Proeuropäischen Kurs halten – für wirksame Hilfen wie konsequente Reformen in Griechenland Zur heutigen Abstimmung zu den Finanzhilfen für Griechenland hat der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz mit weiteren grünen Abgeordneten eine Persönliche Erklärung abgegeben (s.u.). Außerdem kommentiert er die Entscheidung in einer Pressemitteilung so: Nach wie vor […]
Die Bundestagsdebatte am vergangenen Mittwoch zum Thema Griechenland wurde live und übersetzt im griechischen Staatsfernsehen übertragen. Es gibt eine hohe Aufmerksamkeit in Griechenland dafür, was hier über das Land gesagt wird. Deswegen haben die Europapolitiker Axel Schäfer und Manuel Sarrazin einen Aufruf initiiert. Der Appell wurde von insgesamt 51 Abgeordneten des Deutschen Bundestags, darunter auch […]
Die Bundestagsdebatte am vergangenen Mittwoch zum Thema Griechenland wurde live und übersetzt im griechischen Staatsfernsehen übertragen. Es gibt eine hohe Aufmerksamkeit in Griechenland dafür, was hier über das Land gesagt wird. Deswegen haben die Europapolitiker Axel Schäfer und Manuel Sarrazin einen Aufruf initiiert. Der Appell wurde von insgesamt 51 Abgeordneten des Deutschen Bundestags, darunter auch […]
Nicht trotz, sondern gerade wegen der europäischen Eurokrise, wegen der erstarkenden Rechtspopulisten und wegen vieler grenzübergreifender Probleme – sei es Klimaschutz, Flüchtlingskatastrophe oder der Überwachungsskandal – gingen wir Grünen offensiv in einen klar proeuropäischen Wahlkampf. Statt populistischer Vereinfachungen aber auch entgegen platter Beschönigungen diskutierten wir auf unserem Dresdener Programmparteitag offen und intensiv über ein besseres […]