Protokollrede

Protokollrede: Mikrozensusgesetz 2005

Danach ging es durch die Katakomben des Reichtages in den Plenarsaal und anschließend auf die Kuppel.

 54. Sitzung, 25.09.2014, TOP 18: Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes werden insgesamt rund 830 000 Personen in etwa 370 000 privaten Haushalten und Gemeinschaftsunterkünften stellvertretend für die gesamte Bevölkerung zu ihren Lebensbedingungen befragt. Was so lapidar unter dem Stichwort Befragung läuft, entpuppt sich für die davon Betroffenen oft ... Weiterlesen...

Protokollrede: Datenschutzaufsicht

Innenpolitik Netzpolitik - Überwachung Kamera Video Innenminister - Kameras am Neubau BMI vor Fachwerkhaus und Baum größer mittig unten und rechtsunten - Foto Matteo

60. Sitzung, 16.10.2014, TOP 16, Reden zu Protokoll Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir diskutieren seit nunmehr fast zehn Jahren hier im Deutschen Bundestag die notwendigen Schritte für vollständige Unabhängigkeit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Bündnis 90/Die Grünen haben bereits mehrere Anträge auf Vorlage eines entsprechenden Gesetzes hier in diesem ... Weiterlesen...

Protokollrede: Informationsfreiheitsgesetz

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

250. Sitzung, 27.06.2013, TOP 60: Partizipation gehört zum Wesen der Demokratie und Transparenz und Informationsfreiheit sind die Voraussetzung für Partizipation – für Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben. Nur wer über das Handeln und die Entscheidungsgrundlagen von Politik und Verwaltung auf Augenhöhe informiert ist, kann mitreden, mitgestalten, fundierte Wahlentscheidungen treffen und seine Interessen und Überzeugungen ... Weiterlesen...

Protokollrede: WLAN – Potenziale und Rechtssicherheit für Betreiber

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250. Sitzung, 27.06.2013, TOP 51: Das sogenannte „Sommer unseres Lebens“-Urteil des Bundesgerichtshofs aus Mai 2010 hat für eine erhebliche Rechtsunsicherheit gesorgt. In seinem Urteil vertritt der BGH die Auffassung, dass der Betrieb eines offenen WLAN grundsätzliche eine Gefahrenquelle für Rechtsverletzungen durch Dritte darstellt. Demjenigen, der ein WLAN betreibt, legt das Gericht gewisse Pflichten zu dessen ... Weiterlesen...

Protokollrede: Geschmacksmuster und Ausstellungsschutz

Konstantin von Notz im Interview zu Leistungsschutzrecht, Datenschutz und Netzneutralität

250. Sitzung, 27.06.2013, TOP 45: Wir begrüßen, dass die Bundesregierung einen konkreten Vorschlag zur Reformierung des Geschmacksmustergesetzes macht. Sicherlich handelt es sich um eine in erster Linie verfahrensrechtliche Regelungen betreffende Vorlage. Hier stehen insbesondere zwei Änderungen im Raum. Die erste ist eher kosmetischer Natur. Das aus dem letzten Jahrhundert stammende Wort “Geschmacksmuster” soll durch den ... Weiterlesen...

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