Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein

Als grüner Bundestagsabgeordneter für Herzogtum Lauenburg, Stormarn, Lübeck, Ostholstein und Plön haben sich in den letzten Jahren einige regionale Themen als Schwerpunkt meiner politischen Arbeit vor Ort herauskristallisiert. Ich stehe aber auch für alle anderen Lokalfragen mit einem bundespolitischen Bezug gerne bereit.

Verkehr

Das Thema Verkehr ist vielschichtig und beschäftigt mich nicht erst seit Beginn dieser Legislaturperiode.

Feste Fehmarnbelt-Querung (FBQ)
Als Gegner der festen Fehmarn-Belt-Querung habe ich mich mit diesem Thema sehr intensiv beschäftigt. Während der laufenden Wahlperiode habe ich an zahlreichen Diskussionsveranstaltungen zu diesem Thema teilgenommen. Ich hab auf Podien gesessen und Interessierte Bürgerinnen und Bürger über den fehlenden verkehrspolitischen Nutzen des Projekts informiert. Gemeinsam mit Katharina Fegebank von den Hamburger Grünen haben wir über die negativen Auswirkungen der Querung auf andere wichtige Infrastrukturvorhaben in Schleswig-Holstein diskutiert.

ÖPNV (S4)
Wir Grünen kämpfen schon lange für eine S-Bahnverbindung auf eigener Trasse nach Ahrensburg und Bad Oldesloe. Wir sind der Überzeugung, dass Bundesgelder dort in den Schienenneubau fließen müssen, wo die größte Nachfrage und das größte Verlagerungs-potential besteht. Auf der Strecke Hamburg-Ahrensburg wird gemäß dem landesweiten Nahverkehrsplan 2008 bis 2012 die Personennachfrage bis 2025 auf 25.000 pro Tag steigen. Damit wäre die zukünftige S4-Strecke die höchstbelastete Pendlerstrecke mit der erfolgreichsten Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene.

Umgehungsstraßen
Das Thema, „Umgehungsstraße“ beschäftigt mich nicht nur in meinem Heimatort Mölln. Auch in umliegenden Städten und Gemeinden werden viele geplante Straßen von den Anwohnern mit großer Skepsis betrachtet. Was auf den ersten Blick für viele Leute oft vernünftig klingt führt häufig zu großen Einschnitten in schützenwerte Wohn- und Naturräume. Zahlen und Prognosen, die die Notwendigkeit der Umgehung belegen sollen sind oft nicht aktuell. Ich bin daher zu zahlreichen Veranstaltungen von Bürgerinitiativen eingeladen, wo das für und wieder solcher Straßen mit den Bürgerinnen und Bürgern erörtert wird.

Dänische Minderheit

In Deutschland lebende Dänen stehen als ethnische Minderheit, genau wie die Friesen, Sorben und Sinti und Roma unter einem besonderen Schutz. Seit 1965 werden alle Fragen der Bundesinnenpolitik, die die dänische Minderheit betreffen, in einem gesonderten Ausschuss behandelt. Im sogenannten “Beratenden Ausschuß für Fragen der dänischen Minderheit beim Bundesministerium des Inneren“ sitzen neben dem Bundesminister des Inneren und einem Staatssekretär auch jeweils zwei VertreterInnen der im Bundestag vertretenen Fraktionen, drei VertreterInnen der dänischen Minderheit und die Minderheitenbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein. Seit Beginn dieser Legislaturperiode sitze ich als Vertreter für die grüne Bundestragsfraktion in diesem Gremium.

Auch meine Arbeit im Bereich der Netzpolitik trage ich gerne von Berlin bis in die Orte. Hierfür haben wir zwei Veranstaltungsangebote zusammengestellt.

Gerne spreche ich mit Ihnen aber auch über andere Themen und Ihre sonstigen Anliegen. Kommen Sie doch einmal mal in eine meiner Bürgersprechstunden vorbei!

WELT-Statement: Kiel bremst Ölfirmen im Norden

Natur Naturschutz Wasser

Schleswig-Holstein erhöht ab 2015 den Förderzins für Erdöl und Gas von 21 auf 40 Prozent. Das Unternehmen PRD Energy setzt deshalb die Suche im Hamburger Umland aus, RWE Dea stellt Projekt in der Ostsee auf den Prüfstand. Den WELT/Hamburger Abendblatt-Artikel vom 19. Dezember mit einem Statement Konstantin von Notz’ mit Blick auf die Fracking-Projekte im südöstlichen ... Weiterlesen...

PM: Fracking kann politisch verhindert werden!

Anti-Fracking-Kampagne Grüner LPT 2012 Alle Rechte bei Grüne LV SH

Zu den ausgesetzten Fracking-Erkundungen der Firma PRD Energy in Folge des erhöhten Förderzinses für Erdöl und –gas erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Die vorerst gestoppte Fracking-Erkundung in einigen Aufsuchungsgebieten ist eine gute Nachricht. Dass die Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW auf Initiative des grünen Umweltministers ... Weiterlesen...

PM: Krümmel – Besser um Werkssicherheit statt um Schieds- verfahren kümmern

AKW Krümmel

Zum meldepflichtigen Störfall und der Zukunft des AKW Krümmel erklärt der Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Mit jeder weiteren Krümmel-Panne werden die Schadensersatzforderungen grotesker, die der Betreiber Vattenfall vom deutschen Steuerzahler verlangt. Der Schrottmeiler ist keinen Cent Entschädigung wert, sondern droht auf Jahrzehnte hinaus Anwohner und Fiskus zu belasten. ... Weiterlesen...

PM: 25 Jahre Grünes Band – Eine Erfolgs- geschichte von Naturschutz, Frieden und Erinnerung

Für ein grünes Europa

Zum 25. Jahrestag erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Das Grüne Band und der europäische Erinnerungsradweg „Iron Curtain Trail“ sind hervorragende Beispiele dafür, wie naturnaher Regionaltourismus mit lebendiger Erinnerungskultur Hand in Hand zusammengehen. Diese Erfolgsgeschichte müssen wir fortsetzen: Erinnerungsstätten gilt es zu erhalten und auszubauen und noch stärker mit ... Weiterlesen...

PM: Bürgerpreis – Glinder Zivilcourage gegen rechts wichtiger denn je

Grüne gegen Nazis Lübeck 2012

Anlässlich der gestrigen Auszeichnung mit dem 2. Platz des Deutschen Bürgerpreises für die Bürgerinitiative Glinde gegen Rechts erklärt der grüne Wahlkreisabgeordnete für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Konstantin von Notz: Der beharrliche und kreative Protest in Glinde verdient die Anerkennung von allen demokratischen Kräften in der Region. Die gestrige Auszeichnung mit dem ... Weiterlesen...

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