Bundestag

Service

Hier finden Sie alles zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag, meine schwerpunktmäßig bearbeiteten Themen, meine Reden, Anträge und Anfragen sowie Hinweise und Berichte über Veranstaltungen.

23.2.: Diskussionsveranstaltung “Auslandseinsätze der Bundeswehr” in Mölln

23.2.2012 Auslandseinsätze der Bundeswehr

Grüne laden Bundestagsabgeordnete und VertreterInnen von Polizei, Bundeswehr und zivilen Organisationen zur Diskussion Titel:        Auslandseinsätze der Bundeswehr Datum:    Donnerstag, 23. Februar 2012 Beginn:   19:00 Uhr Ort:          Quellenhof in Mölln, Hindenburgstraße 16 Anlass für die Veranstaltung ist im Speziellen die am 26. Januar 2012 im Deutschen Bundestag beschlossene Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr bis ... Weiterlesen...

PM: Datenschutz-Schlendrian beim BKA aufklären

Zum “Trojaner-Bericht” des Bundesbeauftragten für Datenschutz erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Noch immer liegen keine Quellcodes des sogenannten “Bundestrojaners” vor. Ohne diese Codes ist eine seriöse Einschätzung nicht möglich. Wir verlangen eine umfassende Aufklärung über die Programme und deren Einsatz. Ohne diese Aufklärung dürfen entsprechende Programme nicht wieder verwendet werden. Der als ... Weiterlesen...

24.2. Film und Diskussion “The Green Wave” mit Claudia Roth in Kiel

Plakat Green Wave

Filmvorführung und anschließende Podiumsdiskussion am 24.02.2012 in der Kieler „Pumpe“ 18:00 Uhr: Filmvorführung “The Green Wave” 20:00 Uhr: Diskussion mit Claudia Roth und mir zum Thema “Arabischer Frühling” und neue Medien Ort: Pumpe e.V., Haßstraße 22, 24103 Kiel Der Eintritt zum Film und zur Diskussion ist frei. Am Freitag, den 24.02.2012, wird die Bundesvorsitzende von ... Weiterlesen...

Grüne bringen ACTA zu Fall.

Weil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ablehnen, haben Claudia Roth (Bundesvorsitzende), Malte Spitz (Mitglied im grünen Bundesvorstand), Jan Philipp Albrecht (grüner Europaabgeordneter) und ich als netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion vor dem Kanzleramt ACTA symbolisch zu Fall gebracht. Weitere Informationen unter finden Sie hier. Weiterlesen...

PM: Keine Post von Nazis!

Burkhard Peters und Konstantin v. Notz

Gemeinsame Pressemitteilung von Burkhard Peters, grüner Listenkandidat für die bevorstehende Landtagswahl, und Dr. Konstantin von Notz, innenpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion: In der Silvesternacht machten Neonazis in Ratzeburg mit Angriffen auf Polizeibeamte und dem Skandieren von Parolen Schlagzeilen. Kaum zwei Wochen später beschmierten offensichtlich auch Rechtsextreme verschiedene öffentliche Gebäude in Ratzeburg und drohten verschiedenen Personen ... Weiterlesen...