Antrag

Moma-Interview zur grünen Bundes- delegiertenkonferenz

2014-11-21 Interview Moma zu BDK

Das Interview im ARD-Morgenmagazin vom 21. November mit Konstantin von Notz zur grünen Bundesdelegiertenkonferenz können Sie hier sehen. Den erwähnten (Änderungs-)Antrag zur grünen Grundausrichtung mit dem Titel “Aufbruch 2017″ können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Flüchtlinge würdig unterbringen – Kommunen ernsthaft helfen

Bau Mieten Wohnen Wirtschaft

Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Berlin muss Kommunen endlich ernsthaft helfen Gemeinsame Pressemitteilung der Schleswig-holsteinischen Innenpolitiker von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters und Dr. Konstantin von Notz. Zur Änderung des Bau-Gesetzbuches, um die Aufnahme von Flüchtlingen in Gewerbegebieten zu ermöglichen, erklärt der innenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion und Wahlkreisabgeordnete für Herzogtum Lauenburg, Burkhard Peters: Viele Kommunen ... Weiterlesen...

Grüner Aufbruch 2017

Foto: Thomas Wolf (CC BY-Sa 3.0)

Für die kommende Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen, unserem Parteitag, der vom 21.- bis 23. Nov. 2014 in Hamburg stattfindet, habe ich gemeinsam mit einigen Mitstreiterinnen und Mitstreitern einen (Änderungs-)Antrag mit dem Titel “Aufbruch 2017″ verfasst, auf den wir hier gerne hinweisen möchten. Mehrere Zeitungsberichte dazu findet Ihr hier. Änderungsantrag zu FR-04 Ersetze Überschrift und Zeile ... Weiterlesen...

PM: Besser um Altlasten im Wahlkreis kümmern, als um AKW-Subventionen in der EU

Protestaktion vor dem Atomreaktor Krümmel 2009

Zur gestrigen Ablehnung von Union und SPD, sich gegen AKW-Subventionen im EU-Ausland auszusprechen, und der kürzlich konkretisierten Vattenfall-Klage erklärt der grüne Wahlkreisabgeordnete für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, Dr. Konstantin von Notz: Während Vattenfall Milliarden vom deutschen Steuerzahler für den Schrottmeiler Krümmel erklagen will, stimmen die Abgeordneten der Großen Koalition für die Subventionierung eines britischen AKW-Projekts. ... Weiterlesen...

Gastbeitrag: Internet-Ausschuss als Treiber einer unambitionierten Großen Koalition?

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Im Februar dieses Jahres konstituierte sich nach einigem großkoalitionärem Hin und Her der Ausschuss „Digitale Agenda“ des Deutschen Bundestages. Im Rahmen des heutigen 24. Politischen Abends des BITKOM soll der Frage nachgegangen werden, welche Rolle der Ausschuss seither innerhalb des Parlaments spielt, mit welchen Zielen und Themen der Ausschuss in die nächsten drei Jahre geht ... Weiterlesen...

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