Bundestag

Service

Hier finden Sie alles zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag, zu meinen Ämtern und Funktionen, zu meinen schwerpunktmäßig bearbeiteten Themen, meinen Reden, Anträgen und Anfragen sowie über meine fachpolitischen Veranstaltungen.

n-tv-Statement: SPD in BND-Affäre – billige Profilierung statt parlamentarischer Aufklärung

Intransparent und außer Kontrolle? BND-Zentrale in Berlin.

SPD will Klarheit über US-Listen Spähaffäre führt zu Streit Welche Spähziele sind in den Selektorenlisten der US-Geheimdienste enthalten? Während die Opposition Aufklärung fordert, tut sich vor allem die SPD schwer, die Affäre in den Griff zu bekommen. Ein Vorstoß der Generalsekretärin sorgt für Ärger. Den n-tv-Beitrag vom 24. Mai mit einem Statement Konstantin von Notz’ ... Weiterlesen...

BZ-Statement: Umgehung Geesthacht – ortsübergreifendes Mobilitätskonzept statt leerer Beton-Versprechen

Bundesministerium Verkehr Digitale Infrastruktur Verkehrspolitik Breitband

Ortsumgehung Geesthacht Berlin gibt grünes Licht für Planung Geesthacht. Nach zwei Jahren gibt Berlin grünes Licht wenn auch nur ein kleines: Das Planverfahren für Geesthachts Ortsumgehung kann starten. Christoph Brix’ Artikel auf bergedorfer-zeitung.de vom 22. Mai können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Rede: Parlamentarische Aufklärung ist unverhandelbar, sonst mauert Regierung nur weiter

2015-05-21 Rede Aktuelle Stunde BND

106. Sitzung, 21.05.2015, TOP ZP 4: Aktuelle Stunde – Haltung der Koalitionsfraktionen zur Freigabe der NSA-Selektoren-Liste im Hinblick auf mögliche Ausspähungen von Wirtschaft und Politik Konstantin von Notz’ Rede können Sie hier anschauen und finden Sie hier im Wortlaut: Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich Sie ... Weiterlesen...

ZEIT-Statement: Nach Hacker-Angriff auf Bundestagsrechner “große Verunsicherung”

Unter der Kuppel des Reichstagsgebäude

Bundestag kann Cyberangriff nicht stoppen Unbekannte haben Rechner des Parlaments infiltriert und ziehen Daten aus dem gesicherten Bundestagsnetz ab. Experten des BSI können den Trojaner bisher nicht stoppen. Den ZEIT Online-Artikel vom 21. Mai können Sie hier lesen. Weiterlesen...

MoMa-Interview: Parlamentsrechte nicht verwehren, nur weil Regierung wackelt

2015-05-21 MoMa Interview BND PUA

Konstantin von Notz, grüner Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, lehnt Vorschläge ab, einen Sonderermittler anstatt der Bundestagsabgeordneten Einblick in Selektorenliste des BND nehmen zu lassen. Das Interview im ARD-Morgenmagazin vom 21. Mai können Sie hier anschauen.   Weiterlesen...

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