23.2.: Diskussionsveranstaltung „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ in Mölln

Grüne luden Bundestagsabgeordnete und VertreterInnen von Polizei, Bundeswehr und zivilen Organisationen zur Diskussion ein

Titel:        Auslandseinsätze der Bundeswehr
Datum:    Donnerstag, 23. Februar 2012
Beginn:   19:00 Uhr
Ort:          Quellenhof in Mölln, Hindenburgstraße 16

Anlass für die Veranstaltung war im Speziellen die am 26. Januar 2012 im Deutschen Bundestag beschlossene Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr bis zum 31. Januar 2013, bei der erstmals die Obergrenze der eingesetzten Soldaten von derzeit maximal 5.350 auf 4.900 Bundeswehrsoldaten herabgesetzt wird, und die Thematik der Auslandseinsätze der Bundeswehr im Allgemeinen, die seit jeher bei Bündnis 90/Die Grünen intensiv und oft auch kontrovers diskutiert wird. Für unsere Veranstaltung konnten wir ein hochkarätiges Podium gewinnen.

Als Diskussionspartner standen zur Verfügung:

• Dr. Frithjof Schmidt, MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages
• Ursula Nölle (Verein Afghanistan-Schulen)
• Felix Schmidt (Kriminalhauptkommissar, Ausbilder der Polizei SH in Afghanistan)
• Frank Martin (Korvettenkapitän und Mitglied des Einsatzführungsstabes des BMVg für den Afghanistan-Einsatz)
  Moderiert wurde die Veranstaltung von mir und Uta Röpcke, Sprecherin des grünen Kreisverbands.

Gemeinsam haben wir die Auslandseinsätze der Bundeswehr insbesondere am Beispiel Afghanistan diskutiert und uns hierbei u.a. folgenden Fragen gewidmet:

• Bundeswehreinsätze im Ausland: In welchen Fällen sind Auslandseinsätze legitim? Kann Militär überhaupt einen Beitrag zur Friedenskonsolidierung leisten?
• Bewertung des Einsatzes durch die Bundeswehr selbst, sowie durch Hilfsorganisationen (NGOs und GOs) vor Ort: Wie sehen Sie den Einsatz der Bundeswehr in Krisengebieten?
• Erfolge des Auslandseinsatzes: Hat der Bundeswehreinsatz in Afghanistan dazu beigetragen, dass es den Menschen dort besser geht oder ist tatsächlich „nichts gut“ in Afghanistan?
• Wie geht es nach dem Abzug nach 2014 der Bundeswehr in Afghanistan weiter? Welche Auswirkungen hat der Abzug für die gesamte Region? Ist ein Abzug zu diesem Zeitpunkt verantwortbar? Welche alternativen Strukturen zur Bundeswehr werden vor Ort aufgebaut, bzw. müssen noch aufgebaut werden?
• Szenario sofortiger Abzug: Was würde passieren? Sieg der Taliban?

Einen ausführlichen Bericht von Kreisvortandssprecherin Uta Röpcke finden Sie hier.

Am Rande der Veranstaltung hat es auch einen Büchertisch gegeben, an dem Interessierte die Möglichkeit hatten, Literatur zum Thema zu erwerben.

Bilder der Veranstaltung

Die Pressemitteilung zur Einladung zur Veranstaltung:
Am 26. Januar 2012 hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr bis zum 31. Januar 2013 beschlossen. Dabei wird die Obergrenze der eingesetzten Soldaten erstmals von derzeit maximal 5.350 auf ab Februar 4.900 Bundeswehrsoldaten herabgesetzt werden.

Auch aus diesem Anlass veranstaltet der Kreisverband der Grünen am 23.02.2012 eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ im „Quellenhof“ in Mölln. Neben dem grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, stehen der interessierten Öffentlichkeit als Diskussionspartner Ursula Nölle (Verein Afghanistan-Schulen), Kriminalhauptkommissar Felix Schmidt (Ausbilder der Polizei SH in Afghanistan) sowie ein Vertreter des Einsatzführungsstabes des BMVg für den Afghanistan-Einsatz zur Verfügung. Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter aus Mölln, und Uta Röpcke, Sprecherin des grünen Kreisverbands. Es wird einen Büchertisch geben, an dem Interessierte die Möglichkeit haben, Literatur zum Thema zu erwerben. Veranstaltungsbeginn ist um 19:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Die Wurzeln der Partei Bündnis 90/Die Grünen liegen auch in der Friedensbewegung. Auslandseinsätze der Bundeswehr werden daher in der Partei intensiv und oft auch kontrovers diskutiert. Dies zeigte sich insbesondere 1999 bei der Beteiligung Deutschlands am Kosovo-Krieg. Heute steht vor allem die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr im Afghanistan im Fokus der politischen Auseinandersetzungen. Zehn Jahre nach dem Beschluss des ISAF-Mandats kann festgestellt werden, dass sich die damaligen Erwartungen an den Einsatz der Bundeswehr nicht erfüllt haben. Die Lage im Land ist nach wie vor besorgniserregend und es wird deutlich, dass in den letzten Jahren gravierende Fehler gemacht wurden. Die Strategie der ISAF-Partner war zu lange durch eine Dominanz des Militärischen geprägt, die den langfristigen, zivilen Aufbau vernachlässigte.

Uta Röpcke stellt dar, worum es an diesem Abend gehen soll: „Für die Grüne Basis ist der Fragenkatalog zu militärischen Einsätzen seit Jahren gleich geblieben: Inwieweit sind Auslandseinsätze legitim? Kann Militär überhaupt einen Beitrag zur Friedenskonsolidierung leisten?  Wie sehen Hilfsorganisationen den Einsatz der Bundeswehr in Krisengebieten? erlaubt das Grundgesetz die Einsätze der Bundeswehr im Ausland? Ist der Bundestag berechtigt, die Bundeswehr ohne Vorliegen eines Bündnisfalls im Ausland einzusetzen? Darf die Bundeswehr für die wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik im Ausland eingesetzt werden? Wie sehen Hilfsorganisationen den Einsatz der Bundeswehr in Krisengebieten? Mit Blick auf den größten Auslandseinsatz der Bundeswehr möchten wir fragen: Hat der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan dazu beigetragen, dass es den Menschen dort besser geht? Wie geht es nach dem Abzug nach 2014 der Bundeswehr in Afghanistan weiter? Welche Auswirkungen hat der Abzug für die gesamte Region? Welches sind die zentralen Erfahrungen aus dem Einsatz in Afghanistan, der vor über zehn Jahren begann? Welche Antworten heute für uns die richtigen sind – das wollen wir an diesem Abend herausfinden.“

Des Weiteren wollen die Grünen folgende  Fragen diskutieren: Welche alternativen Wege der Konfliktprävention können genutzt werden, bevor es zum Einsatz von Soldatinnen und Soldaten kommen muss? Wie kann die zivile Krisenprävention gestärkt werden.