Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein

Auch in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein haben sich in den letzten Jahren einige regionale Themen als Schwerpunkt meiner politischen Arbeit herauskristallisiert.

Verkehr

Das Thema Verkehr ist vielschichtig und beschäftigt mich nicht erst seit Beginn dieser Legislaturperiode.

Feste Fehmarnbelt-Querung (FBQ)
Als Gegner der festen Fehmarn-Belt-Querung habe ich mich mit diesem Thema sehr intensiv beschäftigt. Während der laufenden Wahlperiode habe ich an zahlreichen Diskussionsveranstaltungen zu diesem Thema teilgenommen. Ich hab auf Podien gesessen und Interessierte Bürgerinnen und Bürger über den fehlenden verkehrspolitischen Nutzen des Projekts informiert. Gemeinsam mit Katharina Fegebank von den Hamburger Grünen haben wir über die negativen Auswirkungen der Querung auf andere wichtige Infrastrukturvorhaben in Schleswig-Holstein diskutiert.

ÖPNV (S4)
Wir Grünen kämpfen schon lange für eine S-Bahnverbindung auf eigener Trasse nach Ahrensburg und Bad Oldesloe. Wir sind der Überzeugung, dass Bundesgelder dort in den Schienenneubau fließen müssen, wo die größte Nachfrage und das größte Verlagerungs-potential besteht. Auf der Strecke Hamburg-Ahrensburg wird gemäß dem landesweiten Nahverkehrsplan 2008 bis 2012 die Personennachfrage bis 2025 auf 25.000 pro Tag steigen. Damit wäre die zukünftige S4-Strecke die höchstbelastete Pendlerstrecke mit der erfolgreichsten Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene.

Umgehungsstraßen
Das Thema, „Umgehungsstraße“ beschäftigt mich nicht nur in meinem Heimatort Mölln. Auch in umliegenden Städten und Gemeinden werden viele geplante Straßen von den Anwohnern mit großer Skepsis betrachtet. Was auf den ersten Blick für viele Leute oft vernünftig klingt führt häufig zu großen Einschnitten in schützenwerte Wohn- und Naturräume. Zahlen und Prognosen, die die Notwendigkeit der Umgehung belegen sollen sind oft nicht aktuell. Ich bin daher zu zahlreichen Veranstaltungen von Bürgerinitiativen eingeladen, wo das für und wieder solcher Straßen mit den Bürgerinnen und Bürgern erörtert wird.

Dänische Minderheit

In Deutschland lebende Dänen stehen als ethnische Minderheit, genau wie die Friesen, Sorben und Sinti und Roma unter einem besonderen Schutz. Seit 1965 werden alle Fragen der Bundesinnenpolitik, die die dänische Minderheit betreffen, in einem gesonderten Ausschuss behandelt. Im sogenannten “Beratenden Ausschuß für Fragen der dänischen Minderheit beim Bundesministerium des Inneren“ sitzen neben dem Bundesminister des Inneren und einem Staatssekretär auch jeweils zwei VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Fraktionen, drei VertreterInnen der dänischen Minderheit und die Minderheitenbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein. Seit Beginn dieser Legislaturperiode sitze ich als Vertreter für die grüne Bundestragsfraktion in diesem Gremium.

Auch meine Arbeit im Bereich der Netzpolitik trage ich gerne von Berlin bis in die Orte. Hierfür haben wir zwei Veranstaltungsangebote zusammengestellt.

Gerne spreche ich mit Ihnen aber auch über andere Themen und Ihre sonstigen Anliegen. Kommen Sie doch einmal mal in eine meiner Bürgersprechstunden vorbei!

LN-Artikel: Neuer Atomstreit unter lauenburgischen Abgeordneten

AKW Krümmel

MdB Konstantin von Notz (Grüne) wirft seinen Kollegen Nina Scheer (SPD) und Norbert Brackmann (CDU) vor, nicht für einen „wirklichen Atomausstieg“ zu kämpfen. Den LN-Artikel vom 23. Oktober können Sie hier lesen (für Nicht-Abonnenten kostenpflichtig). Unsere Pressemitteilung finden Sie hier. Weiterlesen...

Statement für Hamburger Abendblatt zum nationalen IT-Gipfel

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Nationaler IT-Gipfel will Standort Deutschland voranbringen Eine zentrale Debatte ist der Ausbau eines schnelleren Internets. Bis 2018 sollen alle Haushalte einen Internetzugang mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde haben. Den Artikel vom 21. Oktober im Hamburger Abendblatt mit einem Statement Konstantin von Notz’ zur gescheiterten Breitband-Strategie der Bundesregierung können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Besser um Altlasten im Wahlkreis kümmern, als um AKW-Subventionen in der EU

Protestaktion vor dem Atomreaktor Krümmel 2009

Zur gestrigen Ablehnung von Union und SPD, sich gegen AKW-Subventionen im EU-Ausland auszusprechen, und der kürzlich konkretisierten Vattenfall-Klage erklärt der grüne Wahlkreisabgeordnete für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, Dr. Konstantin von Notz: Während Vattenfall Milliarden vom deutschen Steuerzahler für den Schrottmeiler Krümmel erklagen will, stimmen die Abgeordneten der Großen Koalition für die Subventionierung eines britischen AKW-Projekts. ... Weiterlesen...

Zu Fracking in Trittau: Leere Versprechen im Wahlkreis statt Reform in Berlin

2014-10-01 Fracking Diskussion Trittau 2

Mehr als 150 besorgte Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit ihren Wahlkreisabgeordneten, Kommunalvertretern und Experten Gas-Fracking im Allgemeinen und die Folgen des Untersuchungsgebiets im Herzogtum Lauenburg und südlichen Stormarn im Besonderen. Mehrere Presseartikel mit Statements von Konstantin von Notz finden Sie hier: “Fracking – Forderung nach einer politischen Lösung”, in: Lübecker Nachrichten, Stormarn-Teil vom 2. Oktober “Fracking ... Weiterlesen...

Lübecker Nachrichten-Statement: Fehmarnbeltdays helfen nicht weiter

Fehmarnsundbrücke

Den LN-Artikel vom 1. Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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