Sicherheit und Transparenz im Netz

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Anlässlich des heutigen “Safer Internet Day” erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Die Bundesregierung macht Politik für das analoge Zeitalter. Entwicklungen wie Big Data, Cloud Computing und Smart Grids stellen uns vor neue Herausforderungen. Nie war das Vertrauen in eine vermeintliche Sicherheit des Internets geringer als heute. Nach ... Weiterlesen...

PM: Elektronische Gesundheitskarte : Akzeptanz des Projekts gefährdet

Am Rande einer Demonstration von RechtsanwältInnen gegen Massenüberwachung. Bild: O. Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Zu dem Gutachten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zur neuen elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Bislang wurde es versäumt, die rechtlichen Vorgaben zur Verifizierung der Patientinnen und Patienten umzusetzen. Angesichts  der Tatsache, dass bereits zwischen 55 und 60 Millionen Karten ausgegeben wurden, muss die ... Weiterlesen...

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