Bundestag

Service

Hier finden Sie alles zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag, zu meinen Ämtern und Funktionen, zu meinen schwerpunktmäßig bearbeiteten Themen, meinen Reden, Anträgen und Anfragen sowie über meine fachpolitischen Veranstaltungen.

Lübecker Nachrichten-Statement: Fehmarnbeltdays helfen nicht weiter

Fehmarnsundbrücke

Den LN-Artikel vom 1. Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Statement Kieler Nachrichten: Jubel-Kongress statt kritischer Neubewertung

Schifffahrt Fehmarnbelt

In Schleswig-Holstein machen Umweltschützer noch gegen den geplanten Fehmarnbelttunnel mobil. Auf einer Konferenz in Kopenhagen verbreitet Regierungschef Torsten Albig dagegen Zuversicht. Der Tunnel werde positive Effekte haben, sagt er. Den Artikel der Kieler Nachrichten vom 1. Oktober mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Phoenix: Statement für Bundespressekonferenz zur Snowden-Verfassungsklage

Bild 1

Wegen der anhaltenden Aufklärungssabotage durch die Bundesregierung und die schwarz-rote Mehrheit im Untersuchungsausschuss klagen die Oppositionsparteien nun gemeinsam das Recht ein, den Zeugen Snowden in Deutschland hören zu können. Die Phoenix-Übertragung der Bundespressekonferenz vom 26.09.2014 mit Statements von Oppositionspolitikern und Prof. Wallrabenstein können Sie auch hier auf dem phoenix.de-Kanal anschauen. Weiterlesen...

WELT-Statement: Opposition reicht Snowden-Klage in Karlsruhe ein

Demonstrantin vor Bundestag dem  fordert Schutz für Snowden. Bild: Campact - Neugebauer CC BY-NC 2.0

Grüne und Linke wollen, dass der NSU-Enthüller auch gegen den Willen der Koalition in Berlin vernommen wird. Ihr Vorwurf: Regierung und Untersuchungsausschuss verletzen Pflichten zur Beweisaufnahme. Den WELT-Artikel vom 26. September mit einem Statement von Konstantin von Notz können Sie hier lesen. Weiterlesen...

Interview mit RBB-Inforadio: Snowden “Das Sicherheitsargument ist vorgeschoben”

Snowden Kanzleramt RA gegen Überwachung Demo 18-11-13 c Feldhoff BTF

Die Bundesregierung macht keine Anstalten Edward Snowden aus Moskau nach Deutschland zu holen, damit der NSA-Untersuchungsausschuss ihn befragen kann. Grüne und Linke wollen nun Druck auf die Regierung ausüben – mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. “Wir wehren uns gegen die Regierung”, sagt der innen- und netzpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von ... Weiterlesen...

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