Zu den Vorschlägen von Innenminister Schlie zur Schaffung eines Kompetenzzentrums gegen Rechtsextremismus für Lauenburg und Stormarn erklären Luise Amtsberg, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Grünen Landtagsfraktion und der innenpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Wir begrüßen das Engagement des Innenministers zur Schaffung eines Kompetenzzentrums zur Förderung demokratischer Kultur in den Kreisen ... Weiterlesen...
Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein
Auch in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein haben sich in den letzten Jahren einige regionale Themen als Schwerpunkt meiner Arbeit herauskristallisiert.
Verkehr
Das Thema Verkehr ist vielschichtig und beschäftigt mich nicht erst seit Beginn dieser Legislaturperiode.
Feste Fehmarnbelt-Querung (FBQ)
Als Gegner der festen Fehmarn-Belt-Querung habe ich mich mit diesem Thema sehr intensiv beschäftigt. Während der laufenden Wahlperiode habe ich an zahlreichen Diskussionsveranstaltungen zu diesem Thema teilgenommen. Ich hab auf Podien gesessen und Interessierte Bürgerinnen und Bürger über den fehlenden verkehrspolitischen Nutzen des Projekts informiert. Gemeinsam mit Katharina Fegebank von den Hamburger Grünen haben wir über die negativen Auswirkungen der Querung auf andere wichtige Infrastrukturvorhaben in Schleswig-Holstein diskutiert.
ÖPNV (S4)
Wir Grünen kämpfen schon lange für eine S-Bahnverbindung auf eigener Trasse nach Ahrensburg und Bad Oldesloe. Wir sind der Überzeugung, dass Bundesgelder dort in den Schienenneubau fließen müssen, wo die größte Nachfrage und das größte Verlagerungs-potential besteht. Auf der Strecke Hamburg-Ahrensburg wird gemäß dem landesweiten Nahverkehrsplan 2008 bis 2012 die Personennachfrage bis 2025 auf 25.000 pro Tag steigen. Damit wäre die zukünftige S4-Strecke die höchstbelastete Pendlerstrecke mit der erfolgreichsten Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene.
Umgehungsstraßen
Das Thema, „Umgehungsstraße“ beschäftigt mich nicht nur in meinem Heimatort Mölln. Auch in umliegenden Städten und Gemeinden werden viele geplante Straßen von den Anwohnern mit großer Skepsis betrachtet. Was auf den ersten Blick für viele Leute oft vernünftig klingt führt häufig zu großen Einschnitten in schützenwerte Wohn- und Naturräume. Zahlen und Prognosen, die die Notwendigkeit der Umgehung belegen sollen sind oft nicht aktuell. Ich bin daher zu zahlreichen Veranstaltungen von Bürgerinitiativen eingeladen, wo das für und wieder solcher Straßen mit den Bürgerinnen und Bürgern erörtert wird.
Belastung durch mautausweichenden Schwerlastverkehr
Anti-Atom Aus bleibt aus
Kampf gegen Rechts
Dänische Minderheit
In Deutschland lebende Dänen stehen als ethnische Minderheit, genau wie die Friesen, Sorben und Sinti und Roma unter einem besonderen Schutz. Seit 1965 werden alle Fragen der Bundesinnenpolitik, die die dänische Minderheit betreffen, in einem gesonderten Ausschuss behandelt. Im sogenannten “Beratenden Ausschuß für Fragen der dänischen Minderheit beim Bundesministerium des Inneren“ sitzen neben dem Bundesminister des Inneren und einem Staatssekretär auch jeweils zwei VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Fraktionen, drei VertreterInnen der dänischen Minderheit und die Minderheitenbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein. Seit Beginn dieser Legislaturperiode sitze ich als Vertreter für die grüne Bundestragsfraktion in diesem Gremium.
Auch meine Arbeit im Bereicht der Netzpolitik trage ich gerne von Berlin bis in die Orte. hierfür haben wir zwei Veranstaltungsangebote zusammengestellt.
Gerne spreche ich mit Ihnen aber auch über andere Themen und Ihre sonstigen Anliegen. Kommen Sie doch einmal mal in einer meiner Bürgersprechstunden vorbei!
Rede: Feste Fehmarnbeltquerung
175. Sitzung, 26.04.2012, TOP: 14, ZP5 Feste Fehmarnbeltquerung Beratung Antrag B90/GRÜNE Chancen und Risiken ergebnisoffen bewerten – Verhandlungen mit dem Königreich Dänemark über den Ausstieg aus dem Staatsvertrag über den Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung aufnehmen – Drs 17/9407 - Meine Pressemitteilung vor der Debatte finden Sie hier. Weiterlesen...
PM: Fehmarnbelt-Querung – Bundesregierung muss endlich die Reißleine ziehen
Zur heutigen Debatte über die feste Fehmarnbelt-Querung im Bundestag erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Der Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Bereits vor der Unterschrift unter den Staatsvertrag hat der Deutsche Bundestag intensiv über die Sinnhaftigkeit der Querung debattiert. Trotz von zahlreichen Sachverständigen im Rahmen ... Weiterlesen...
PM: Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl mahnt uns zur Energiewende
Anlässlich des 26. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl am 26. April 2012 erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Vor 26 Jahren ereignete sich die Atomkatastrophe von Tschernobyl. Das Unglück war eine schreckliche Zäsur. Die schlimmsten Befürchtungen vieler kritischer Wissenschaftler und einer breiten Anti-Atom-Bewegung wurden am Ende noch übertroffen. Ganze Landstriche in Weißrussland, ... Weiterlesen...
Ankündigung: 27.4.: Essen wir uns krank? Diskussion mit Renate Künast
Ich freue mich sehr, dass Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, meiner Einladung für den 27.4. für eine Diskussion rund um “Gesunde Ernährung” gefolgt ist. Die Veranstaltungsankündigung finden Sie nachfolgend: Essen wir uns krank? – Diskussion mit Renate Künast VerbraucherInnen zwischen den Versuchungen der Lebensmittelindustrie und den Verheißungen der Vollwerternährung Alle Bürgerinnen und Bürger sind ... Weiterlesen...