Vorratsdatenspeicherung

PM: Abbau von Freiheitsrechten als Antwort auf Paris? Absurd!

Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Zur Diskussion um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion und Rasmus Andresen, netzpolitischer Sprecher der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen: Die CDU in Schleswig-Holstein kann es einfach nicht lassen. Selbst Kanzlerin Merkel hat dem Ansinnen der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung längst eine Absage erteilt. Wir beobachten mit großer ... Weiterlesen...

BR 2-Interview: Nach Anschlägen von Paris – Keine reflexhaften Forderungen

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

“Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wie diese Dinge reflexhaft immer vorgebracht werden”, sagt der Grünen-Politiker Konstantin von Notz zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung. Angesichts der Terrorgefahr in Deutschland sei mehr Personal die bessere Lösung. Hier können Sie das Radiointerview auf BR 2 mit Konstantin von Notz nachhören. Weiterlesen...

FR-Gastbeitrag: „Je suis Charlie“ – tous ensemble

Die Grünen im Bundestag solidarisieren sich am Rande ihrer Weimarer Fraktionsklausur mit dem französischen Magazin "Charlie Hebdo" nach den Terroranschlägen von Paris.

Für ein friedliches Miteinander, eine zielgerichtete Sicherheitspolitik und gegen die durchsichtige Instrumentalisierung der barbarischen Pariser Mordanschläge. Den Gastbeitrag von Konstantin von Notz in der Frankfurter Rundschau vom 9. Januar finden Sie untenstehend oder auf der FR-Homepage. Noch während sich die Ereignisse nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ überschlagen, ist die Debatte über ... Weiterlesen...

Rede: Bundesdaten- schutzgesetz – Unabhängigkeit der Datenschutz- aufsicht

Danach ging es durch die Katakomben des Reichtages in den Plenarsaal und anschließend auf die Kuppel.

76. Sitzung, 18.12.2014, TOP 23: Den Videomitschnitt der Rede können Sie hier sehen. Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ja verstehen, dass Sie sich bei all dem Frust in der Großen Koalition gern für Selbstverständlichkeiten abfeiern. Aber das ist hier und heute ... Weiterlesen...

PM: Bundesregierung ist mit Schutz digitaler Infrastrukturen überfordert

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts eines Entwurfs für ein IT-Sicherheitsgesetzes erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion: Die Sicherheit digitaler Infrastrukturen ist massiv gefährdet. Das hat nicht zuletzt der durch Edward Snowden aufgedeckte Überwachungsskandal gezeigt. Die Dimension des Skandals und das Ausmaß der Kompromittierung digitaler Infrastrukturen hat die Bundesregierung bis heute nicht ... Weiterlesen...

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