Zur Antwort der Bundesregierung auf seine schriftliche Frage zum Zustand der Wege entlang des Elbe-Lübeck-Kanals erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und grüner Bundestagsabgeordneter für die Kreise Herzogtum-Lauenburg, Stormarn, Segeberg und Lübeck:
Die Antwort der Bundesregierung ist enttäuschend. Sie offenbart einmal mehr ein völlig überholtes Verständnis von guter Verkehrs- und Infrastrukturpolitik. Anstatt die erheblichen Potenziale des naturnahen Radverkehrs sowie die touristische Bedeutung der Region anzuerkennen und aktiv zu fördern, zieht sich das Ministerium auf eine rein formale Zuständigkeitsargumentation zurück.
Es ist zwar richtig, dass es sich bei den Wegen entlang des Elbe-Lübeck-Kanals formal um Betriebswege der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung handelt. Darauf habe ich selbst in meiner Frage hingewiesen. Doch die Realität vor Ort ist eine andere: Seit Jahren werden diese Wege intensiv von Radfahrerinnen und Radfahrern genutzt – sowohl im Alltag als auch touristisch. Diese Nutzung einfach, als ‘geduldet’ abzutun und daraus keinerlei Handlungsbedarf abzuleiten, wird den tatsächlichen Gegebenheiten und den Anforderungen an eine moderne Verkehrspolitik nicht gerecht.
Gut ausgebaute Radwege sind ein zentraler Baustein für klimafreundliche Mobilität, stärken den ländlichen Raum und fördern den nachhaltigen Tourismus. Gerade vor dem Hintergrund der dringend notwendigen Verkehrswende und den großen Chancen, die sich durch einen naturnahen Tourismus für die gesamte Region bietet, ist es nicht nachvollziehbar und geradezu fahrlässig, warum die Bundesregierung hier nicht mit den beteiligten Akteuren in den Austausch geht und deutlich stärker in den Erhalt und die nachhaltige Modernisierung der Radwege entlang des Kanals investiert.
Ich setze mich seit langem für eine bessere Radinfrastruktur und eine stärkere Verzahnung von Verkehrs-, Umwelt- und Tourismuspolitik ein. Dazu gehört auch, bestehende Infrastruktur klug weiterzuentwickeln, anstatt sie durch völlig überzogene Maximalforderungen und immer neue Zuständigkeitsdebatten auszubremsen. Doch genau das erleben wir seit Jahren.
Die Bundesregierung sollte ihre bisherige Haltung dringend überdenken. Sie sollte alle Beteiligten an einen Tisch holen und gemeinsam mit Ländern und Kommunen Lösungen entwickeln, um die Wege entlang des Elbe-Lübeck-Kanals zu attraktiven, sicheren und nachhaltigen Radverkehrsverbindungen auszubauen. Die enormen Chancen liegen auf der Hand – man muss sie aber auch nutzen.