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Statement NDR-Zapp: Abschreckend – Sammelwut verprellt Informanten

2015-06-24 von Notz Vorratsdatenspeicherung Statement NDR Zapp

Die Regierung plant die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Sollte der Regierungsentwurf Gesetz werden, fürchten viele Journalisten um ihre Informanten. Und an der Aufklärungsquote ändert sich dabei “Null Komma Null”. Konstantin von Notz’ Statement im NDR-Medienmagazin Zapp vom 24. Juni können Sie hier anschauen. Weiterlesen...

MoMa-Interview: IT-Sicherheit im Bundestag – Von Notz fordert schnelles Eingreifen der Staatsanwaltschaft

2015-05-21 MoMa Interview IT Attacke Bundestag

Der netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, drängt darauf, dass angesichts des Hackerangriffs auf den Bundestag die Bundesanwaltschaft ermittelt. Das Interview im ARD-Morgenmagazin vom 15. Juni können Sie hier anschauen. Weiterlesen...

ZDF-Interview: IT-Angriffe – “Regierung hat Problematik verschnarcht”

Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der Grünen, spricht im ZDF heute-journal über den Hackerangriff auf den Bundestag und die möglichen Konsequenzen. Das Interview vom 11. Juni können Sie hier anschauen. Weiterlesen...

Video-Statement: Merkels Untätigkeit bei Geheimdienst-Aufsicht eigentlicher Skandal

2015-05-27 Statement BTF Merkel No Spy

In den letzten Wochen ist sehr deutlich geworden ist, dass die Bundeskanzlerin für die Manipulation im Bundestagswahlkampf 2013 bezüglich der Wahrheit verantwortlich ist und selbst diesen Popanz No-Spy-Abkommen aufgebaut hat, um die Öffentlichkeit zu beruhigen –  obwohl man klar wusste, es gibt keine Aussicht, ein solches Abkommen abzuschließen. Konstantin von Notz’ Video-Statement vom 27. Mai zu ... Weiterlesen...

MoMa-Interview: Parlamentsrechte nicht verwehren, nur weil Regierung wackelt

2015-05-21 MoMa Interview BND PUA

Konstantin von Notz, grüner Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, lehnt Vorschläge ab, einen Sonderermittler anstatt der Bundestagsabgeordneten Einblick in Selektorenliste des BND nehmen zu lassen. Das Interview im ARD-Morgenmagazin vom 21. Mai können Sie hier anschauen.   Weiterlesen...

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