Bundestag

Service

Hier finden Sie alles zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag, zu meinen Ämtern und Funktionen, zu meinen schwerpunktmäßig bearbeiteten Themen, meinen Reden, Anträgen und Anfragen sowie über meine fachpolitischen Veranstaltungen.

Einsatz für ein freies und offenes Netz statt Klientelpolitik für wenige Konzerne

Kabel und Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband Funkstrahlung

Heute fühlen sich all diejenigen bestätigt, die befürchtet haben, dass die EU-Kommission jemanden als neuen „Internetkommissar“ benennen wird, der sich, statt sich für eine progressive EU-Netzpolitik einzusetzen, vor allem der Durchsetzung der Interessen weniger großer Konzerne widmen wird. Doch auch Günter Oettinger hat zumindest eine 100 Tage-Frist verdient. Der neue deutsche EU-Internet-Kommissar wird beweisen müssen, ... Weiterlesen...

Statement für plusminus/MDR: Anschluss verpasst. Deutschlands digitales Disaster

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Es sollte der große Wurf werden, als die drei Minister Dobrindt, de Maizière und Gabriel vor einer Woche die “Digitale Agenda” der Bundesregierung vorstellten. Stattdessen hagelte es von allen Seiten Kritik. Die MDR-Sendung plusminus vom 27. August mit einem Statement von Konstantin von Notz finden Sie hier als Video (eine Woche verfügbar) und Text. Weiterlesen...

Statement auf Handelsblatt.com: Bundesdatenschützerin soll Firmen bestrafen dürfen

Meine Daten gehören mir Grüne für Datenschutz Bild gruene de

Die Bundesdatenschützerin Voßhoff kann künftig unabhängig vom Innenministerium agieren. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss stößt aber auf Kritik. Die Grünen fordern mehr Befugnisse für den Spitzenposten. Den Handelsblatt-Artikel vom 28. August mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

PM: Fehmarnsund- brücke: Sehenden Auges ins Nadelöhr

Fehmarnsundbrücke

Zur derzeitigen Diskussion um die marode Fehmarnsundbrücke erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Wie marode die Fehmarnsundbrücke genau ist, bleibt abzuwarten. Eins steht aber nicht erst seit heute fest: Ein milliardenschweres Projekt wie die Beltquerung hätte nie und nimmer mit einem solchen Nadelöhr geplant werden dürfen. ... Weiterlesen...

Heise Online zur Kieler Datenschutz-Akademie – Menschenrechte sind Supergrundrechte

Demonstration in Berlin für den Schutz der Privatsphäre - auch im Berufsumfeld

Auf der Sommerakademie der Datenschützer und der Verfassungsschützer in Kiel waren sich die Anwesenden bemerkenswert einig: Ein Supergrundrecht auf Sicherheit gibt es nicht. Den Veranstaltungsbericht vom 26. August auf Heise Online mit Statements von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

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