Heute sollte der Deutsche Bundestag eigentlich im Rahmen einer von der AfD beantragten Aktuellen Stunde über eine Reform des Dublin-Systems debattieren. Hierzu sollte ich für meine Fraktion reden. In der Erwartung, dass sich die Debatte auch und vor allem um die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels und deren Bewertung drehen würde, habe ich mich entsprechend vorbereitet. […]
Zur heute in Kraft tretenden EU-Datenschutzgrundverordung (DSGVO) erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Heute tritt die EU-Datenschutzgrundverordnung endlich in Kraft. Sie ist ein Meilenstein für den Schutz von Privatheit und Grundrechten in unserer zunehmend digitalisierten Welt. Die DSGVO bietet Bürgerinnen und Bürgern mehr Schutz vor dem intransparenten Missbrauch persönlicher Daten und Informationen, vor diskriminierenden Entscheidungen, […]
Zusammen mit seinem Fraktionskollegen Jürgen Trittin war Konstantin von Notz gestern im Wahlkreis unterwegs – von wirklicher Teilhabe trotz Behinderung über Energieeffizienz und Lebensqualität dank kluger Lichttechnik bis zu einem souveränen Umgang mit Terrorismus, die europäische Demokratie und nicht zuletzt der Wentorfer Bürgermeisterwahl ging es. Vormittags besuchten die Bundestagsabgeordneten die Ahrensburger Werkstätten. Frank Michelsen und Sihat Beirami stellten […]