Anlässlich einer Kurz-Reise in die USA erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz:
Die grünen Netzpolitiker Jan Philipp Albrecht, MdEP, Konstantin von Notz, MdB und Malte Spitz vor dem Gespräch im US-Senat
Seit mehr als einem dreiviertel Jahr beschäftigt uns Bundestagsabgeordnete die Aufklärung des größten Überwachungs- und Geheimdienstskandals in der Geschichte der westlichen Demokratien.
Seit Sonntag befinde ich mich auf einer viertägigen Kurz-Reise in den USA, um politische Gespräche zu führen. Diese sollen sowohl der weiteren transatlantischen Vernetzung als auch der Vorbereitung meiner Tätigkeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschusses dienen, der in Kürze seine Arbeit aufnehmen wird und in dem ich die grüne Bundestagsfraktion als Obmann vertrete.
Gespräch mit Vertretern des US-Senats
Das umfangreiche Programm unserer Reise sieht unter anderem die Teilnahme an mehreren öffentlichen Fachgesprächen vor, die von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen und US-amerikanischen Think-Tanks organisiert werden. Darüber hinaus führen wir Gespräche unter anderem im Außenministerium und der US-Heimatschutzbehörde.
Ein besonderes Augenmerk unserer Reise liegt auf der Vernetzung mit US-amerikanischen Abgeordneten und Senatoren, die jenseits des Atlantiks für mehr Datenschutz, das Recht auf Privatsphäre und eine effektive parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste kämpfen.
Weitere Fotos von den noch anstehenden Terminen sowie einen Reisebericht werden demnächst an dieser Stelle noch eingestellt.
Wenn Sie als PressevertreterIn Interesse an einem O-Ton oder Interview haben, können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Gespräch mit der US-Kongreßabgeordneten Zoe Lofgren aus Kalifornien: www.lofgren.house.gov
Weitere Gespräche mit Bürgerrechtsorganisationen, Think-Tanks, Regierungsvertretern und Abgeordneten folgen noch.
Podiumsdiskussion im Thinktank New America Foundation in Washington.
Gespräch mit dem republikanischen US-Kongressabgeordneten Jim Sensenbrenner.