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Hier finden Sie alles zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag, zu meinen Ämtern und Funktionen, zu meinen schwerpunktmäßig bearbeiteten Themen, meinen Reden, Anträgen und Anfragen sowie über meine fachpolitischen Veranstaltungen.

Golem-Statement: Regierung schüchtert Ausschuss mit extremem Geheimschutz ein

Die grünen Mitglieder des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses, K. v. Notz und H.-C. Ströbele. Bild: Feldhaus/Grüne Bundestagsfraktion

Notwendiger Schutz oder reine Schikane? Mit ihrem Verhalten im NSA-Ausschuss hat die Regierung selbst ihre eigenen Mitarbeiter düpiert. Die Abgeordneten wollen das “perfide Vorgehen” nicht hinnehmen. Den Beitrag vom 25. November auf Golem.de mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Oktoberfestattentat – Bundesregierung soll Ermittlungen veranlassen und Akten vorlegen

BMJV

Zur aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine grüne Anfrage nach zahlreichen offenen Fragen bei den Ermittlungen des Oktoberfest-Attentats von 1980 erklären Dr. Konstantin von Notz, stellv. Fraktionsvorsitzender, und Hans-Christian Ströbele; Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium: Die Bundesregierung muss unverzüglich handeln: Die Wiederaufnahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt ist überfällig. Dazu müssen alle Akten auf den Tisch. ... Weiterlesen...

SZ Statement: Ermittler befassen sich wieder mit Wiesn-Attentat

Report München

Die Bundesanwaltschaft erwägt nach Informationen derSüddeutschen Zeitung, die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat 32 Jahre nach Einstellung wieder aufzunehmen. Die Entscheidung soll noch in diesem Jahr fallen. “Wenn sich zureichende, tatsächliche Anhaltspunkte für weitere Tatbeteiligte ergeben sollten, werden wir die Ermittlungen wieder aufnehmen”, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der SZ. Bei dem Anschlag starben am 26. September1980 13 Menschen, 211 wurden verletzt. Es ... Weiterlesen...

PM: Hinterland- anbindung bleibt Quadratur des Kreises

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Zu den jüngsten Kostenaktualisierungen der festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz Trotz der Schönrechnerei einer erneuten Kostensteigerung bleibt es dabei: Eine feste Fehmarnbelt-Querung würde am Ende viel teurer kommen als versprochen. Ein vergängliches Zinsglück, höhere EU-Subventionen und etwas aufgehübschte Zahlen machen nichts besser am ... Weiterlesen...

Statement für Monitor: Vodafone – der lange Arm des britischen Geheimdienstes?

Kabel Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Snowden-Dokumente zeigen, wie der britische Geheimdienst mit Telekomfirmen beim Abschöpfen von Überseekabeln zusammengearbeitet hat. Die WDR-Monitor-Sendung vom 20. November mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier sehen oder nachlesen. Weiterlesen...

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