Vorratsdatenspeicherung

ZDF frontal 21-Statement: BND und US-Dienste spitzeln gemeinsam

BND Kameras Geheimdienst Überwachung Geheimdienstkontrolle

Ausspähung von Glasfaserdaten aus 47 Ländern Nach der Deutschen Telekom wurde nun ein weiterer Provider bekannt, bei dem der Bundesnachrichtendienst (BND) gemeinsam mit amerikanischen Geheimdiensten große Datenmengen in Deutschland abschöpfte. So verschafften sich BND-Mitarbeiter im Jahr 2004 Zugang zur deutschen Tochter der US-Firma MCI in Hilden. Experten für Internetrecht bezeichnen diese Geheimdienstoperation als schwere Grundrechtsverletzung.  ... Weiterlesen...

Rede: IT-Sicherheitsgesetz

2014-10-16 Rede Digitale Agenda

95. Sitzung, 20.03.2015, TOP 17: Die Rede als Videomitschnitt können Sie hier anschauen.  Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das zentrale Thema der CeBIT in diesem Jahr ist die massive Gefährdung unserer digitalen Infrastruktur durch Massenausspähung und IT-Angriffe. Ohne Edward Snowden hätten ... Weiterlesen...

Handelsblatt-Statement: Daten- speicherung – “Es geht nicht um das wie, sondern um das ob”

Digitalisierung und Gesellschaft - Kommunikation Smartphone Erreichbarkeit Überwachung Telefonabhörung Beschleunigung - Mann mit Smartphone im PLH unten mittig - Foto Matteo

Dresden, Braunschweig und zuletzt Bremen: Drei konkrete Warnungen vor Anschlägen haben Deutschland beunruhigt. In dieser Atmosphäre wittern die Verfechter der Speicherung von Kommunikationsdaten Morgenluft. Die Opposition stöhnt laut auf. Lesen Sie den Handelsblatt.com-Artikel vom 8. März mit einem Statement von Konstantin von Notz hier.   Weiterlesen...

Safer Internet Day – Berlin muss digitale Bürgerrechte endlich schützen!

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Der heutige „Safer Internet Day“, der von der Europäischen Union initiierter jährlich veranstalteter weltweiter Aktionstag für mehr Sicherheit im Internet, macht noch einmal deutlich, IT-Sicherheit und der Schutz unserer digitalen Bürgerrechte sind wichtiger denn je. Von der Bundesregierung ist leider kein Einsatz zu erwarten. Beim digitalen Datenschutz- und Verbraucher duckt sie sich weg und lässt die ... Weiterlesen...

BZ-Statement: Überraschende Wende – Voßhoff gegen Vorratsdatenspeicherung

2010-09-11 Demo Freiheit statt Angst (4)

Sie hat sich offenbar von einer „Sicherheits-Saula zur Datenschutz-Paula“ gewandelt, wie Ralf Stegner von der SPD sagen würde. Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff ist nun gegen Vorratsdatenspeicherung. Den Artikel mit einem Statement von Konstantin von Notz in der Berliner Zeitung vom 1. Februar können Sie hier nachlesen. Weiterlesen...

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