Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein

Als grüner Bundestagsabgeordneter für Herzogtum Lauenburg, Stormarn, Lübeck, Ostholstein und Plön haben sich in den letzten Jahren einige regionale Themen als Schwerpunkt meiner politischen Arbeit vor Ort herauskristallisiert. Ich stehe aber auch für alle anderen Lokalfragen mit einem bundespolitischen Bezug gerne bereit.

Verkehr

Das Thema Verkehr ist vielschichtig und beschäftigt mich nicht erst seit Beginn dieser Legislaturperiode.

Feste Fehmarnbelt-Querung (FBQ)
Als Gegner der festen Fehmarn-Belt-Querung habe ich mich mit diesem Thema sehr intensiv beschäftigt. Während der laufenden Wahlperiode habe ich an zahlreichen Diskussionsveranstaltungen zu diesem Thema teilgenommen. Ich hab auf Podien gesessen und Interessierte Bürgerinnen und Bürger über den fehlenden verkehrspolitischen Nutzen des Projekts informiert. Gemeinsam mit Katharina Fegebank von den Hamburger Grünen haben wir über die negativen Auswirkungen der Querung auf andere wichtige Infrastrukturvorhaben in Schleswig-Holstein diskutiert.

ÖPNV (S4)
Wir Grünen kämpfen schon lange für eine S-Bahnverbindung auf eigener Trasse nach Ahrensburg und Bad Oldesloe. Wir sind der Überzeugung, dass Bundesgelder dort in den Schienenneubau fließen müssen, wo die größte Nachfrage und das größte Verlagerungs-potential besteht. Auf der Strecke Hamburg-Ahrensburg wird gemäß dem landesweiten Nahverkehrsplan 2008 bis 2012 die Personennachfrage bis 2025 auf 25.000 pro Tag steigen. Damit wäre die zukünftige S4-Strecke die höchstbelastete Pendlerstrecke mit der erfolgreichsten Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene.

Umgehungsstraßen
Das Thema, „Umgehungsstraße“ beschäftigt mich nicht nur in meinem Heimatort Mölln. Auch in umliegenden Städten und Gemeinden werden viele geplante Straßen von den Anwohnern mit großer Skepsis betrachtet. Was auf den ersten Blick für viele Leute oft vernünftig klingt führt häufig zu großen Einschnitten in schützenwerte Wohn- und Naturräume. Zahlen und Prognosen, die die Notwendigkeit der Umgehung belegen sollen sind oft nicht aktuell. Ich bin daher zu zahlreichen Veranstaltungen von Bürgerinitiativen eingeladen, wo das für und wieder solcher Straßen mit den Bürgerinnen und Bürgern erörtert wird.

Dänische Minderheit

In Deutschland lebende Dänen stehen als ethnische Minderheit, genau wie die Friesen, Sorben und Sinti und Roma unter einem besonderen Schutz. Seit 1965 werden alle Fragen der Bundesinnenpolitik, die die dänische Minderheit betreffen, in einem gesonderten Ausschuss behandelt. Im sogenannten “Beratenden Ausschuß für Fragen der dänischen Minderheit beim Bundesministerium des Inneren“ sitzen neben dem Bundesminister des Inneren und einem Staatssekretär auch jeweils zwei VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Fraktionen, drei VertreterInnen der dänischen Minderheit und die Minderheitenbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein. Seit Beginn dieser Legislaturperiode sitze ich als Vertreter für die grüne Bundestragsfraktion in diesem Gremium.

Auch meine Arbeit im Bereich der Netzpolitik trage ich gerne von Berlin bis in die Orte. Hierfür haben wir zwei Veranstaltungsangebote zusammengestellt.

Gerne spreche ich mit Ihnen aber auch über andere Themen und Ihre sonstigen Anliegen. Kommen Sie doch einmal mal in eine meiner Bürgersprechstunden vorbei!

Antrag ins Dänische übersetzt: Belt-Querung offen und grenz- übergreifend diskutieren

FFBQ Fehmarnsund Brücke - Ilona2

Um die notwendige Diskussion der Risiken einer festen Fehmarnbelt-Querung offen und grenzübergreifend voranzutreiben, hat die grüne Bundestagsfraktion auch ihren jüngsten parlamentarischen Antrag zur ergebnisoffenen Neubewertung des Staatsvertrags ins Dänische übersetzen lassen. Nachdem ja zuletzt auch in Dänemark die Projektrisiken verstärkt diskutiert wurden, gilt es nun, auf beiden Seiten des Belts eine offene und kostenehrliche Neubewertung ... Weiterlesen...

PM: Bundesregierung verhindert Fehmarnbelt-Querung

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Zu den jüngsten Ankündigungen von Verkehrsminister Dobrindt (CSU) zur festen Fehmarnbelt-Querung erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion: Der dänische Verkehrsminister stellt die zeitnahe Realisierung der festen Fehmarnbelt-Querung mittlerweile offen in Frage. Er hat Recht: Auf Grundlage der heutigen Planungen ist die Querung nicht zu realisieren. Die dänische Seite hat ... Weiterlesen...

PM: Minister Dobrindt muss Vorbild seines Ministerkollegen folgen und sich ehrlich machen

Fehmarnsundbrücke

Zu den gestrigen Aussagen des dänischen Verkehrsministers erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, Dr. Konstantin von Notz: Der dänische Verkehrsminister macht das, wozu sich die deutsche Bundesregierung noch immer nicht im Stande sieht: Er zieht eine ehrliche Zwischenbilanz und stellt das Projekt einer festen Fehmarnbelt-Querung mittlerweile offen ... Weiterlesen...

PM: Fehmarnbelt – Dänische Seite signalisiert Gesprächsbereitschaft

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Zu den jüngsten Äußerungen des dänischen Verkehrsministeriums in Sachen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretender Vorsitzender der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Auch auf der dänischen Seite mehren sich Befürchtungen bezüglich der raschen Realisierung der festen Fehmarnbelt-Querung. Die Kosten für die Querung wurden gerade noch einmal erheblich nach oben korrigiert. Dies hat direkte Auswirkungen ... Weiterlesen...

Tagesspiegel-Statement: Fehmarnbeltquerung – Das Milliardengrab in der Ostsee

Fähre Scandlines Fehmarnbelt 2

Der Fehmarnbelttunnel zwischen Deutschland und Dänemark wird deutlich mehr kosten als erwartet – und immer noch ist unklar, ob er überhaupt gebraucht wird. Ein Gutachten lässt Zweifel aufkommen. Egon Huschitts Tagesspiegel-Artikel vom 16. Februar können Sie mit einem Statement von Konstantin von Notz hier lesen. Weiterlesen...

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