Zum Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima am 11. März erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter  und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag: Acht Jahre nach der verheerenden Katastrophe von Fukushima ist Europa noch immer weit davon entfernt, aus der Unbeherrschbarkeit der Atomkraft die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Vielmehr provoziert das Agieren mancher […]
Zum Europäischen Datenschutztag erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz und Netzpolitik:   Allen Unkenrufen, Verunsicherungen und Versuchen der Bundesregierung die Reform zu verwässern zum Trotz – die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist ein Erfolg für den europäischen Binnenmarkt und ein Meilenstein für den Schutz von Privatheit und Grundrechten in der digitalisierten […]
Heute sollte der Deutsche Bundestag eigentlich im Rahmen einer von der AfD beantragten Aktuellen Stunde über eine Reform des Dublin-Systems debattieren. Hierzu sollte ich für meine Fraktion reden. In der Erwartung, dass sich die Debatte auch und vor allem um die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels und deren Bewertung drehen würde, habe ich mich entsprechend vorbereitet. […]