Zum heutigen Welttag des Buches und des Urheberrechts erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion:
Noch nie in der Menschheitsgeschichte war die Chance auf gesellschaftlicher Teilhabe an Wissen und Kultur so groß. Noch nie war ein gerechter Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber, Verwerter und Nutzer so nötig wie heute.
Der Status Quo des Urheberrechts ist für niemanden zufriedenstellend. Das bestehende Urheberrechtssystem schafft keinen gerechten Interessenausgleich, sondern lässt alle unzufrieden zurück. Eine Reform des Urheberrechts ist lange überfällig.
Wir sprechen uns für eine Reform aus, die sowohl die Stellung der Urheberinnen und Urheber nachhaltig stärkt, als auch die veränderten Nutzungsmöglichkeiten urheberrechtlich geschützter Inhalte angemessen berücksichtigt. Auch um die Akzeptanz für das Urheberrecht zu fördern. Die Bundesregierung lässt die Urheber im Regen stehen. Die von ihr seit Jahren angekündigte Urheberrechtsreform liegt weiter auf schwarz-gelber Halde.
Wir sind es, die den Kreativen einen angemessenen finanziellen Ausgleich für die Nutzung ihrer Inhalte ermöglichen wollen. Gleichzeitig sagen wir deutlich: Massen-Abmahnungen und Kriminalisierung von Nutzern, die Sperrung von Internetanschlüssen und weitere Bürgerrechtseinschränkungen sind mit uns nicht zu machen.
Statt auf ein rein repressives Durchsetzungsinstrumentarium zu setzen, gilt es, neue Wege zu finden, den Urhebern alternative Vergütungswege zu erschließen und gleichzeitig den Verbrauchern den Zugang zu und die Teilhabe an urheberrechtlich geschützten Werken zu erleichtern.