Bundestag

Service

Hier finden Sie alles zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag, zu meinen Ämtern und Funktionen, zu meinen schwerpunktmäßig bearbeiteten Themen, meinen Reden, Anträgen und Anfragen sowie über meine fachpolitischen Veranstaltungen.

Grüner Aufbruch 2017

Foto: Thomas Wolf (CC BY-Sa 3.0)

Für die kommende Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen, unserem Parteitag, der vom 21.- bis 23. Nov. 2014 in Hamburg stattfindet, habe ich gemeinsam mit einigen Mitstreiterinnen und Mitstreitern einen (Änderungs-)Antrag mit dem Titel “Aufbruch 2017″ verfasst, auf den wir hier gerne hinweisen möchten. Änderungsantrag zu FR-04 Ersetze Überschrift und Zeile 2-141 durch: Grüner Aufbruch 2017 In ... Weiterlesen...

Vor-Ort-Besuch in Römnitz: Schneller Profit auf Kosten von Landschaft und Leuten?

Römnitz Protest Bauprojekt

Bei einem Vor-Ort-Besuch informierten sich die grünen Wahlkreisabgeordneten Burkhard Peters und Konstantin von Notz über den aktuellen Stand der Planungen zum hochumstrittenen Immobilienprojekt in Römnitz. In dem malerischen Dorf ist der Bau mehrerer Häuser – vorgeblich für Ferienwohnungen – in unmittelbarer Uferlage und Nähe zu geschützten Naturgebieten geplant. Betroffene Anwohner und Mitglieder einer Bürgerinitiative informierten ... Weiterlesen...

tagesschau.de-Statement: Fluggastdatenspeicherung – Terrorschutz oder Datenmüll?

Bundesministerium des Innern in Berlin

Wer fliegt wohin und macht sich irgendwie verdächtig? Durch das Speichern von Fluggastdaten will Innenminister de Maizière Terroranschlägen vorbeugen und diese Pläne nun in der EU vorantreiben. Kritiker sehen einen teuren, sinnlosen Datenberg entstehen. Den Artikel auf Tagesschau.de vom 29.Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement für shz: Die Deutsche Angst vor dem offenen WLAN

Rooter Internet Netzneutralität Überwachung Breitband

Öffentlich zugängliche WLANs gibt es in Deutschland kaum. Das wollte die Bundesregierung eigentlich ändern. Doch die Hoffnung schwindet, meint unser Kolumnist Joachim Dreykluft. Die Kolumne Dreyklufts Netzwelt vom 28. Oktober auf shz.de können Sie hier lesen. Weiterlesen...

SPON- und taz-Statements zu Grünen-Antrag für Parteitag

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  Flügelstreit bei den Grünen. Antrag auf Ende der Nabelschau Vor dem nächsten Parteitag brodelt es bei den Grünen. Nun versuchen die Fraktionsvizes aus dem Bundestag, den Streit zu stoppen. Den taz-Artikel vom 28. Oktober können Sie hier lesen.   Grünen-Antrag für Parteitag. Versöhnen statt spalten Seit Wochen streiten Vertreter von Bund und Ländern bei ... Weiterlesen...

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